SPD auf Linke - Kurs

Ich habe die ganze Angelegenheit nur wenig verfolgt. Aber ich habe es auch so verstanden, dass Ypsilanti vor der Wahl versprochen hat, nicht mit der Linken zu liebäugeln. Und auch wenn es wohl nicht unüblich ist, Wahlversprechen zu brechen, so finde ich das dennoch nicht in Ordnung und bin daher auch der Meinung, dass diese Vorgehensweise unfair ist.

Ich weiß nicht, wie jetzt der aktuelle Stand der Dinge ist, muss ich zugeben. Ich denke es gibt für die SPD 2 Möglichkeiten: Entweder sie tanzen nach Ypsilantis Pfeife oder sie schieben ihr einen Riegel vor, und die zweite Lösung ist wohl die bessere für die Partei, wie diese Umfrage ja deutlich zeigt!

Die ganze Sache ist doch langsam mehr als lächerlich - keiner will mit keinem (zumindest in keiner Konstellation dass es zur Mehrheit reicht da die
- FDP nur mit der CDU will, aber beide zu schwach sind und
- die Grünen nur mit der SPD wollen, aber weder mit CDU und FDP in ein Boot wollen und
- die SPD will die CDU nicht dank Roland Koch, den Hetzreden mit geringem geistigem Tiefgang schwingenden Vorsitzenden der auch Mitglied in der NPD sein könnte ohne dass man den Unterschied bemerken würde (siehe Aussagen im Wahlkampf und die Freudenrufe und der Applaus dafür seitens der NPD).

Die Linke mag ja sonst überall in Deutschland etabliert sein und zu Recht - aber was da in Hessen (und auch Niedersachsen) ins Rennen geschickt wurde kann man doch echt vergessen. Wer soll denn damit regieren können, wenn sogar die eigene Partei die gewählten Kandidaten der Landespartei bestöhnt und für einen kompletten Griff ins Klo hält und für mehr oder weniger politikunfähig? Man muss sich den Haufen ja nur mal ansehen - Ypsilanti scheint zu unterschätzen, dass sie im Gegensatz zum Magdeburger Modell hier keine Linkspartei hat mit der man Politik machen kann wo Vernunft und Verstand regiert, sondern einen unberechenbares Gemisch aus Typen mit diversen politischen Ansichten, die selbst nicht wissen was sie wollen (vom Anarchisten und verblendeten Marxisten / Stalinisten bis zum frustrierten Ex SPDler) und Einigkeit in den gemeinsamen Ansichten fehl am Platze ist.

Ehrlich gesagt: Ich hätte auch keine Idee wie man den gordischen Knoten in Hessen lösen sollte - Neuwahlen wären wohl mehr oder weniger sinnlos, vielleicht noch, indem man die Führungskader beider Parteien absägt, sprich Ypsilanti kickt und Koch. Nur kleben beide ziemlich fest auf ihrem Stuhl und solang sich die Bundesregierung nicht wieder irgendein beknacktes Ministeramt ausdenken kann, was keiner braucht, wird man beide wohl nicht wirklich los, vor allem den "Schlumpf mit dem Herpes" nicht.

Für Hessens SPD sehe ich nur eine Chance überhaupt überlebensfähig zu bleiben, wenn ein neuer Mann an die Spitze kommt. Das meine ich nicht nur als geflügeltes Wort, sondern in der Tat ein Mann, der die Partei wieder auf Kurs bringt, auch wenn dazu Schröders "Basta-System" einzug halten muss.

Ypsi ist einfach zu schwach, um die Basis hinter sich zu vereinigen. Sie ist auch zu schwach um als Leitwolf Verhandlungen mit anderen Parteien zu führen. Diese Schwäche hat sie sich übrigens durch ihre Unentschlossenheit selbst zuzuschreiben.

Neuwahlen in Hessen würden die SPD untergehen lassen, dass kann so auch niemand wollen, ob man die SPD nun mag oder nicht. Allenfalls ein guter Kontrahent könnte eine schwache SPD gegen Koch noch einigermaßen retten. Dem Bürger bleibe so maximal die Wahl zwischen dem kleineren Übel. Aber es wird sich niemand in der SPD finden, der diesen hoffnungslos verlorenen Wahlkampf führen wird.

Ich glaube, das sich die SPD mit dem Bruch des Wahlversprechens nur schaden wird. Zwar haben viele Recht, wenn sie sagen, die meisten Parteien halten ihre Wahlversprechen eh nicht, aber hier geht es doch um etwas anderes.Wenn eine Partei mir vor der Wahl verspricht, das alles besser wird, das die Steuern gesenkt werden oder ähnliches und sie es dann nicht einhalten, so ist das zwar ärgerlich, aber wir können es dann noch akzeptieren.

Hier wurde aber versprochen, nicht mit den Linken zusammen zu arbeiten. So haben viele an das Wahlversprechen geglaubt und der SPD ihre Stimme gegeben. Sollte das Wahlversprechen aber gebrochen werden und die Linken mit ins Boot kommen, so haben die Wähler Menschen an die Macht gebracht, die sie dort nicht haben wollten. Sollten sie die Linken an der Macht beteiligen wollen, so hätten sie sie dann eh wählen können.