Was passiert wenn keiner wählen gehen würde?
Hallo,
ihr wisst ja hoffentlich, dass am 27 September diesen Jahres die Bundestagswahlen stattfinden. Dazu habe ich noch eine Frage. Angenommen, kein Bundesbürger würde an der Wahl teilnehmen, also weder per Briefwahl noch sonst wie. Demnach hätte jede Partei sagenhafte 0 Stimmen.
Was dann? Hätten wir dann keine gültige Regierung mehr? Müsste man dann in zweiter Instanz die Bürger zwingen, zur Wahl zu gehen? Oder würde dann praktisch ausgelost werden, wer in den Bundestag kommt, weil 0 zu 0... Stimmen ist ja im Prinzip Gleichstand.
So wie ich die Bundesregierung kenne würde man das nicht als Zeichen für Politikverdrossenheit oder Uninformiertheit der Bürger deuten, oder das diese das Grundgesetz auf diesem Wege abschaffen wollen deuten, sondern als Unterstützungsakt für die momentane Regierung.
Denn durch das Nichtabgeben von Stimmen, so würde man argumentieren, habe der Bürger gezeigt das er keine Veränderung wolle und mit der momentanen Situation im Bundestag zufrieden ist.
Aber abgesehen davon ist das höchst unwahrscheinlich, weil alle führenden Politiker symbolisch ihre Stimme abgeben und so selbst wenn jeder Nicht-Politiker nicht wählen würde ein Wahlergebnis zustande kommen würde.
Ach Tudios,
wieder einmal ein Beitrag aus der Kategorie: erst denken…. Oder einfach mal nichts schreiben.
Alles was du gerade geschrieben hast, hat weder Hand noch Fuß. Erstens muss jede Partei, um in den Bundestag zu gelangen eine gewisse Stimmenzahl erreichen (Stichwort 5% Hürde). Ist diese nicht erreicht kommt auch keiner in den Bundestag.
Sollte nun niemand zur Wahl gehen, völlig egal, wie wahrscheinlich das ganze nun ist, so würde aus der Wahl keine neue Regierung bestimmt werden können. Denn bei 0% Wählerstimmen ist die Hürde nicht zu nehmen. Logisch. Wenn nun niemand gewählt wird, dann muss eine Notfallregierung die Geschäfte führen bis eine neue gewählt wurde. So wie es in Hessen nach der vergangen Wahl der Fall war. Da konnte sich keine neue Regierung mit der absoluten Mehrheit zusammen finden und so wurde sich darauf geeinigt, dass die alte solange die Geschäfte kommissarisch weiterführt, bis eine neue gewählt wird.
Gruß Jasper
Wenn niemand zur Wahl gehen würde, dann bleibt die erstmal die alte Regierung bestehen, damit wird verhindert, das die Wirtschaft zusammenbricht. Auch müssen Sicherheitsangelegenheiten weiter geklärt werden und Deutschland im Ausland vertreten werden. Darum kommt es auch zu keiner Notfall-Regierung, weil diese Aufgaben zuerst zu Umfangreich wären.
Eine Notfall-Regierung wird nur eingesetzt, wenn die derzeitige Regierung nicht mehr Handlungsfähig ist und bei einer "0-Wahl" bleibt Sie weiter Handlungsfähig. Aber es kommt zu Neuwahlen.
Es wird aber nicht passieren, weil zumindest die meisten Parteimitglieder selbst wählen gehen werden. Und natürlich werden immer Leute die extremen Parteien wählen. Wir hätten dann also wahrscheinlich NPD und Co. an der Spitze.
Die 5%-Hürde gilt doch nur für die abgegebenen Stimmen. Wenn also 100 Stimmen abgegeben werden, würden 5 Stimmen für den Bundestag reichen.
Wenn kein Bürger wählen geht, wäre das perfekt für die Politiker. Dann hätte die Partei von jemandem, der sich selbst wählt (denn von den Abertausenden wird das wohl einer machen) 100 % der Stimmen und die Partei hätte die absolute Macht.
Generell lamentieren die Politker zwar über eine geringe Wahlbeteiligung, aber eigentlich, da bin ich sicher, sehen sie demokratische Wahlen nur als notwendiges Übel an. Die eigentliche Politik macht sowieso die Lobby, die sich ihre Positionen in der Politik einfach kauft. Ob der Abgeordnete Herr X oder Herr Y heisst, der dann einen "Beraterposten" in der Firma hat oder im Aufsichtsrat sitzt, sprich bestochen wurde ist doch nebensächlich.
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