Die Wahl des Bundespräsidenten
Morgen ist die Wahl des Bundespräsidenten und es wird wohl eine sehr knappe Wahl. Es ist zwar davon auszugehen, dass Horst Köhler nochmal gewählt wird, allerdings ist es nicht so eindeutig, wie viele meinen. Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt und braucht eine absolute Mehrheit.
Neben Horst Köhler wird vor Allem Gesine Schwan als heiße Mitfavoritin auf den Titel gehandelt. Was glaubt ihr wer morgen gewählt wird bzw. wen würdet ihr euch wünschen und vor Allem warum?
Horst Köhler wird die Wahl meiner Meinung nach für sich entscheiden, auch wenn er letztes Mal nur eine Stimme mehr hatte als die absolute Mehrheit. Dabei halte ich ihn für das Amt des Bundespräsidenten für denkbar schlecht geeignet, denn eigentlich sollte es ja seine Aufgabe sein die Verfassung zu schützen und sie nicht durch die Unterzeichnung von Überwachungsgesetzen zu zersetzen. Aber er ist ja auch nur ein CDU-Politiker und keine politische Instanz die nach seinen eigenen Richtlinien handelt.
Gut an ihm finde ich das er sich für mehr direkte Demokratie ausgesprochen hat, trotzdem halte ich ihn für nicht viel mehr als einen Funktionär ohne eigenes Profil.
Schwan braucht, um gewählt zu werden, Abweichlerstimmen von der Linkspartei angewiesen, was ich ziemlich kritisch sehe, da dies bedeutet das die SPD sich politisch stärker an die Linkspartei anlehnen will obwohl sie ja eine Zusammenarbeit auf Bundesebene ausgeschlossen hat. Vermutlich wird die SPD nach der Wahl versuchen (wieder) wortbrüchig zu werden wenn die Chance zu einer Rot-Rot-Grünen Mehrheit besteht.
TuDios hat geschrieben: Dabei halte ich ihn für das Amt des Bundespräsidenten für denkbar schlecht geeignet, denn eigentlich sollte es ja seine Aufgabe sein die Verfassung zu schützen und sie nicht durch die Unterzeichnung von Überwachungsgesetzen zu zersetzen.
Du magst ja recht haben, aber andererseits, wer sollte es denn sonst werden? Naja, Fr. Schwan ist doch eher eine Notlösung. Also ich bin froh, dass Hr. Köhler es geschafft hat.
Übrigens ist es die Aufgabe des Bundespräsidenten, auf die Konformität neuer Gesetze mit der Verfassung zu achten und ich bin froh, dass es dieses Amt gibt. Von "Zersetzung" kann da ja wohl kaum die Rede sein.
Ich war zwar schon vor der Wahl davon überzeugt, aber jetzt ist es Gott sei Dank amtlich, dass Horst Köhler in seinem Am bestätigt wurde. Denn Frau Gesine Schwan wäre bestimmt keine gute Lösung gewesen. Sie vertritt viel zu sehr die Ansichten ihrer Partei, der SPD, sie war in dieser Hinsicht schon immer sehr rigide und das hätte sich wohl auch als Bundespräsidentin nicht geändert.
Horst Köhler hingegen hat in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet, auch wenn er dabei manchmal seine eigene Meinung in den Hintergrund stellen musste. Genau so sollte ein Bundespräsident handeln.
Interessant ist es für mich übrigens, dass es wohl laut SPD die Schuld der Grünen wäre, da diese nicht zum Großteil für Schwan stimmten. Da frage ich mich doch, wie man Kandidaten aufstellen kann, die nicht einmal von den eigenen "Partnern" unterstützt werden. Für mich vollkommen unverständlich, so etwas weiß man doch vorher....
Es war irgendwie wie jedes Jahr: Die Wahl des kleinsten Übels - das einzige was ich Horst Köhler zugute halten kann ist, dass er das Amt des Bundespräsidenten greifbarer gestaltet hat indem er über das Gesetze unterschreiben und Grußaugust spielen hinaus gegangen ist und sich teilweise parteiübergreifend geäußert hat.
Was er dann allerdings oft geäußert hat, da hätte er lieber ruhig sein sollen - von qualitativ bis hochgradig peinlich war im Grunde alles dabei. Gerade zum Ende hin hätte man sich einen Präsidenten mit Knebel im Mund öfter gewünscht. Was da an ewiggestrigem Blabla und Fehlurteilen die man teils dem Alter, teils Populismus zuschrieb kam, oje.
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