Corona Krise und Grundrechte - was denkt Ihr darüber?
In der Corona Krise scheint einiges möglich zu sein. Auf einmal werden Menschen in ihren Grundrechten beschnitten, weil die Gesundheit Deutschlands vorgeht. Keine Frage, dem sehe ich generell ebenso, um das Virus in seiner Ausbreitung zu hindern.
Doch vermehrt lese ich Artikel aus ganz unterschiedlichen Quellen, welche auch anprangern, wie weit die Eingriffe im Grundrecht gehen, und das teilweise ohne, dass Bürger sie komplett hinterfragen. Bayern wird hier als explizites Beispiel gerne genannt.
Klar ist, die jetzige Situation darf keine dauerhafte Lösung (auch bei weiterer Ausbreitung von Corona werden). Doch viele finden es offenbar erschreckend, wie schnell man auf einmal politisch an einem Strang ziehen und die Grundrechte einschränken kann. Handyortung wird auch gerne in den Raum geworfen, aber derzeit noch nicht bewusst genutzt.
Jetzt daher mal die Frage, ob Ihr es erschreckend findet, wie weit man in die Grundrechte eingegriffen hat und welche Ideen derzeit noch nicht spruchreif sind? Oder seid Ihr der Meinung, dass all das so richtig ist, aber nicht einen gewissen Zeitrahmen übersteigen darf? Wie seht Ihr die Veränderungen?
Nein, ich finde es derzeit nicht erschreckend und fühle mich auch nicht "eingesperrt" oder dergleichen und ich wohne in Bayern. Außerdem möchte ich einmal erwähnen, dass Bayern gar nicht so extrem vom Rest Deutschlands abweicht. Auch in Bayern darf man noch mit seinen Mitbewohnern spazieren gehen oder zum notwendigen Einkauf in den Supermarkt.
Natürlich sind die Einschränkungen für Bürger und Wirtschaft sehr groß. Wer allerdings den Ernst der Lage begriffen hat und wem seine Mitmenschen am Herzen liegen der versteht doch, dass die getroffenen Maßnahmen notwendig sind.
Niemand kann derzeit genau sagen, wie bedrohend das Virus für die Menschheit ist und vor allem was passieren würde, wenn man statt diesen Einschränkungen zum Beispiel auf die Herdenimmunität setzen würde. Meiner Meinung nach ist es vollkommen richtig die Grundrechte einzuschränken, wenn man den Menschen erklärt warum und man dadurch auch einen Nutzen erkennt - wie z.B. dass man damit der Verbreitung des Virus entgegenwirken kann. Eine zeitliche Beschränkung ist sicherlich sinnvoll und für manche Menschen auch wichtig, wäre aber für mich persönlich auch nicht notwendig gewesen. Ich glaube daran, dass die getroffenen Maßnahmen einen Sinn machen und sicher auch nur so lange aufrecht erhalten werden, wie sie notwendig sind.
In solch harten Zeiten sind Politiker, die Entscheidungen treffen, sehr wichtig - ein schwammiges Rumgeiere hilft da niemanden. Ich stehe voll hinter den Entscheidungen von Söder und finde es persönlich super, dass er mit den Regelungen für Bayern "vorgeprescht" ist.
Ich finde es schon ganz erstaunlich, wie schnell und entschlossen die Politik handeln kann, wenn es anscheinend wirklich um etwas geht. Aber die Grundfrage ist eben: Glaube ich den WissenschaftlerInnen, die dem ganzen Land mit Nachdruck anraten, jetzt gerade nicht die Fußgängerzonen zu fluten, oder nicht?
Ich halte die getroffenen Maßnahmen für richtig, und wir haben ja alle gesehen, dass gutes Zureden, Appelle an den gesunden Menschenverstand und vernünftige, logische Herleitungen nichts und niemanden dazu bringen, auch nur einen Deut von seinen Gewohnheiten abzuweichen. Also muss eben die grobe Kelle der staatlichen Autorität her. Mir wäre es anders auch lieber gewesen.
Und natürlich kann der Staat in bestimmten Extremsituationen die "Grundrechte" beschneiden. In meinen Augen müssen diese Situationen sorgfältig abgewogen werden, aber dafür haben wir als WählerInnen schließlich die Aufgabe, kompetente und handlungsfähige Volksvertreter zu wählen, die im Zweifelsfall den Karren nicht völlig an die Wand fahren.
Ich muss gestehen, dass ich aktuell die Maßnahmen in Ordnung finde. Da stehe ich komplett hinter dem saarländischen Ministerpräsidenten. Das Problem ist nämlich, dass viele Menschen ohne klare Regeln ihr Leben wie gehabt weiterleben und dadurch halt andere gefährden können. Aktuell geht es ja darum, die Kurve abzuflachen und die Systeme vor dem Einbruch zu schützen.
Trotzdem darf man doch die Frage nach dem "Danach" stellen. Man sieht ja momentan, dass die Politik ein ganzes Land lahmlegen kann. In der aktuellen Situation sinnvoll, aber was wäre, wenn diese Krise jetzt zwei Jahre oder länger dauern würde? Corona wird uns noch lange begleiten, die sechs bis acht angesetzten Wochen finde ich optimistisch gefasst. Und ich bin ehrlich gesagt froh, dass wir noch Frau Merkel haben, die an sich wirklich umsichtig mit dem Ganzen umgeht.
Trotzdem hoffe ich, dass wir bald wieder offene Grenzen haben dürfen und uns wieder frei bewegen können. Weil ehrlich gesagt, es ist anstrengend alles online abzuwickeln, wenn man im Beruf schon den ganzen Tag vor dem Rechner sitzt. Und irgendwann möchte ich auch persönlich wieder weiterkommen und nicht dumm rumsitzen und Schals bis zur Unendlichkeit stricken, um es mal etwas sarkastisch zu formulieren.
Wie lange hat unsere Regierung versucht an den gesunden Menschenverstand zu appellieren? Da gab es in anderen Ländern schon längst Ausgangsbeschränkungen und Versammlungsverbote und hierzulande hat man immer noch gehofft, dass die Bürger schlau genug sind und sich von anderen Menschen fern halten wenn man sie nur eindringlich genug darum bittet.
Die Leute, die jetzt über die Einschränkungen von Grundrechten jammern, können sich bei denen bedanken, die Partys in Parks gefeiert haben als schon längst klar war, was Party in Tirol feiern für verheerende Folgen hatte.
Ich mache mir keine Sorgen um die Einschränkung meiner Grundrechte, aber das liegt nur daran, dass wir in Deutschland eine funktionierende Demokratie haben. Es gibt aus der Vergangenheit genug Beispiele für autoritäre Staaten, die in Krisen Rechte eingeschränkt haben und diese Einschränkungen nicht wieder aufgehoben haben.
Wibbeldribbel hat geschrieben:Und ich bin ehrlich gesagt froh, dass wir noch Frau Merkel haben, die an sich wirklich umsichtig mit dem Ganzen umgeht.
Ich glaube da bist du ein wenig blauäugig und der typischen Merkeltaktik auf den Leim gegangen, denn so macht sie es immer: Eine Krise zeichnet sich ab. Ihre Reaktion: abtauchen und alles eskalieren lassen um dann, wenn alles nicht mehr schlimmer sein könnte, als große "Retterin" aufzutreten.
Dass auch eine Gefahr für Deutschland besteht zeichnete sich bereits im Dezember ab und man hätte umfassende Vorsorgemaßnahmen treffen können. Selbst noch Anfang März, als es in Italien bereits richtig rund ging, sah sie keine Veranlassung, in irgendeiner Form zu handeln. Die Frau ist persönlich schuld an der Situation, die wir jetzt haben. Bisher hat sie jede Krise, die sie "gemeistert" hat, selbst mittels konsequenter Untätigkeit und Nichtpräsenz herbeigeführt.
Was unsere Grundrechte anbelangt, da habe ich schon auch gewisse Vorahnungen. Gerade das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit wird wohl in absehbarer Zeit auf die Probe gestellt werden, nämlich gerade dann, wenn es um Zwangsimpfungen geht. Da wird ja auch schon kräftig vorgebaut, indem man schon vor der zweiten und dritten Corona-Welle droht, die natürlich noch viel schlimmer werden wird.
Oder auch der immer mehr ins Gespräch kommende RFID Chip, dessen Implantierung selbstredend nur zur Pandemieabwehr unabdinglich zu sein scheint. Die Bargeldabschaffung wird auch schon wieder sturmreif geschossen, denn das sind natürlich die allerschlimmsten Virenüberträger. Vereinzelte Politiker sprechen solche Vorhaben schon offen aus, wohlwissend, dass es schwierig werden wird, diese so umzusetzen.
Ich lebe in Bayern und bin eigentlich eher ein bisschen stolz darüber, dass die Ausgangssperre und auch die übrigen Einschränkungen hier recht schnell durchgesetzt wurden. Ich empfinde diese nicht als sonderlich schlimm und kann damit gut leben. Ich bin aber auch jemand, der eh nicht ständig in Urlaub fahren kann oder Parties feiert und daher macht es mir wenig aus.
Immerhin sehe ich dahinter den Nutzen, dass wir durch die Ausgangsbeschränkungen eine schreckliche Lage wie die in Italien oder Spanien, wo die Bürger aufgrund der drastischen Situation mittlerweile tatsächlich nur noch in einem bestimmten Radius einkaufen dürfen und nicht spazieren gehen dürfen, wann sie möchten, hoffentlich vermeiden können.
Die Ausgangsbeschränkung trieb in Bayern schon ein paar seltsame Blüten, dass Menschen verboten wurde, sich auf Parkbänken niederzulassen, obwohl das Risiko einer Übertragung durch Oberflächen sehr gering ist. Diese Regelung fand ich schwachsinnig und siehe da, sie wurde heute wieder aufgehoben. Solange sich Bürger noch über tatsächlich unsinnige Possen beschweren können und bestimmte Regeln dann zugunsten der Bürger wieder angepasst werden können, sehe ich die Demokratie nicht gefährdet.
Klar gibt es bestimmte Eingriffe in demokratische Grundsätze wie die Versammlungsfreiheit, aber die Ausgangsbeschränkungen sind befristet. Ich denke daher nicht, dass das wie manche Verschwörungstheoretiker befürchten bedeutet, dass diese Regeln dauerhaft bleiben und eine "neue Weltordnung" einkehrt.
An die seltsamen Theorien bezüglich eines RFID-Chips (was hat das mit einer Impfung zu tun) glaube ich nicht und den Zusammenhang zwischen der Pandemie und dem Ausbau von 5G verstehe ich auch nicht.
netti78 hat geschrieben:Ich lebe in Bayern und bin eigentlich eher ein bisschen stolz darüber, dass die Ausgangssperre und auch die übrigen Einschränkungen hier recht schnell durchgesetzt wurden.
Aha, sind wir jetzt schon an dem Punkt angelangt, dass man einen Stolz auf Ausgangssperren und massive Einschränkungen der Grundrechte entwickelt. Das öffentliche Leben ist im Komazustand, die Wirtschaft kollabiert und das alles wegen einer "Grippewelle" deren Sterblichkeitsrate nach der aktuellen Heinsberg Studie gerade mal bei 0,37 Prozent liegt.
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