Sammelcontainer auf Privatparkplatz?
Frau A hat neulich beim Spazieren gehen auf einem öffentlichen Parkplatz zufällig zwei Sammelcontainer für alte Kleidung und Schuhe gesehen. An sich ist das ja nichts außergewöhnliches. Frau A hat sich aber die Container dann einmal aus der Nähe angeschaut aufgrund der bunten Aufkleber die sich auf jedem Container befanden. Dabei handelte es sich um Aufkleber einer Spendenorganisation, wohin wohl die Kleidung kommt, die man in diese Container wirft. Es soll für bedürftige, kranke Kinder gespendet werden.
Auf den Sammelcontainern war aber auch noch ein anderer Aufkleber mit einer Telefonnummer und der Bemerkung, dass wenn man einen privaten Abstellplatz für weitere Container weiß, der zu vermieten ist oder wo man einen solchen Container kostenlos hinstellen kann, dann solle man sich melden.
Nun ist es so, dass Frau A und ihr Mann einen privaten Stellplatz am Ende einer Reihe von Stellplätzen gekauft haben, den sie aber selten bis nie benutzen, weil sie auch noch einen Carport haben, der momentan für ihre beiden Autos und einen Besucher völlig ausreichend ist. Frau A hat sich nun in dem Zusammenhang mit den Containern spaßeshalber einmal überlegt, wie das wäre (nachbarschaftlich und auch rechtlich), wenn sie dort so einen Sammelcontainer für Kleidung aufstellen lassen würde. Dürften sie das? Was würdet ihr als Besitzer der anderen Parkplätze sagen, wenn da so ein Container stehen würde?
Haben Frau A. und ihr Mann den Stellplatz denn wirklich käuflich erworben oder haben die beiden diesen lediglich angemietet? Wie genau es hier im rechtlichen Sinne aussieht weiß ich nicht, aber ich könnte mir schon vorstellen, dass man hier auf jeden Fall noch mal eine Unterscheidung zwischen gemietetem und gekauftem Stellplatz machen muss. Wenn die beiden den Stellplatz wirklich käuflich erworben haben, dann ist dies meiner Meinung nach auch ihr eigenes Grundstück und mit diesem Stellplatz kann man dann auch machen, was man will. Ob da nun jetzt Jahrelang ein Auto oder Wohnmobil abgestellt wird, oder ob man dort eben einen Altkleider-Container aufstellt, sollte hierbei nicht die Rolle spielen.
Wenn man den Platz nur gemietet hat, dann gibt es vielleicht auch so etwas wie einen Mietvertrag? Hier wird vielleicht geregelt sein, wie man diesen Stellplatz alles nutzen darf und ob der ausschließlich für die Unterbringung von Autos genutzt werden soll. Wenn hier auch nichts steht, dann sollte dort eigentlich auch nichts gegen sprechen, wenn man einen solchen Container aufstellen lässt. So lange man die Miete für den Stellplatz zahlt, wüsste ich auch nicht, was ich als Vermieter hiergegen haben sollte.
Wie ich als Nachbar eines solchen Stellplatzes das finden würde kann ich so nicht sagen, da ich keinen Stellplatz besitze. Ich wüsste aber eigentlich nicht, was ich hiergegen haben sollte. Das ganze dient erst mal ja einem guten Zweck und wenn man sich hier bereit erklärt, seinen Stellplatz dafür zu opfern, dann sollte man dies in gewisser Weise vielleicht sogar bewundern. Mich selbst würde es eigentlich nicht stören, solange die Container jetzt nicht außerordentlich groß sind und auch noch meinen eigenen Stellplatz in Beschlag nehmen. Wenn die Container dann regelmäßig entleert werden und die Kleider nicht säckeweise davor abgeladen wird, so, dass einfach nur Chaos herrscht, dann sehe ich dort kein Problem.
Ich denke, ob ich als Nachbar ein Problem damit hätte und etwas sagen würde, würde davon abhängen, wie die Wohngegend ist und wie weit der Container wirklich von mir weg wäre (Wie weit der Container wirklich vom Haus weg wäre oder ob es wirklich nur der Parkplatz ist, der da in der Nähe ist). Es gibt durchaus Wohngegenden, in denen solche Container keine Probleme machen, aber es gibt durchaus auch solche Container in Gegenden, die regelmäßig voll geschmiert, geplündert, umgeworfen, in Brand gesteckt werden und gewisse Völker anlocken, die man nicht wirklich in seiner Umgebung haben möchte - in dem Fall würde ich als Nachbarin schon etwas sagen.
Allerdings gibt es ja auch praktische Gründe, aus denen ich als Nachbar so etwas eher begrüßen würde. Genau genommen ist es eher so, dass ich die Anwesenheit eines solchen Containers erst mal recht praktisch finden würde, denn das erleichtert ja auch mein Leben, wenn so ein Container nahe bei einem existiert und man seine alten Sachen dort unkompliziert entsorgen kann ohne weit zu laufen oder fahren. Von daher würde ich als Nachbar wohl erst mal gar nichts sagen, sondern mich erst gegebenenfalls beschweren, wenn es mit dem Kleidercontainer wirklich die oben genannten Probleme gibt.
damomo hat geschrieben:Haben Frau A. und ihr Mann den Stellplatz denn wirklich käuflich erworben oder haben die beiden diesen lediglich angemietet?
Der Stellplatz ist von der Stadt selber gekauft worden, ist also regulär im Besitz der Familie A und nicht gemietet. Denn ansonsten hätte wohl auch Familie A nicht mit so einem Gedanken gespielt.
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