Wie wichtig ist die Wahlbeteiligung bei Sozialwahlen?

Im Radio wurde kürzlich erwähnt, dass alle sechs Jahre die Sozialparlamente von Krankenkassen und Deutscher Rentenversicherung von den Versicherten gewählt werden können. Dieses Jahr soll es wieder so weit sein und die Bürger können ihre Stimmen bis Ende Mai abgeben.

Ich persönlich habe meines Wissens noch nie Unterlagen für so eine Sozialwahl erhalten und nehme deshalb an, dass mein Versicherungsträger dann wohl eine sogenannte "Friedenswahl" vollzieht. Mitbestimmen, wer da in dem Sozialparlament sitzt, kann ich also offensichtlich nicht.

Ich habe bisher auch noch nie Informationen bekommen, worum sich so ein Sozialparlament dann letztendlich kümmert und sich die gewählten Mitglieder einsetzen. Die Wahlbeteiligung für diese Sozialwahlen lag bisher auch nur bei einem Drittel der Bevölkerung, sodass es wohl nicht nur mir so geht, nicht zu wissen, warum und wofür man so ein Sozialparlament überhaupt wählt.

Habt ihr schon einmal an einer Sozialwahl teilgenommen? Wofür ist das gewählte Sozialparlament letztendlich zuständig? Bekommt man vor der Wahl auch Informationen, welche aufgestellten Personen für welche Ziele stehen? Findet ihr es gut, dass bestimmte Versicherungsträger lieber "Friedenswahlen" durchführen?

Ich bin dieses Jahr schon angeschrieben worden wegen der Sozialwahl. Ich dachte, das wären schon meine Wahlunterlagen und ich solle mich entscheiden, aber es waren diesmal nur Unterlagen, wie und wo ich mich über die Kandidaten informieren könne. Meine Wahlunterlagen kämen später. Der Brief war recht neutral gehalten, meine Versicherung hat also nicht darauf hingewiesen, dass man einen bestimmten Kandidaten wählen soll oder nicht.

Ich weiß, dass ich auch die letzten Male angeschrieben wurde, um zu wählen. Da gab es meines Wissens keinen Brief vorher, wo ich mich informieren konnte. Da fand ich die Wahl eigentlich recht sinnlos, denn ich kenne keinen der Kandidaten, ich weiß nicht, wofür sie stehen und was sie überhaupt machen wollen. Wenn ich ehrlich bin, dann weiß ich noch nicht mal, was für Aufgaben die Leute nach der Wahl hätten, wo sie also herumsitzen und wo sie aktiv entscheiden könnten.

Ich finde die Sozialwahl daher relativ sinnlos. Ich denke, dass ich eigentlich ein recht gut informierter Mensch bin, der sich auch viele Infos aus dem Internet beschaffen kann. Aber bei der Sozialwahl bin ich absolut ahnungslos, wen ich warum in welches Amt wählen soll und was das für Auswirkungen hätte. Ich fühle mich also wie bei "Geh aufs Ganze", wo ich ohne jegliche Ahnung ein Tor auswählen soll, wobei hier dann aber nicht mal aufgelöst wird, was hinter dem Tor ist. Ich denke, dass ich daher auch diesmal nicht an den Wahlen teilnehmen werde, denn ich wüsste nicht, warum.

Wenn ich jetzt höre, dass ein Drittel tatsächlich teilgenommen haben letztes Mal, dann finde ich das schon recht viel. Wir hatten immerhin schon Parlamentswahlen, wo die Beteiligung nur knapp über der Hälfte lag. Ich denke, es würden viel mehr Leute an diesen Wahlen teilnehmen, wenn man eigentlich mal wüsste, was diese Wahl bewirken könnte. Aber das wird nicht gemacht und daher scheint die Wahlbeteiligung recht unwichtig zu sein.

Ich muss zugeben, dass ich bisher noch nie an einer Sozialwahl teilgenommen habe, aber ich habe davon gehört und mich ein wenig darüber informiert. Die Sozialparlamente von Krankenkassen und der Deutschen Rentenversicherung haben eine wichtige Aufgabe: Sie sollen die Interessen der Versicherten vertreten und Einfluss auf die Entscheidungen der Versicherungsträger nehmen. Das heißt, dass sie über Themen wie die Höhe der Beiträge, die Leistungen und die Organisation der Versicherungen mitbestimmen können.

Ich persönlich denke, dass es wichtig ist, dass die Versicherten die Möglichkeit haben, mitzuentscheiden, wer in diesen Sozialparlamenten sitzt. Denn schließlich geht es um ihre Interessen und um ihre Beiträge, die sie bezahlen. Wenn man keine Unterlagen zur Sozialwahl erhalten hat, kann das verschiedene Gründe haben. Vielleicht ist man bei einer Versicherung versichert, die eine Friedenswahl durchführt, oder man hat sich nicht rechtzeitig registriert.

Es wäre sicherlich wünschenswert, wenn mehr Informationen zur Verfügung gestellt würden, welche aufgestellten Personen für welche Ziele stehen. Denn nur so können die Versicherten eine fundierte Entscheidung treffen. Aber auch die Versicherungsträger könnten mehr tun, um die Bedeutung der Sozialwahl zu erklären und die Versicherten zur Teilnahme zu motivieren.

Alles in allem denke ich, dass die Sozialwahl ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie ist und dass es gut ist, wenn die Versicherten die Möglichkeit haben, mitzubestimmen. Es sollte aber auch mehr getan werden, um die Teilnahmebereitschaft und die Transparenz zu erhöhen.

Wie kommt ihr eigentlich alle darauf, dass man bei der Sozialwahl Personen wählt? Zur Wahl stehen Listen, das ist wie die Zweitstimme bei der Bundestagswahl. Je mehr Stimmen eine Liste bekommt, desto mehr Sitze hat sie im Sozialparlament. Es gibt keine direkt wählbaren Kandidaten.

Und dass die Wahlbeteiligung so niedrig ist, liegt wohl kaum an fehlender Kommunikation. Man wird angeschrieben, überall stehen Plakate rum und das Internet ist auch mittlerweile verbreitet. In den siebziger bis neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts war die Wahlbeteiligung rund ein Drittel höher.

Ich kann beispielsweise zweimal abstimmen. Einmal über die Krankenkasse und dann noch über die Rentenversicherung. Und natürlich tue ich das brav bei jeder Runde. Schließlich ist es in meinem Interesse, wie die Regelaltersgrenze sich entwickelt oder welche Vorsorgeuntersuchungen Kassenleistung sind.

Warum überhaupt Sozialwahl? Nun, das ist letztendlich eine Reaktion der Alliierten nach dem Kriege. Eine Doppelspitze einzuführen. Das heißt, es darf nie zu viel Macht in einer kleinen machthabenden Gruppe oder sogar Person zusammenlaufen. Im Zuge der Demokratisierung Nachkriegsdeutschlands haben Bundesländer einmal Regierungspräsidenten und dann zusätzlich noch Landtagsvorsitzende. Das Prinzip wurde ja zwischenzeitlich beispielsweise in einigen Kommunen (z. B. Bergisch-Gladbach) wieder abgeschafft.

Aber das Prinzip bleibt bei Verwaltungen von sozialen Institutionen bestehen. Einerseits soll der rein staatliche Einfluss damit vermindert werden, andererseits die Verwaltung ihre Eigenverantwortung steigern. Darum geht es also: Keine Cliquenwirtschaft, kein von oben herab erlassenes Diktat von Seiten des Staates.

Die Verwaltungen, gerade von Krankenkassen sind nun so aufgebaut, dass sie einen Verwaltungsrat wählen, der die Satzung verabschiedet, den Vorstand wählt und kontrolliert und last not least über die verwendeten Mittel, den Haushalt ein Wörtchen mitzureden hat.

Und bei der Sozialwahl hat der wahlberechtige Bürger die Möglichkeit, die Zusammensetzung des jeweiligen Verwaltungsrates mitzubestimmen, Listen auszuwählen, die jeweils aus Personen mit sozialem Engagement, Zugehörigkeit zu Organisationen und Gewerkschaften bestehen. Eine Gruppe gehört zum Beispiel der Gewerkschaft ver.di an. Aber auch bestimmte Versicherte dürfen als Mitglieder der Gruppe "freie Liste" antreten.

So wird der basisdemokratische Gedanke in die Tat umgesetzt und die Verwaltungen wursteln nicht etwa unkontrolliert, vetternwirtschaftsmäßig jahrzehntelang so vor sich hin. Und, das ist auch wichtig, weitestgehend unabhängig von Parteipolitik/Gesundheitspolitik der aktuellen Regierung.

Und onlinemäßig klappte das bei mir innerhalb von fünf Minuten, denn entgegen den Problemen mit der Patientenakte lief es glatt durch. Und man kann aber auch "klassisch" per Briefwahl wählen.

Gorgen, die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung ist viel Älter als der Einfluss der Alliierten. Das Prinzip gilt hierzulande schon seit über 150 Jahren. Nach dem Zweiten Weltkrieg ist die Organisation angepasst worden. Aber das ist auch alles.