Eigene Partei gründen

Kann grundsätzlich jeder eine eigene Partei in Deutschland gründen, oder muss man bestimmte Kriterien erfüllen? Ist die Gründung einer Partei mit viel Aufwand und großem finanziellen Risiko verbunden, oder ist das alles relativ einfach? Gibt es irgendeine Art Anleitung für ein solches Vorhaben? Was muss beachtet werden? Welche Pflichten hat man?

In Artikel 21 Absatz 1 des Grundgesetztes steht, dass Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken, ihre Gründung frei ist und sie demokratischen Grundsätzen entsprechen muss. Das sind die Bedingungen für das Gründen einer Partei. Wenn diese erfüllt sind, dann benötigt man einen Vorstand von mindestens 3 Leuten. Der Name der Partei muss sich von den bereits bestehenden Parteien abheben und darf auch nicht zu lange sein. Es sollte ein Name sein, für den sich ein kurzes und gut einprägbares Kürzel finden lässt. Auch benötigt die Partei einen guten Slogan, eine Satzung und ein Parteiprogramm.

Wenn das erledigt ist, muss sich die Partei ins Vereinsregister eintragen, damit sie rechtskräftig wird. Dann müssen alle Unterlagen an den Bundeswahlleiter geschickt werden. Dieser prüft dann das Parteiprogramm ob es allen demokratischen Bedingungen gerecht wird.

Dann kommt der schwierige Teil, die Partei muss ca 400 Mitglieder haben, um zur Wahl zugelassen zu werden. Diese müssen in ganz Deutschland verteilt sein und dürfen nicht alle aus dem gleichen Dorf kommen.Wenn man es dann geschafft hat, eine Partei zu werden muss man in den nächsten 6 Jahren mindestens einmal bei der Bundestags- oder Landtagswahl mit eigenen Vorschlägen teilnehmen, ansonsten verliert man den Status einer Partei wieder.

Wie man sieht, eignet sich diese Methode nicht, um an das schnelle Geld zu kommen und schnell großen Einfluss auf die Politik nehmen zu können, denn der Weg zur Partei ist nicht einfach und nur die wenigsten schaffen es.