Neuerliche Wahlen in Weissrussland

Da die ganzen Zeitungen derzeit darüber schreiben, hoffe ich, dass der Threadtitel von der Forumsoftware nicht als ''geklaut'' erkannt wird.

Wie einige von euch sicherlich gelesen haben, hat der ''letzte Diktator Europas'' seine Macht nach den neuerlichen Wahlen in Weissrussland festigen können. Nun ist es ja in solchen Systemen oftmals so, dass durch das Abhalten von Wahlen versucht wird, den Eindruck einer Demokratie zu vermitteln. Oft ist es dann aber tatsächlich nur ein Weg, die Macht durch miese Tricks zu festigen und Legitimität zu erhaschen.

Was glaubt ihr, wird Lukaschenko damit davon kommen? Sollte uns in der Europäischen Union das Schicksal von Weissrussland überhaupt interessieren oder haben wir mit der Staatsschuldenkrise schon alle Hände voll zu tun?

Die Wahlen sind auch dieses Jahr in Weißrussland fraglich. Die Journalisten und Wahlbeobachter wurden des Landes verwiesen. Es wird Wahlbetrug vorgeworfen und das nicht das erste Mal. Ich denke schon, dass er auch dieses Mal wieder das erreichen wird, was er will.

Deutschland und auch die Europäische Union hat da wenig zu sagen. Das wäre genau das gleiche, wenn ein anderes Land bei uns mitmischen will, wenn wir unseren Bundeskanzler oder unsere Bundeskanzlerin wählen.

Was dort passiert ist nicht richtig und es sollte meiner Meinung nach auch etwas getan werden. Aber wenn sie niemanden in das Land lassen, was soll man da tun? So weit kenne ich mich mit den Gesetzen nicht aus, ob es eine Möglichkeit geben kann.

Ich fürchte schon, dass Lukaschenko damit durchkommen wird. Ich habe gestern einen Bericht gesehen, in dem auch die Wahlbeobachter gezeigt wurden. Diese durften sich nicht von ihrem Platz bewegen und auch nur bei der Stimmabgabe anwesend sein. Zu diesem Zeitpunkt wird wohl noch kein Wahlbetrug stattfinden. Allerdings werden die Stimmen anschließend ausgezählt und an diesem Vorgang dürfen die Wahlbeobachter nicht teilnehmen. Da ist es logisch, dass immer noch genug Möglichkeiten bestehen, die Wahlen zu fälschen. Dass überhaupt Wahlbeobachter der Opposition und ausländische Kamerateams bei der Stimmabgabe zugegen sein dürfen, ist einfach Teil der Show, die aufgezogen wird, damit die Leute glauben, es handele sich um faire und demokratische Wahlen.

Ich weiß nicht, ob das Ausland in diesem Fall helfen kann. Vielleicht wären ausländische Wahlbeobachter denkbar. Aber ich denke nicht, dass diese zugelassen würden. Es wird wohl noch dauern, bis in Weißrussland wirklich demokratische Wahlen stattfinden.