Definition von Freier Markt

Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung sind heute Kernelemente der Wirtschaftspolitik, die den freien Markt zum Ziel haben, sodass der Staat so wenig wie möglich ins Marktgeschehen eingreift.

Die führenden Wirtschaftsnationen sind Verfechter des Neoliberalismus. Begründer dieser neoliberalen Wirtschaftstheorie war Milton Friedman, der selbst Professor war (Universität Chicago) und den Nobelpreis für Ökonomie 1976 erhielt.

Die Erkenntnis, dass ein weltweites Wirtschaftswachstum einen freien Austausch von Gütern und Leistungen erfordert, sorgte 1947 für die Gründung des GATT (General Agreement on Tariffs and Trade). Das GATT bestand aus einer Gemeinschaft von Vertragspartnern und war keine internationale Organisation mit eigener Völkerrechtspersönlichkeit. Ziel des Abkommens war der Abbau sämtlicher Handelsschranken, um allen Staaten einen Zutritt zum Weltmarkt unter gleichen Voraussetzungen zu ermöglichen. Dieses Ziel versuchte man durch weitgehenden Abbau der Zölle und anderer Handelshemmnisse zu erreichen. Um Benachteiligungen zu verhindern, sieht der Vertrag die Gewährung der Meistbegünstigung zwischen den Vertragspartnern und die Einhaltung der Reziprozität vor. Sonderregelungen gelten für Entwicklungsländer, denen einseitige Vorteile eingeräumt werden, und für regionale Zusammenschlüsse.

1994 wurde ein weiterer Schritt in Richtung freier Welthandel gesetzt und die WTO gegründet und ersetze beziehungsweise löste das GATT ab. Die WTO ist Hüterin des Welthandels und Schiedsgericht bei internationalen Handelsstreitigkeiten. Sie kontrolliert die Handelspraktiken ihrer Mitglieder, ist Schlichtungsstelle und kann viel strenger druchgreifen als früher das GATT. Anders als beim GATT können ihre Urteile in der zweiten Instanz nicht mehr abgelehnt werden.

Und so wie GATT krankt die WTO an einem Makel - sie ist dominiert durch die führenden Industrienationen, die diese für mich für einen wirtschaftsimperialistischen Kurs in Verbindung mit Wirtschaftskolonialismus betreiben - gerade wenn man das Vorgehen der WTO gegenüber einigen afrikanischen Staaten betrachtet, deren Binnenwirtschaft weitgehend durch WTO Auflagen zerstört wurde, man sie aber mit Prämien / Boykotte in diese lockte.

Letztendlich funktioniert die Idee des Liberalismus, wie schon in einem anderen Beitrag angerissen in meinen Augen nur dann, wenn Chancengleichheit besteht - von Anfang an. Ich glaube nicht dass man diese im Lauf der Zeit schaffen kann, gerade wenn ein wesentlich stärkerer Markt, siehe Industriestaaten, einen schwachen überollt, der im Grunde nicht kokurrenzfähig ist.

Natürlich stellt die WTO ihren eigenen führenden (begründenden) Mitgliedsstaaten nicht zugunsten schwächerer ein Bein, und die Stimmen der schwachen in der UNO werden für mich allzuoft mit der WTO erkauft - böse Zungen könnten meinen: erpresst!

Natürlich ist die WTO nicht nur negativ zu sehen, sondern hat auch viele Vorteile gegenüber gar keiner Handelsorganisation, aber das stört mich besonders an ihr - dass durch eine "internationale" Vertretung im Grunde postimperialistische und postkolonialistische Interessen weiterverfolgt werden, auch wenn China gerade in Afrika und anderen Entwicklungsländern den Industriestaaten zunehmend in die Suppe spuckt, aber im Grunde genau die gleiche Taktik fährt, nur andersrum.

Seit 1947 ist der Internationale Währungsfonds (IWF; englisch: International Monetary Fonds) tätig. IWF und die Weltbank haben sich das Ziel, zusammen mit WTO und Washington, gesetzt, hoch verschuldete Staaten wieder auf die Beine zu „helfen“.

Der IWF hat in diesem ganzen System eine Überwachungs- und Beratungsfunktion, aber auch die Aufgabe, bei zeitlichen Krisen den Mitgliedstaaten flüssiges Geld zur Verfügung zu stellen. Diese Gelder werden als „Fonds“ eingerichtet und müssen von den Staaten (mit Zinsen natürlich) zurückgezahlt werden.

Hört sich eigentlich ganz gut an: ein Staat hat zu viele Kredite (z.B. durch Kriege, Bürgerkriege, Naturkatastrophen, Aufrüstungen, hohe Subventionen um mit den internationalen Wohlstand mitzuhalten) aufgenommen und kann diese nicht mehr decken. Abwarten kann man auch nicht, da die Zinsen und die Zinseszinsen steigen, so dass in einigen Jahren die Rückzahlung unmöglich sein wird. Also alarmiert der IWF die Weltbank, dass sich diese bald einschalten müssen, um zu helfen. Man versucht nun die verschuldeten Staaten zu beraten und zu Deregulieren/Entbürokratisieren. Die US-Regierung steht hinter diesen Institutionen und vertraut diesem Konzept.

Diese Art von Politik wurde in den 90er Jahren des 20. Jahrhundert als Konsens bezeichnet. Es werden von Washington und IWF folgende Ziele genannt, die man unbedingt in solchen Staaten erreichen will:

- Hauhaltsdisziplin
- Prioritätensetzung in den öffentlichen Haushalten zu Gunsten von Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und zu lasten von Subventionen
- Steuerreformen, um die Steuerbasis zu erweitern und die Steuersätze zu senken
- Zinsen, die ausländisches Kapital anziehen
- Wechselkurse, die der Wettbewerbsfähigkeit zuträglich sind
- Handelsliberalisierung
- Förderung des Umfeldes für ausländische Direktinvestoren
- Deregulierung, Entbürokratisierung
- Stärkung der Eigentumsrechte zur Stimulierung von Akkumulation und Wachstum
- Weitgehende Privatisierung öffentlicher Unternehmen und Einrichtungen

Aber dieses von den USA gelobtes Prinzip der „allgemeinen Ohnmacht“ des Staates ist ein Weg in den Ruin, sowie die Realität uns (und hoffentlich auch den Amerikanern) lehrt. Der IWF ist (nicht nur in der letzten Zeit sondern immer schon) in den so genannten dritten Welt Ländern aktiv und wird es auch in der Zukunft sein.

Als Beispiel, für das Versagen von IWF und Washington, möchte ich an dieser Stelle euch liebe Leser die Privatisierung in Südafrika und in Bolivien, herbeigeführt durch den IWF, näher legen.

In Soweto befindet sich die größte Stromversorgungsgesellschaft Südafrikas. Diese befand sich noch vor einigen Jahren in besitz des Staates bis Südafrika diese „gezwungener“ Maßen verkaufen müsste an einen Privaten Käufer. Adam Smith lehrt uns (grob gesagt), dass man den allgemeinen gesellschaftlichen Wohlstand erreichen kann, in dem das Individuum nach seinen eigenen Wohlstand strebt. Nach diesem Gesetz ist auch ESKOM (der Käufer für die Stromversorgung in der Region Sowetos) vorgegangen: profitgeil wurden die Preise für den Strom so stark in die Höhe getrieben, dass die Bevölkerung es nun sich nicht mehr leisten konnte versorgt zu werden. Einige Bewohner mussten bis zu 95% ihres monatlichen Einkommens nur den Verbrauch von Strom ausgeben. Die „Strompiraten“, eine Gruppe von Elektrikern die ehrenamtlich und illegal den Strom in den armen Haushalten in Soweto angeschlossen haben, werden von der Bevölkerung gefeiert und beschützt. Die „Strompiraten“ werden sogar heimlich gejagt und hingerichtet. Dafür wird ESKOM auch beschuldigt. Wenn sich in diesem Gebiet in der nächsten Zeit nichts ändert, so sagen Ökonomen voraus, wird die Situation eskalieren und zum Bürgerkrieg kommen.

In Cochabamba wurde im Jahre 2000 das Wasser privatisiert. Die Preise für den Privatgebrauch von Wasser wurde verdreifacht. Es folgten Aufstände von der Bevölkerung. Anfangs waren diese „nur“ Demonstrationen gegen den zu hohen Preis. Aber als letztendlich es herauskam, dass das Wasser an eine amerikanische Firma, an BECHTEL, verkauft wurde, wurden aus den größtenteils friedlichen Demonstrationen gewalttätige Aufstände, die zu Straßenschlachten zwischen den Demonstranten und den örtlichen Behörden führten. Experten sprachen von einem Bürgerkrieg um das „fremde Wasser“ oder vom „Wasserkrieg“. Es wurde das Kriegsrecht auf Cochabamba verhängt. Dieser Krieg hatte unzählige Opfer, darunter sieben tote und mehrere hundert Verletzte. Natürlich hat die Bevölkerung Boliviens seit dem Zeitpunkt das Vertrauen in die Politik verloren. Bolivien nahm nach einigen Monaten die Privatisierung zurück.

In allen Fällen der IWF wurde immer statt eines Handelsliberalismus ein Monopol gegründet. Dieses Monopol konnte seine Macht in der Wirtschaft für seinen Nutzen / seinen Profit verwenden. Gemäß Adam Smith ist der Wettbewerb „die unsichtbare Hand“ der Wirtschaft, die eine Preisstabilitäts- und Preislenkungsfunktion erfüllen soll. In einer Wirtschaft, in der es keinen Wettbewerb gibt soll der Staat für diese Funktionen durch Ausarbeiten von Gesetzten oder durch direktes Eingreifen erhalten. Da aber der IWF und Washington die ganze Macht des Staates entfernt hat, konnten die Staaten nichts gegen die Ausbeutung durch die privaten Firmen tun.