Verkehrsschilder sind nicht mehr gültig - Was nun?
Hallo,
ich bin momentan noch Fahrschüler und habe heute die Nachrichten gelesen. Es ist nun so, dass viele Verkehrsschilder nicht mehr aktuell sein sollen und ebenso nicht mehr gültig. Das bezieht sich zum Beispiel auf diese Schilder. Grund dafür soll eine Gesetzespanne sein, die die Politiker nun gemacht haben.
Was sagt ihr dazu? Muss man sich nun weiterhin an die Schilder halten oder kann man sie missachten, da sie nicht mehr rechtskräftig sind? Wie findet ihr den Fehler der Regierung? Schließlich war es ein ziemlich teurer Fehler, da nun die Schilder ausgetauscht werden müssen. Und wer muss dafür zahlen? Wir, die Steuerzahler! Statt Straßenschäden auszubessern, müssen die Politiker nun für ihren Fehler Geld ausgeben. Wie steht ihr zu der ganzen Sache und dem Schilderchaos? Was sagt ihr dazu, dass es verschwiegen wurde und die Bürger somit "abgezockt" wurden?
Das Schlimme an dem ganzen ist sicherlich die Geheimnistuerei, die hinter dem ganzen steckt. Das finde ich am schlimmsten an allem. Denn viele mussten Strafzettel zahlen, obwohl das Schild keine Gültigkeit mehr zu haben schien. Das finde ich eine Frechheit, die die Politiker da gehabt haben.
Hallo,
wenn ich mich recht entsinne ging eine solche Meldung doch bereits vor ein paar Monaten durch die Medien. Dabei ging es darum, dass manche dieser Schilder, die man auf der verlinkten Seite sehen kann, ganz abgeschafft wurden.
Aber zu deiner Frage: Ich finde die Änderung der Schilder eigentlich total unnötig. Jeder war einmal in der Fahrschule und hat ja schließlich die alten Schilder irgendwann einmal gelernt. Deswegen verstehe ich nicht, warum denn die neuen Schilder auf einmal besser sein sollten. Eher kann ich mir vorstellen, dass diese teilweise zu Verwirrungen führt. Außerdem kann ich mir auch gut vorstellen, dass viele Verkehrsteilnehmer den Unterschied zwischen manchen neuen und alten Schildern gar nicht wahrnehmen. Schließlich sehen sich manche davon ja wirklich sehr ähnlich und ein Unterschied ist oft erst auf den zweiten Blick zu sehen.
Deswegen schließe ich mich deiner Meinung an und denke auch, dass es sich hierbei um unnötige Ausgaben handelt, die mal wieder auf die Unfähigkeit einiger Politiker zurückführen lässt. Leider müssen für die Fehler aber immer die Steuerzahlen gerade stehen.
Und was ist nun so schlimm daran? Die meisten der alten Schilder habe ich noch nie gesehen. Und ich habe meinen Führerschein nun schon einige Jahre. Soviele Schilder können es also gar nicht mehr sein, die man da noch austauschen muss.
Dazu kommen bei einigen Schildern ja nur sehr geringe Unterschiede, die kaum auffallen. Da muss man dann ja dreimal hingucken, bis man sich sicher sein kann, ob es jetzt ein altes Schild ist, dass man nicht mehr befolgen braucht. Und wenn man sich dann doch geirrt hat, muss man trotzdem die Strafe bezahlen. Also würde ich dann lieber auch die alten Schilder befolgen. Zumal diese Schilder ja nicht abgebaut werden, sondern nur ausgetauscht werden. Wenn man sich dann mal eingewöhnt hat, dass irgendwo ein altes Schild steht, dass man nicht befolgen müsste, fällt es einem nachher gar nicht mehr auf, wenn es dann doch ausgetauscht wird.
Also ich verstehe da die ganze Aufregung nicht, die darum gemacht wird. Zumal das Streichen eines Paragrafen, der Übergangsfristen regelt, ja auch dazu führen kann, dass Schilder schneller ausgetauscht werden, statt veraltete Schilder noch lange stehen zu lassen. Sonst sind wir doch auch froh, wenn mal etwas schneller voran geht.
Natürlich könnte man ganz dreist versuchen, sich auf den Standpunkt zurück zu ziehen, dass die betreffenden Schilder nicht mehr gültig sind und diese ignorieren. Vermutlich würde so ein Verhalten dann auf Bußgelder hinauslaufen, gegen die dann ein Widerspruch eingelegt werden müsste. Und ich bin mir sicher, dass es hier auf eine gerichtliche Entscheidung hinauslaufen würde.
Ganz ehrlich würde ich hier dann schon nicht mehr darauf vertrauen, dass ein Richter dann lediglich der Argumentation folgen würde, dass die Schilder nicht mehr gültig seinen. Besonders dann, wenn durch die Missachtung Menschen gefährdet wurden! Und das kann so gesehen werden, wenn das alte 30-er Schild missachtet wurde oder aber man durch das Parken im Parkverbot (altes Schild) die Durchfahrt für z.B. Rettungskräfte behindert hat.
Hier obliegt es tatsächlich im Ermessen des Richters, zu entscheiden, ob man dem Führerscheinnutzer zutrauen kann, entsprechend aufgestellte Schilder sofort als ungültig zu erkennen und ihm das Recht einzuräumen, sich den Regulierungen zu entziehen. Denn man könnte auch argumentieren, dass der Bürger die Schilder nicht ignorieren darf, sondern eigentlich den Fehler erst den verantwortlichen Stellen melden müsste. Dies als Beispiel.
Auch wenn es jetzt so klingt, dass ich für vorauseilenden Gehorsam bin: sich hier mit der Obrigkeit (praktisch unnötig und aus Spaß) anzulegen, halte ich für keine gute Idee. Denn die Schilder wurden in aller Regel nicht ohne Grund angebracht und haben also ihre Berechtigung! Schließlich werden sie nicht abgeschafft sondern ausgetauscht. Sich nun klüger geben zu wollen, als die Behörden, dient hier wirklich maximal dem eigenen Ego. Und gerne auch zur Abschreckung: wie fühlt sich jemand, des schlau genug ist, sich hier exakt an die Regelungen zu halten und eben ungültige (noch nicht ausgetauschte) Schilder zu missachten, dabei aber u.U. andere Menschen verletzt oder gar zu Tode bringt - was bei Einhaltung der Regulierungen durch die alten Schilder hätte verhindert werden können?
Gestern kam ein Bericht im Fernsehen, wo wirklich gesagt wurde, dass die alten Schilder nicht mehr gültig sind und man diese nicht erst dann beachten braucht, wenn gerichtlich festgelegt wird, dass die alten Schilder noch gültig sind. Bisher sind die alten Schilder ungültig und nur noch die neuen Schilder zählen. Das Gericht würde wohl dran arbeiten, dass es dann auch verstädnlich für alle wird. Da aber noch nicht überall die neuen Schilder angebracht sind, wäre es eine Gesetzeslücke. Im Gesetz würde nur drin stehen, dass aktuelle Verkehrsschilder gültig sind und nicht alte Schilder. Und als aktuelle Schilder gelten nun mal die neuen Schilder.
Aber mal ehrlich, ich sehe keinen großen Unterschied in den neuen Schildern und den alten Schildern. Im Prinzip ist das gleiche auf den Schildern abgebildet. Nur dass das Auto schnittiger, das Mottorrad moderner, die Figuren strichiger und die Kuh eckiger ausschaut. Warum muss in Deutschland immer erst ein Gesetz umgeschrieben werden, damit die Änderung bei solchen Dingen auch gesetzlich sind. Ich halte mich an die alten Schilder und an die neuen Schilder und da kann nichts passieren. Vor allem weil ich auch den Unterschied wohl kaum erkennen würde, wenn ich so ein Schild sehe.
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