Wie patentiere ich meine Entwürfe?

Ich habe eine Frage. Ich bin rechtlich zwar relativ bewandert, jedoch bewegt sich mein Anliegen in einem Bereich, für den ich mich nicht interessiert habe und daher die Frage an Euch.

Ich entwerfe seit Jahren immermal wieder Designs, die dann auf meiner Wand, auf meinen Shirts oder auf Taschen landen. Es waren immer kleinere Motive, abstrakte Zeichnungen, nichts großartiges. Nun habe ich letzte Woche an einer Tasche gearbeitet, die nach mehreren Stunden Arbeit wirklich großartig geworden ist. Ich werde in meinem Umfeld für die Tasche gelobt, auf der Straße wurde ich mehrfach drauf angesprochen und jeder will so eine haben. Die Tasche ist ein einfacher Baumwollbeutel, bemalt mit Edding, viel Schraffur, in der Herstellung hat sie mich, abgesehen von der Zeit, die es mich gekostet hat, etwa 4€ gekostet. Mir wurde für meine schon von einigen 30€ geboten. Daher habe ich mich entschlossen ein paar mehr dieser Designs zu entwerfen, im ähnlichen Stil und sie exklusiv nach einer Sicherung durch Patente zu veröffentlichen und gewerblich zu vertreiben.

Nun wirft diese Geschichte natürlich viele Fragen auf, da es ja ein wenig komplizierter ist. Ich hoffe, Ihr könnt sie mir beantworten: Zuallererst nutze ich natürlich T-Shirts und Beutel anderer Firmen und schneidere sie nicht selbst. Darf ich die dann einfach weiterverkaufen, nachdem ich sie bemalt habe? Darf ich die gewerblich vertreiben? Dies ist die erste Frage.

Die zweite Frage betrifft das eigentliche Patentieren. Wie genau mach ich das? Ich gehe davon aus, ich muss mit dem Entwurf hin, doch nehm ich das als Datei oder gezeichnet auf einem Blatt Papier? Und wo muss ich damit hin, was zahle ich, um mir ein Design zu sichern? Und, wenn ich ein Amateur-Label gründen möchte, kann ich das? Wo würde ich das machen und wie teuer ist soetwas? Ist das eine einmalige Zahlung?

Ich hoffe, Ihr könnt mir gute Antworten geben, am besten mit Quotes. Ich möchte einfach eine rechtliche Absicherung. Gibt es da auch auf der Ebene Unterschiede, ob national, international oder global? Bitte um qualifizierte Antworten und keine "Ich glaube, dass" oder "Ich würde vermuten". Bitte nur Antworten, wer wirklich Ahnung hat.

Zunächst solltest Du Dich erst mal mit den Begrifflichkeiten auseinander setzen. Mit einem Patent werden technische Erfindungen geschützt, dazu gehören solche Designs und Zeichnungen nun mal nicht. Das was Du schützen möchtest ist eine Marke, dazu zählen nämlich auch Abbildungen.

Für die Anmeldung ist das Deutsche Patent- und Markenamt die richtige Anlaufstelle. Einen Antrag dorthin kannst Du auch allein stellen; allerdings gibt es auch spezialisierte Anwälte, die dann aber auch neben den Kosten für die Anmeldung (mindestens 300 Euro pro Marke) weitere Kosten verursachen.

Danke erstmal, dass Du mich hinsichtlich des Namens aufgeklärt hast. Meine Fragen wurden damit jedoch nicht wirklich beantwortet, eine weitere hat sich noch aufgeworfen: Wenn ich eine Marke eintragen lassen, wie verhält sich das dann mit den Designs. Wenn ich meine Marke eingetragen habe und anfangs vier-sechs verschiedene Designs anbiete, muss ich die dann auch alle extra und kostenpflichtig schützen lassen? Wie verhält sich das? Wer kann helfen?

Da Du nur gesicherte Auskünfte haben wolltest, habe ich Dir auch nur diese gegeben, bei denen ich mir aus meiner beruflichen Praxis heraus ganz sicher bin. Alles andere wäre Vermutung und würde Dir nicht weiter helfen.

Zu Deiner neuen Frage: Jedes Deiner Designs würde, wenn Du es schützen lassen möchtest, eine eigene Bild-Marke sein, die dann Du dann auch einzeln schützen lassen müsstest, was auch mit den entsprechenden Kosten verbunden ist. Jede Anmeldung gilt dann für 10 Jahre, kann aber von Dir vor Ablauf verlängert werden.