Wie gut fühlt Ihr Euch vom Bundestag vertreten?
Der Deutsche Bundestag ist die Vertretung des Volkes auf Bundesebene. Die Mitglieder des Bundestages repräsentieren somit das Volk. Ich fühle mich allerdings schon lange nicht mehr von den einzelnen Abgeordneten repräsentiert und erst recht nicht vertreten. Bei den Wahlen sind die Kandidaten immer schon vorgegeben, für mich ist es oft die Entscheidung zwischen Pest und Cholera.
Wenn ich mir die Abgeordneten so ansehe, mir in Interviews anhöre und auf ihre Entscheidungen gucke, habe ich das Gefühl, dass sie in ihrer eigenen Welt leben. Von uns Normalbürgern scheinen sie keine Ahnung zu haben. Sie kennen das reale Leben oft nicht einmal, die Probleme, mit denen man sich so tagtäglich herumschlägt.
Dann kommt dazu, dass ich den Eindruck habe, dass sich unsere Volksvertreter vor allem selbst das Geld in die Tasche scheffeln und ihnen der Rest egal ist. Sie geben auch Steuergelder für völlig unsinnige Dinge aus, während für benötigte Dinge kein Geld da ist. Sie haben dann nicht einmal ein Unrechtsbewusstsein für das, was sie da machen.
Wenn wir Normalbürger unsere Arbeit so machen würden, wären wir schnell unseren Job los. Wir können uns solch dilettantische Arbeit nicht leisten. Wir müssen um unseren Job bangen, wenn wir Fehler machen. Wir bekommen dann nicht noch einen dicken Bonus und eine fette Pension! Wir müssen gucken, wofür wie viel Geld ausgegeben wird.
Wie gut fühlt Ihr Euch von den Abgeordneten des Bundestages vertreten? Repräsentieren Sie Eurer Meinung nach wirklich noch die Bevölkerung? Vertreten Sie Eure Interessen und Ansichten?
Ich habe da eine etwas bessere Meinung von den Politikern. Es wird natürlich immer an die große Glocke gehängt, wenn da mal ein schwarzes Schaf dabei sind. Aber die Mehrheit möchte Gutes für die Menschen, die sie vertreten. Die meisten haben wohl eine 100-Stunden-Woche und ringen schwer mit ihren Entscheidungen. Ich möchte zur Zeit nicht in der Haut von Jens Spahn, Angela Merkel und anderen Entscheidungsträgern stecken, die sich den Arsch aufreißen, um uns einigermaßen durch die Corona Krise zu bekommen und dafür noch verspottet und angefeindet zu werden. Man braucht als Politiker ein extrem dickes Fell.
Und wenn man sich wegen ihrer Diäten und Pensionen beschwert, sollte man auch bedenken, dass sie mit ihren fachlichen Kompetenzen und ihren Soft Skills in der freien Wirtschaft wesentlich mehr verdienen könnten. Außerdem steckt viel Ehrenamt und Engagement darin, dass man erst einmal so weit kommt, dass man zur Wahl von seiner Partei aufgestellt wird. Ich möchte keine Politiker, die so wenig verdienen, dass sie sich irgendwo noch etwas dazuverdienen müssen und dadurch vielleicht anfälliger für Bestechungen sind.
Ich fühle mich vom Bundestag insofern vertreten, als dass ich mir nicht selber über alles Gedanken machen muss, sondern das eben an meine gewählte Person beziehungsweise die ganze Partei delegieren kann. Natürlich kann sie nicht alle meine Interessen durchsetzen, denn wir leben ja in einer Demokratie und wenn die Mehrheit anders entscheidet, als ich das will, muss ich mich eben fügen. Ich habe die vielleicht naive Vorstellung, dass man Politiker aus idealistischen Gründen und nicht aus finanziellen Gründen wird. Viele Politiker waren schon als Jugendliche kommunal engagiert und zwar ehrenamtlich und um bestimmte Ziele zu erreichen.
Ich denke auch, dass die meisten Politiker das "normale" Leben sehr wohl kennen. Sie haben ja eine Familie und oft auch Kinder. Man kann jederzeit in die Abgeordnetensprechstunden oder die Parteienbüros und dort seine Probleme schildern. Die Parteien bestehen ja nicht nur aus den Abgeordneten, sondern gehen ganz weit nach unten ins Volk hinein.
Ich bin auch mit manchen Dingen überhaupt nicht einverstanden, aber es kann nicht alles perfekt sein. Für schlimmere Dinge funktionieren die Kontrollmechanismen außerdem gut. Es gibt Untersuchungsausschüsse, eine freie Presse, die berichtet und eine unabhängige Justiz. Unsere Politiker können sich nicht einfach so ihre Taschen voll stopfen, selbst wenn es nicht illegal ist. Das kommt immer raus. Ich denke, dass ein Politiker auf einem wackligeren Stuhl sitzt als jemand in der freien Wirtschaft, weil alles viel transparenter ist.
Außerdem hat man ja immer die Möglichkeit eine eigene Partei zu gründen, wenn man überhaupt keine, auch nicht unter den unzähligen Kleinparteien findet, die wenigsten ein wenig seine Interessen vertritt. Aber die haben meistens Spezialinteressen und erreichen damit das Gros der Bevölkerung nicht. Aber klar gibt es immer schwarze Schafe, es gibt auch Politiker, die aus reiner Geltungssucht in die Politik gehen, aber das ist ganz bestimmt nicht die Mehrheit. Aus finanziellen Gründen geht wohl kaum jemand in die Politik.
Ich bin da durchaus zwiegespalten. Im Bezug auf die Diäten und Pensionen ist zu sagen, dass diese überhöht sind. Wir reden hier teilweise von vollkommen branchenfremden Politikern, die nie in Gesundheitswesen, im Bereich von Marine, Bundeswehr & Co gearbeitet haben, aber dort einen vermeidlich fachmännischen Posten haben. Man erkennt ja auch nicht selten mit welcher fachlichen Inkompetenz über die Köpfe der Betroffenen innerhalb derer Ministerposten um sich geworfen wird.
Teilweise um die 10.000,- Euro zu bekommen halte ich all jenen gegenüber, die täglich 8-12 Stunden ackern und dafür 10% von dem verdienen, was Politiker kriegen, für eine Frechheit! Ja, manchmal gibt es zig Sitzungen über Stunden hinweg und? Manchmal gibt es auch Debatten hier und dort. Dennoch genießen sie den feinen Luxus vieles von den Steuern problemlos absetzen zu können, auf Kosten der Steuerzahler sich ein feines Leben zu machen und eben hier und dort gekonnt Schlupflöcher auskosten zu können, um den Geldbeutel dicker zu machen.
Die Arbeit der Politiker zu beurteilen ist abhängig von den jeweiligen Problemherden. Ich bin keineswegs damit einverstanden, wie die Corona Krise gemeistert wird. Sowas inkompetentes habe ich selten erlebt und der Herr Jens Spahn ist weit vorne mit dabei. Schon als in China und Italien die ersten Fallzahlen bekannt waren mit seiner arroganten Aussage „das kann hier nicht passieren“ oder „wir sind gewarnt“ war mir klar, dass dies ein böses Erwachen gibt. So viel Naivität ist mir selten vor Augen gekommen.
Frau Merkel kriegt mit Corona derweil ihren zweiten Klatsch in der Vita nach 2015. Schade, dass meinen guten Ruf so resigniert mitnehmen muss. Sie kann aber auch oftmals nichts dafür, vieles ist Ländersache, sie wird überstimmt, weil im Wahljahr jeder die dicken Lorbeeren ernten will usw. Ihre Macht schwindet nun eben und das merkt man. Allerdings dürfen sich dann die feinen Minister für weitere Folgen durch Corona auf die Schulter klopfen, denn Merkel wollte vieles anders, sie aber eben nicht.
Unsere Politiker sind derart realitätsfremd, dass es einfach keine Worte mehr dafür gibt. Man nehmen nur Hartz IV und die Corona Krise. Die Mehrausgaben waren da. Etliche Monate gab es in unserer Stadt kein Toilettenpapier, günstig schon gar nicht keine günstigen Nudeln, Konserven etc. Das ging über 9 Wochen, sodass man nicht dran kam. Die Masken, die man benötigt, noch dazu. Ich hatte mit einem guten Verdienst schon erhebliche Mehrausgaben, weil ich dann gucken musste, was ich für Nudeln nehme etc. Ein Hartz IV Empfänger aber nicht? Jetzt kriegen sie im Mai 150 Euro einmalig, das empfinde ich als Farce. In der Zeit von Corona, den Maßnahmen und strengen regeln (auch im Bezug auf die Masken) hätte man mal über seinen Schatten springen sollen und 100,- Euro monatlich, auch für Familien mit Kinder etc. einplanen sollen.
Doch auch das Thema Mindestlohn und viele weitere Themen zeigen mir immer deutlicher, wie realitätsfremd von uns entfernt die Politik lebt. Ja klar, mit mehr als 10.000 Euro pro Monat muss sich keiner darüber Gedanken machen, ob XY 1100 oder 1300 verdient. Wem juckt es? Ob die Rente trotz über 40 Jahre Arbeit nicht gereicht hat, juckt doch auch nicht. Das die Reichen kaum Steuern zahlen, Amazon die Schlupflöcher nutzt usw. das kriegen die ja auch nicht richtig gebacken, sodass man sich als „Opfer“ der Politik kaum ernst genommen fühlen kann.
Ich bin und bleibe dafür, dass jeder Minister auch seine Ministerposten verstehen und können muss. Wer Verteidigungsminister ist, sollte beim Bund gewesen sein, vielleicht auch länger als üblich, um dort mit reden zu können. Wer Familienministerin ist, sollte auch hier die gewisse Fachkenntnis besitzen, um agieren zu können, und zwar lebensnah. Gesundheitsminister, ja dasselbe Spiel. Herr Spahn zeigt ja genau, wie wenig er weiß, wie wenig er eigentlich beurteilen kann und wieso man branchenfremde Posten nicht so dilettantisch besetzen sollte.
Unsereins muss studieren, um Arzt, Jurist, Tierarzt & Co sein zu dürfen. Wir müssen jahrelang in Berufen arbeiten, um Geselle und Meisterbrief zu erhalten, welche uns für die fachliche Kompetenz ausweisen und die Politik? Sie wechselt ihre Posten von Familienministerin zur Verteidigungsministerin bis zu EU. Ein Witz ist das.
Ich sehe es ähnlich wie Kätzchen14: Wie kommt ein Land auf die Idee, jemanden, der von Tuten und Blasen keine Ahnung hat, der nicht mal annähernd Ahnung von seinem Ressort hat wie etwa ein Jens Spahn, der gelernter Bankkaufmann ist und Politikwissenschaft studiert hat, als Gesundheitsminister zu ernennen? Und gerade jetzt, in der Corona-Krise zeigt er doch ganz deutlich, dass er nicht mal annähernd weiß, wie eine Ansteckung abläuft!
Wie konnte eine Ursula von der Leyen bitte Verteidigungsministerin werden? Alles, was sie getan hat, ist mehr oder weniger einen Großteil ihres Verteidigungsbudgets für dubiose Beraterfirmen auszugeben, damit die merkwürdige Gutachten erstellen! Hätte sie ein bisschen Ahnung gehabt, wäre so etwas nicht nötig gewesen! Sie hat Archäologie studiert! Und außerdem ist sie Ärztin! Was qualifiziert sie dann als Verteidigungsministerin?
Und über Hartz IV/Grundsicherung in Verbindung mit Corona brauch ich eigentlich gar nicht anfangen zu schreiben, so viel Platz gibt es auf dieser Seite gar nicht. Um es kurz zu machen: Seit letztem Jahr gab es rein gar nichts an Hilfen! Wie wir die ganzen Mehrbelastungen stemmen sollen, bleibt uns ganz allein überlassen! Da wir Grundsicherung und kein Hartz IV bekommen, gibt es die groß angekündigten FFP2-Masken auch nicht - im Hinterstübchen wurde beschlossen, dass das wohl zu teuer ist und die Gemeinden das irgendwie nach Gutdünken und Willkür entscheiden können. Wir haben ganze 4 schlechtsitzende Billig-Masken bekommen ohne Nasenklemme! Ein Taschentuch vor dem Gesicht wäre dagegen effektiver!
Man denke auch mal an Kindergeld und Hartz IV: Ständig wird darüber geredet, dass Kinder gefördert werden müssen, dass sie nicht in Armut aufwachsen sollen etc. Heraus kommt immer nur eine Erhöhung des Kindergeldes. Ich frage mich, wann Politiker endlich einmal erkennen, dass so eine Erhöhung den wirklich armen Kindern in Hartz IV gar nichts bringt? Das Kindergeld wird auf die Regelleistung angerechnet und es gibt damit effektiv keine Erhöhung für sie. Es freuen sich nur die Kommunen, dass sie nun ja weniger Hartz IV zahlen müssen!
Und wenn ich sehe, was ein Herr Andi Scheuer da gemacht hat, dann bin ich sprachlos. Hätte ich so etwas gemacht, wäre ich pleite und müsste mich strafrechtlich vermutlich verantworten! Der sitzt das aber einfach aus und kassiert dazu noch Tausende und Abertausende!
Nein, ich fühle mich nicht vom Bundestag vertreten! Die Personen mag ich zwar teilweise gewählt haben, aber ich hatte eigentlich keine Wahl! Es stehen ja wirklich nur Pest und Cholera zur Wahl. Enthalte ich mich, wird es auch nicht besser, eher schlechter. Und wie sollte ein kleiner Rollstuhlfahrer mit jeder Menge gesundheitlicher Einschränkungen denn bitte effektiv eine Partei gründen? Der Rat ist doch blanker Hohn! Wenn man keine Lobby hat, nicht gut aussieht, nicht gut reden kann, hat man doch gar keine Chance!
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