S21 Volksentscheid - Wer wird eigentlich befragt?
Nachdem zuletzt ein Baustopp für den neuen Bahnhof in Stuttgart verhängt wurde und sich nun auch die politischen Gegebenheiten verändert haben, wird nun immer häufiger davon geredet, dass es womöglich einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 geben soll. Wenn man sich nun einmal damit beschäftigt wie das Projekt finanziert werden soll, dann sieht man schnell, dass auch der Bund einen ziemlich großen Teil der anfallenden Kosten trägt. Dies würde ja dann wiederum bedeuten, dass damit jeder Bürger dafür mit bezahlt, auch wenn er nicht aus Stuttgart oder eben generell aus Baden-Würtemberg kommt. Bei einem möglichen Volksentscheid gehe ich nun aber davon aus, dass eben nicht ganz Deutschland gefragt wird, sondern wohl eben nur die Menschen aus Stuttgart oder vielleicht sogar ganz Baden-Würtemberg.
Ich will jetzt gar keine Diskussion über den Sinn und Zweck des neuen Bahnhofes lostreten und auch nicht darüber reden, dass die Kosten enorm hoch sind. Mich würde es viel mehr interessieren ob es denn genaue Informationen darüber gibt, wer an diesem möglichen Volksentscheid überhaupt gefragt wird? Wird hier nur Baden-Würtemberg oder nur Stuttgart gefragt? Oder muss hier nicht sogar ganz Deutschland gefragt werden, da hier eben auch das Geld eines Berliners ausgegeben wird?
Naja so einfach pauschal kann man es natürlich nie sagen, ich versuche mal folgende Theorie aufzustellen:
Der gesamtdeutsche Steuerzahler profitiert ja auch von einer besseren Infrastruktur, das beschränkt sich ja nicht nur rein auf den Personennahverkehr der Region sondern auch auf Fernverkehr sowie Güterverkehr. Darum beteiligt sich natürlich auch der Bund (wie bei jeder BUNDesstraße auch!) und somit jeder Steuerzahler.
Auf der anderen Seite sind die, die unter den Baumaßnahmen vor allem geschädigt sind eben die Anwohner und die mit steuerlich hauptbelasteten (anteilig!) die Bürger Baden-Württembergs!
Ich kann die von dir angesprochenen Punkte voll und ganz nachvollziehen. Jedoch würde ich dann aber an zwei Punkten noch etwas nachhaken wollen. Wenn der gesamte Steuerzahler davon profitiert, dann muss doch erst Recht der gesamte Steuerzahler gefragt werden, wenn das Projekt verhindert werden soll. Es kann und darf doch dann eigentlich nicht sein, dass der gesamte Steuerzahler eben keine bessere Infrastruktur bekommt, nur weil sich jetzt ein paar Anwohner und sehr viele Mitläufer jetzt quer stellen und meinen etwas verhindern zu wollen.
Der andere Punkt sind die Anwohner und deren Belastung. Wenn man diesen Punkt auf jegliche Projekte anwenden würde, dann würde man noch nirgends mehr etwas neues bauen können, da es immer Anwohner gibt, die sich durch die Beeinträchtigungen des Bauprojekts gestört fühlen. Das würde dann ja schon beim Bau eines ganz normalen Hauses beginnen. Zudem sind solche Aussagen der Anwohner ja dann immer sehr subjektiv und vor allem durch die eigene Einstellung zu dem Projekt geprägt.
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