Wahlausgang 2009

Dass sich viele natürlich auch durch plumpe Werbung ködern lassen will ich so ja nicht bestreiten, das hat man ja auch prima bei der DVU in Sachsen-Anhalt sehen können. Auch wenn man auf jedem Foto bei einer Baumarkteröffnung blöd grinst hinterlässt das sicherlich Eindruck. Es ist ja kein Geheimnis, dass ich den Großteil der deutschen Wähler für wahlunfähig und minderbemittelt was Politik angeht halt, aber so schlimm ist es dann auch nicht, dass sich da Mehrheiten von plumper Propaganda so leicht aus dem Hut zaubern lassen.

Die CDU und FDP hatten ja schon immer die großen Geldgeber im Nacken - aber die gleiche Strategie hat sie auch 1998 nicht vor der Abwahl bewahrt. Meiner Meinung nach hat hier einfach klar die SPD versagt, sich ausreichend stark zu positionieren. Auch mit einer starken SPD hätten die Kleinparteien zugelegt, wenn auch nicht in diesem Ausmaß - nur die Schwäche der SPD hat uns schwarz-gelb beschert, Verluste von über 10 % sind einfach als ein Versagen der Partei anzurechnen, die sie eingefahren hat und nicht nur den Lobbyisten, die die CDU und FDP finanziell stützen.

Dass sich viele für Angela Merkel aus den Reihen der SPD entschieden haben (wie auch viele für die Linke und die Grünen) sehe ich einfach im Themenklau begründet - da haben die drei sich ordentlich bei der SPD bedient ohne dass sich die SPD hier dagegen behauptet hat.

Dass die Union einen themenfreien Wahlkampf geführt hat sehe ich genauso wie Du: Da muss man sich ja nur mal die Plakate ansehen - wo wurde denn da eine konkrete politische Aussage gemacht? Dass man mit so einem Blabla wie von der Kanzel weg noch so "gut" abgeschnitten hat schiebe ich mal nur auf Angela Merkel. Nicht nur als Kanzlerin, sondern auch als Person, die es geschickt geschafft hat alle unangenehmen Entwicklungen auf die SPD abzuwälzen und sich alle positiven Sachen auf die Fahne zu schreiben. Die Rente mit 67 ist da ja eines der besten Beispiele: Von der CDU gewollt, von der SPD nur widerwillig mitbeschlossen und durch einen SPD Minister eingeführt - und schon haftet der Makel SPD drauf. Dass die Errungenschaften der rot-grünen Regierung, so sehr man diese verteufeln mag, den wirtschaftlichen Abstieg gebremst haben schreibt die CDU aber sich zu. Und dahingehend habe ich es auch bis jetzt nicht verstehen können, dass die SPD sich hier nicht wesentlich aggressiver verteidigt hat, auch wenn die CDU sie in eine Zwickmühle gedrängt hat.

Merkel ist und war doch nur eine reine "Gehirnschlag" Kanzlerin - eine die eben nur durch Anwesenheit glänzt, aber nicht durch Taten, da muss man sich ja nicht drüber streiten. Merkel werkelt halt lieber hinter den Kulissen, so hat sie sich ja auch ihren Weg geebnet . Naja, ich rechne fest mit der Abwahl zur nächsten Wahl, die CDU/CSU hat ja jetzt schon Federn lassen müssen auch wenn sie sich das gerne anders zurechtlügt, da sie nur sowenig verloren hat. Wer verliert obwohl er sich nach außen hin nur positiv darstellt / darstellen lässt sollte sich aber mal fragen, warum es dann nicht aufwärts ging.

Die Wanderbewgungen der Wähler sind diesmal nicht so einheitlich. Da kann ich subbotnik wiede rnur recht geben, dass die SPD inhaltlich versagt hat, aber das erklärt immer noch nicht, warum die Wähler von der SPD zu allen anderen Parteien gegangen sind und nicht nur zu einer.

Die einzige Erklärung, die es dafür gibt ist meiner Meinung nach diese: die SPD hat keine wirkliche Verankerung mehr vor Ort in der Basis und in der Bevölkerung. Anders kann ich mir nicht erklären, dass selbst eine halbe Million SPD-Wähler von 2005 zur FDP gegangen sind, die eine Million zur Linken ist ja noch nachvollziehbar.

Und wenn der SPD die Basis weggebrochen ist, denn sowas ist ein schleichender Prozess, der vielleicht schon mit Gründung der Grünen begonnen hat, dann bleibt letztlich der SPD auch nur die Zusage an die Linken, dass sie einen linken Block bilden, gemeinsam mit den Grünen, um schwarz-gelb abzulösen.

Alles, was heute im Fernsehen und in den Zeitungen im Zusammenhang mit der SPD inhaltlich und personell vorgeschlagen wurde hat mir eientlich nur gezeigt, dass das letzte Stündchen geschlagen hat.

Ich hatte dieses Ergebnis schon erwartet, allerdings auf keinen Fall unterstützt! Habe echt etwas Angst, vor allem um die Sozialpolitik in Deutschland! Aber natürlich auch noch andere Bereiche!

Ich male jetzt mal ein Szenario, wie ICH es mir unter schwarz-gelb vorstelle: Stellt euch einen armen Geringverdiener vor, mit Frau und zwei Kindern, der noch auf ergänzendes ALG II angewiesen ist. Dann kommt die FDP und sagt ALG II weg (was ich eigentlich begrüßen würde), Bürgergeld kommt! Das Bürgergeld ist laut Aussagen der gegnerischen Parteien niedriger als der Regelsatz des ALG II (Hartz 4). So erste Einbuße, schon mal weniger in der Kasse, als ob es nicht schon knapp genug wäre!

Dann kommt mehr Eigenverantwortung im Bereich Gesundheit! Auf gut Deutsch: Zahlt mehr selbst! Die Zuzahlungsgrenze pro Jahr wird deutlich angehoben! Seine Frau ist chronisch krank und muss jedes Quartal mindestens einmal zum Arzt und benötigt Medikamente! Pech gehabt! Der berühmte 1€-Job soll auch in die Privatwirtschaft "eingeführt" werden.

Das heißt, so verstehe ich es, Unternehmen wie Opel oder Schäffner (Conti) dürfen sich bedienen! Somit verliert der Geringverdiener seinen Job, da man für seine Arbeit nicht großartig qualifiziert sein muss! Klasse oder? Dann bekommt er auch noch weniger Bürgergeld, da das Bürgergeld einem erst mit Arbeit reicht und seine Frau wird es sich nicht einmal leisten können ihre Medikamente aus der Apotheke zu holen, oder gar zum Arzt zu gehen!

Ich denke diese Politik wird für die Leute, denen ALG II gerade so zum Überleben reicht, den Todesstoß versetzen! Aber die Arbeitslosenzahlen werden sinken, da die Leute die für einen Euro in der Stunde arbeiten, raus sind aus der Statistik! Da wird Deutschland über die niedrige Arbeitslosenzahl jubeln!

Man kann dann nur hoffen, dass die entlasteten Reichen sich dann ein Herz fassen und ganz viele "Archen" und "Tafeln" eröffnen bzw. ausbauen! Aber dies ist nur MEINE Befürchtung! Es kann natürlich auch ganz anders werden!