Ortsbeirat nur in beratender Funktion?

Ich landete gestern, eher durch Zufall, in einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirats. Wobei die auch öffentlich eingeladen hatten und es um ein Stadtteilpolitisches Thema ging, welches mich sehr interessiert. War alles im allen auch amüsant bis lustig.

Während der Sitzung verwies eine Partei auch darauf, dass der Beschluss der irgendwann mal gefällt wurde zu dem Thema ja nur 5:4 bestimmt wurde und somit nur knapp beschlossen wurde, aber halt beschlossen wurde. In dem Zusammenhang wurde halt auch gesagt, dass der Ortsbeirat ja nur eine beratende Funktion hätte und es im Endeffekt egal sei, wie die Beschlüsse abgestimmt werden, da die später eh wieder ausgehebelt werden können. Ich meine durch die Stadtverordnetenversammlung- da bin ich mir aber nicht mehr sicher. Der Ortsbeirat würde nur beratend tätig sein.

Ich frage mich aber nun, warum es dann einen Ortsbeirat gibt, wenn der zwar Beschlüsse fassen darf, aber dann diese nicht eingehalten werden müssen?

Ich vermute mal, das es sich dabei um das Selbe handelt wie bei uns in den Dörfern der Ortschaftsrat. Diesen gibt es halt auch nur dort, wo keine eigene Verwaltung mehr ist, sondern mehrere Orte in einer Art Großgemeinde verwaltet werden. Und da werden im Ortschaftsrat halt die Themen diskutiert, welche nur diesen einen Ort betreffen. Der Ortschaftsrat selbst gibt dann dem Gemeinderat eine Empfehlung, welche aber durch die Ortschaftsratsmitglieder vorher beschlossen wurde.

Einfaches Beispiel aus unserer Gegend. Zu den meisten Schlössern gehört auch ein Park. Da ist es zumeist auch verboten mit Fahrzeugen dort irgendwie von A nach B zu kommen. Nun hatte ein ortsansässiger Reitverein eine große Veranstaltung geplant und beantragt dafür eben einmalig mit den Kutschen durch den Park zu dürfen. Der Vorsitzende des Reitvereines hatte in der Sitzung auch deutlich gemacht, das man eventuell entstehende Schäden beseitigen würde.

Der Ortschaftsrat selbst war sich einig, das man für solche Veranstaltungen, welche dem Ort ja insgesamt viel bringen, eine Sondergenehmigung zu erteilen. Allerdings hatte eben die Gemeindeverwaltung in ihrer nächsten Versammlung dann das letzte Wort, ob man nun mit den Kutschen durch den Schlosspark darf.

Da dann in der Gemeindeversammlung, wie auch bei euch in der Stadtverordnetenversammlung ja aus einem recht großen Gebiet die Probleme auf den Tisch kommen und ein Beschluss gefasst werden muss, will man eigentlich durch diesen Werdegang Zeit sparen. Es wird halt alles relevante vorgetragen und bei den meisten Dingen halt auch schnell eine Entscheidung getroffen.

Wenn man dies wieder auf unsere kleinen Dörfer überträgt, wo allein bei dieser Ortschaftsratsitzung damals vier größere Anträge diskutiert wurden, wobei da auch schon vier Orte zusammengefasst waren und die Großgemeinde aber 16 Orte umfasst, kannst du dir vorstellen, wie lange dann die Sitzungen gehen müssten. Da würde halt dann mehrere Tage dauern, bis man alles diskutiert und beschlossen hätte.