Bundespräsident: Köhler oder Schwan

Für mich schon fast eine Sommerloch-Diskussion. Aber warum die ganze Aufregung, denn eigentlich ist es nur eine Wahl, zu der es zwei Bewerber gibt.

Ein Bundespräsident in Amt und Würden, der nochmal antreten möchte wurde bisher noch nie KOnkurrenz bei der Wahl ausgesetzt. Was noch nie war, heisst ja aber noch lange nicht, dass es so bleiben muss. Schließlich ist es ja möglich und in unserer Verfassungauch so vorgesehen. Es war bisher zwar nicht üblich, aber deswegen so ein Medienspektakel zu veranstalten ist wohl eher unangemessen.

Viele SPD-Politiker hatten sich schon lange vor der Nominierung Schwans für Köhler ausgesprochen. Nun müssen sie umschwenken und natürlich die eigene Bewerberin unterstützen. Auch nicht wirklich ungewöhnlich. Soweit ist eigentlich noch alles überschaubar: es gibt überraschend Konkurrenz für den Amtsinhaber und diejenigen, die ihn vorher noch unterstützt hätten ziehen nun natürlich für die eigenen Interessen in die Wahl.

Erst ab jetzt wird es eigentlich undruchschaubar: Die Union ist entsetzt, zumindest öffentlich, denn es ist ja ihr Parteimitglied, dem da womöglich eine zweite Amtszeit verwehrt bleiben könnte. Sowas kratzt auch immer ein wenig am eigenen Ego. Die Reaktion darauf fällt dann aber umso heftiger aus. Man wirft der SPD vor nur aus parteipolitischen Gründen Frau Schwan aufzustellen. Aus den gleichen parteipolitischen Gründen, die man der SPD unterstellt (Aufmerksamkeit, Wählerneugewinnung, Stärke zeigen) handelt aber auch die Union, nur dass man es ihr nicht mehr vorwerfenkann, denn das Argument hat sie schon breit besetzt. Also lediglich die bessere Medienarbeit, nicht unbedingt die besseren Argumente.

Bis hierhin hält sich die alte Tante SPD auch noch recht gut, denn der Verweis auf freie Wahlen in einer Demokratie mag hier noch ziehen. Aber dann wird es doch glatt auf dem politischen Parkett.

CDU, CSU und FDP lassen keine Gelegenheit aus, um in die Welt hinaus zu tragen, dass die SPD mit Der Linken gemeinsame Sache machen will. Fau Schwan nur mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei gewinnen kann. Mit der Schlußfolgerung, was bei der Bundespräsidentewahl funktioniert, das geht auch vier MOnate später bei der Bundestagswahl: ein SPD-Kanzler mit den Stimmen der Linkspartei.

Genau das ist als Bedrohungsszenarie im Wahlkampf in Bayern ein wichtiges Argument. Die neue CSU-Doppelspitze braucht einen Erfolg und das sind in Bayern immer 50% +.

Und jetzt kommt die SPD: Kurt Beck schweigt mal wieder oder hält sich jedenfalls sehr zurück. Mein Eindruck: er hat selbst noch keine Entscheidung getroffen. Steinmeier und Steinbrück befürchten nicht nur einen Linksruck, sie wissen wohl beide ganz genau, dass er schon vollzogen ist. Daher bleibt beiden gar nichs anderes übrig als zu Schweigen, bis sich die Wogen zumindest ein wenig geglättet haben. Siegerin: Andrea Nahles, Vertreterin des linken Flügels in der SPD. Sie gibt den Ton an, zumindest in dieser Frage und macht sich damit in der PArtei zwar viele Freunde, weil sie den lnken Flügel festigt, aber auch viele Gegner, denn die SPD hat auch einen sehr bürgerlichen Teil. Konsequenz aus dem Flügelstreit: Da Nahles vorgeprescht ist kann ihr niemand widersprechen, sonst würde man seitens der Union schon eine Spaltung der SPD diskutieren. Dies wäre nciht nur für Beck ein Eklat, sondern würde die SPD bei der nächsten Bundestagswahl endgültig ins Aus befördern.

Und das alles nur, weil die SPD Frau Schwan als Bewerberin um das Bundespräsidentenamt 2009 nominiert hat. Ein bißchen zu viel Machtgerangel, um einen Posten, der von solchen parteipolitischen Mächtspielchen frei bleiben sollte.

Wow, das war viel Text. Du hast meine Stellung gut getroffen. Das ganze Theater habe ich auch nicht so richtig verstanden. Es geht doch "nur" um den Präsitenten der sowie so unparteiisch sein sollte.

Am besten fand ich den Spruch von meinen lieben Guido Westerwelle, der nur aus der Versenkung kommt, wenn er stänkern kann. "Wenn Frau Merkel der Meinung ist, mit solchen Koalitionpartner weiter zu machen sollte man sich das schwer überlegen." Niedlich der Kleine. Wittert er schon seine chancen auf die Regierung. Er hat sie bei der wahl doch vertahn, als er meinte, daß eine Koalition mit der SPD überhaupt nicht in Fragen kommen würde. Selbst schuld sage ich da nur.

Mal sehen, was aus den Hick Hack um den Präsidenten noch wird.

Nostradamos

Hallo,

Ich finde diese ständige Hin und Her auch übertrieben. Einerseits finde ich es gut, dass mit Frau Schwan eine Frau nominiert wurde, andererseits, ist sie mir persönlich leider etwas unsympathisch. Aber wie gesagt, das ist meine subjektive Meinung.

Letztendlich wird es wohl doch Herr Köhler machen, denke ich. Er hat seinen Job souverän gemeistert und genießt sehr viel ansehen in der Bevölkerung. Die SPD wird sich mit ihrem Szenario möglicherweise selbst ins Aus manöveriert haben.

Generell finde ich es auch nicht unwichtig, wer den Posten des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin bekommt, denn rein rechtlich ist es die höchste Position in Deutschland auch wenn es vorderangig nur repräsentative Aufgaben sind, finde ich geraden in den heutigen Zeiten diese Aufgaben für immer wichtiger.

Lg Lutzilein

Jaja, der neue Bundespräsident, wer wird es bloß sein? Ich persönlich tippe auf Horst Köhler, das zur Wahl stellen Schwans von der SPD halte ich für einen großen Fehler. Die SPD verlässt sich auf die Stimmen der Linken, mit dem Versprechen zwar, dass eine Koalition mit eben dieser Partei niemals zu Stande kommen würde, aber darf man dem noch Glauben schenken?

Wie war es denn damals mit der Frau Ypsilanti, bei der Wahl in Hessen? Die SPD werde auf keinen Fall mit den Linken auf Landesebene koalieren, das hat die junge Frau stets beteuert. Nach Ende der Wahl sah es dann aber plötzlich ganz anders aus. Die Linken boten plötzlich die Möglichkeit der SPD in den Landtag zu verhelfen, Ypsilanti zur Ministerpräsidentin Hessens zu machen. Was war das? Was sollen wir den Wählern versprochen haben?

Niemals, nein, die Linken sind doch keine Kommunisten (willkommen im Landtag Frau Wegner, aus der DKP, Deutsche ...äh.. Kapitalistische(?) Partei). Die Wähler der SPD verlieren so langsam an vertrauen, sofern sie nicht ebenfalls extrem nach links tendieren. Aus der sozialen Partei wird allmählich eine sozialistische Partei. Beck, wo führst du uns nur hin? Naja, lassen wir es gut sein, so lange wir die 5%-Hürde noch schaffen. Aber wie lange schaffen sie das noch? Wenn die SPD so weitermacht wird ihnen wohl möglich bald auch noch der Verfassungsschutz auf den Hals gehetzt.

Die SPD, eine einzige Katastrophe, das wahre Krisengebiet Deutschlands, ein politischer Selbstmord. Gerhard Schröder fehlt merklich, hätte er doch noch die Zeit abgewartet, nun geht die Wirtschaft wieder bergauf, Bild-Leser feiern bei einem Kasten Bier und Hartz IV-TV und preisen die Kanzlerin, die den deutschen Staat mit ihrer Politik rettete?