Gemeinde Molfsee vs. Google Maps

Schon seid einiger Zeit sind auf Deutschland Straßen Autos mit einer Kamera auf dem Dach unterwegs. Diese fotografieren für Googles Dienst "Street View", eine Erweiterung von "Google Maps", überall Straßen und Häuser.

Auch in der schleswig-holsteinischen Gemeinde Molfsee will Google alles genau ablichten. Die Gemeinde will die Aufnahmen jedoch verbieten und beruft sich dabei auf die Straßenverkehrsordnung, nach der Google eine Sondernutzungserlaubnis für das kommerzielle Vorhaben benötigen würde. Weitere schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden wollen sich im Kampf gegen Google anschließen und überprüfen die Rechtslage.

Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisierte bereits, dass die Lebensumstände der Menschen durch das Google-Projekt zu intensiv ausgekundschaftet werden könnte.

Weitere Informationen gibt es auf den Seiten der Lübecker Nachrichten.

Das finde ich doch mal eine gute Aktion, endlich mal jemand, der sich dagegen wehrt. Ich benutze zwar Google Maps, aber das mit dem neuen Dienst finde ich auch nicht so gut, man kann ja mittlerweile viel zu viel spionieren.

Ich frage mich nur wie weit die damit kommen werden. Google hat ja recht gute Anwälte. Ich habe da keine Ahnung, wie die Rechstlage dazu aussieht.

Zum einen finde ich dass, das gar keine so schlechte Idee von Google ist, die Straßen nun auch 3d anzuzeigen. Die Privatsphäre der Bürger darf dabei aber in keinster Weise beeinträchtigt werden. Die Spionage würde damit natürlich ziemlich vereinfacht. Das sollte nicht im Sinne von Google sein.

Die neue Idee ist zwar in der Theorie schön und gut, aber in der Praxis gäbe sie viel Raum für Spionage.

Google wird nun vorerst bis Jahresende keine weiteren Erfassungen in Schleswig-Holstein durchführen. Das gab Google Deutschland kürzlich bekannt, verwies aber auf den amerikanischen Mutterkonzern. Dort wolle man, da ja Schleswig-Holstein im Moment nicht betroffen sei, keine weiteren Aussagen machen. Bisherige Aufnhamen seien nur aus logistischen Gründen durchgeführt worden. Grundsätzlich gehe man aber davon aus, dass Googles Vorgehen rechtmäßig sei.

Thilo Weichert, Leiter des "Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Schleswig-Holstein (kurz "ULD"), wies jedoch darauf hin, dass die aktuelle Rechtslage, Weichert führte hier Datenschutzbestimmungen auf, auch für den Rest von Deutschland gelte. Google müsse also die Aufnahmen in ganz Deutschland stoppen.

Thilo Weichert verfasste bereits eine Bewertung über das Google-Projekt "Street View".