Was umfasst die Fürsorgepflicht eines Arbeitgebers?
Ich habe neulich etwas von Kündigungen gelesen, die nicht rechtsmäßig waren und da war die Rede von der Fürsorgepflicht der Arbeitgeber. Aber was umfasst diese Fürsorgepflicht der Arbeitgeber? Was ist das überhaupt? In einem Betrieb arbeiten ja doch meist volljährige Personen, die selber für sich verantwortlich sind.
Aber welche Fürsorgepflicht hat denn ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern gegenüber? Was hat diese Fürsorgepflicht denn mit Kündigungen zu tun? Sicher ist es für den Arbeitnehmer nie angenehm, wenn er gekündigt wird. Aber sind denn dem Arbeitbeber bei einer Kündigung, wegen der Fürsorgepflicht, oftmals die Hände gebunden?
Die Fürsorgepflicht wird in einigen Paragraphen des BGB (§611ff. ) erklärt und im HGB ergänzt. Im Grunde geht es dabei darum, dass der Arbeitgeber vernünftige Arbeitsbedingungen schafft, was beispielsweise die Räumlichkeiten oder die Umsetzung von Arbeitsschutzvorschriften betrifft. Dazu gehört beispielsweise schon, dass der Arbeitgeber dafür sorgt, dass Helme oder geeignete Schuhe auf Baustellen getragen werden um Unfallrisiken und -folgen zu reduzieren. Des Weiteren wird es häufig den Arbeitgebern überlassen, seine Mitarbeiter über gesetzliche Regelungen zu informieren.
Damals als Elena ein großes Thema war und staatliche Stellen alle möglichen Daten über die Arbeitnehmer sammelten, um damit erst viel später zu arbeiten, musste beispielsweise der Arbeitgeber darüber informieren, dass nun mit jeder Gehaltsabrechnung auch Daten an Vater Staat weiter gegeben werden. Fürsorgepflicht heißt dagegen nicht, dass Kündigungen verboten werden, aber zum Beispiel, dass der Arbeitgeber den gekündigten Mitarbeiter bei der Stellensuche unterstützt, in dem er ihn für beispielsweise Vorstellungsgespräche freistellt.
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