Der Vertrag über die Europäische Union/Maastrichter Vertrag

Hallo, Talkterianer!

Ich wollte euch heute mal etwas über den Maastrichter Vertrag erzählen, den bisher letzten richtig entscheidenden Vertrag, der unsere EU maßgeblich geprägt hat (abgesehen vom Lissabon Vertrag, der ja noch nicht ratifiziert ist und deshalb noch nicht so große Wirkungen hat).

Der Vertrag basiert im Prinzip auf drei Säulen. Die erste Säule ist die Europäische Gemeinschaft. Diese enthält folgende Politiken:

- Agrarpolitik
- Wirtschafts- und Währungspolitik
- Strukturpolitik
- Handelspolitik
- Gesundheitswesen
- Bildungspolitik
- Zollunion und Binnenmarkt
- Verbraucherschutz
- Sozialpolitik
- Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie (EURATOM)

Besonders hervorzuheben sind dabei einerseit die Wirtschafts- und Währungspolitik sowie die Handelspolitik und der Binnenmarkt, denn dieses sind die Politikfelder, bei denen das größte Interesse eines gemeinsamen Dialoges besteht. Es ist im Sinne aller Mitgliedsstaaten einen funktionierenden Markt innerhalb der EU zu haben, da dies für alle Effizienzgewinne zur Folge hat. Die anderen Politiken sind in der Regel auch darauf ausgerichtet, dass durch angleichung der nationalen Politiken ebenfalls Marktunterstützende Effekte auftreten. So wird durch Struktur- und Sozialpolitik ein Angleich der Systeme vorgenommen, damit der Faktor Arbeit nicht zum Beispiel in skandinavischen Ländern durch hohe Sozialabgaben viel teurer ist als in Spanien, Polen oder Griechenland. Deswegen verabschiedet die EU in diesen Politikfeldern gemeinsame Standards, um die Wettbewerbschancen anzugleichen.

Ebenfalls wichtig zu wissen ist, dass 80% des EU Haushaltes für Agrarsubventionen und Strukturpolitik, also die sogenannten Strukturfonds, bei denen Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit oder schwacher Infrastruktur gefördert werden, ausgegeben wird.

Die zweite Säule ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die GASP.

In der Außenpolitik stehen hier gemeinsame internationale Interessen, Menschenrechte, Friedenserhaltung, Demokratie und Hilfe für Nichtmitgliedsstaaten im Vordergrund. Die Sicherheitspolitk wird vom Kampf gegen Terrorismus, gemeinschaftlicher Verteidigung und gemeinsamen Truppen geprägt.

Die dritte Säule ist die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit. Hier stehen die Bekämpfung organisierter Kriminalität wie Drogen- oder Menschenhandel im Vordergrund. Es besteht eine zusammenarbeit der Polizeien, gemeinsame Datenbanken und so weiter. Ebenso wird in Zivil- und Strafprozessen zusammengearbeitet und Maßnahmen der Asyl- und Einwanderungspolitik abgestimmt.

Insgesamt ist also der Maastrichter Vertrag als Entstehungsvertrag der Europäischen Union zu sehen. Was vorher ein lockerer Zusammenschluss in Form von vielen Einzelbündnissen wie der EG, EGKS, EWG, EURATOM und EPZ war, ist nun ein Deckelbündnis und enger Staatenverbund geworden.