Sind die Kosten von Abschiebungen zu hoch?
Ohne Pass bekommt hier keiner mehr Asyl und sitzt dann eben bis zu seinem Lebensende oder seiner Abschiebung in Auslieferungshaft. Das Problem sind die fehlenden Pässe. Erst wenn die Leute dort sehen, dass es nichts bringt, kommen sie nicht mehr. Außerdem denke ich eher, dass wir keine Fünfte Kolonne im Land haben sollen. Ich bin immer wieder verwundert darüber, wie bereitwillig Leute aufgenommen werden, die den Staat Israel vernichten wollen. Warum soll ich so etwas lieber alimentieren als irgendwelche Neonazis, die auch nichts anderes fordern?
RavenThunder hat geschrieben:Klehmchen hat geschrieben:Warum belässt du es nicht einfach bei dieser einfachen alles aussagenden Antwort, statt danach irgendeinen Quatsch zu schreiben, der mit der Frage nichts zu tun hat?
Das liebes Klehmchen hat etwas damit zu tun, wie in Deutschland Gesetze formuliert werden. Aber anstatt die dir angebotenen Paragraphen zu googeln und meiner Argumentation zu folgen bzw. sie überhaupt zu verstehen, tust du einfach alles als Quatsch ab. Aber ich denke das du nicht so dämlich bist wie du dich hier präsentierst, deswegen hier noch ein Link für dich. Folge ihm, ignoriere ihn, mir egal, ich bin raus!
Nichts desto trotz beantwortet ja auch das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes gar nicht eindeutig die Frage, ob die Grenzen offen sind oder geschlossen und ob das massenhafte Einreisen der Flüchtlinge rechtswidrig war. Da hat man sich ja keinesfalls eindeutig zu geäußert. In dem Gutachten geht es ja vielmehr darum, dass die Bundesregierung den Bundestag hätte befragen müssen, ob die durchgeführte Praxis in Ordnung ist oder nicht.
Ich würde mich da mal aus dem Fenster lehnen und behaupten, dass sich da in der Regierungskoalition keine Mehrheit gegen die Kanzlerin gefunden hätte. Und mit einem Bundestagsbeschluss wäre, so wie ich das Gutachten verstehe alles auch rein formal rechtlich in Ordnung. Daraus kann man aber ja noch lange nicht schließen, dass die durchgeführte Praxis jetzt definitiv rechtswidrig war. Wenn dem so wäre, müsste ja bloß mal einer eine Klage einreichen.
Aber nichts desto trotz, ist eben die Überzeichnung, dass aktiv Grenzen geöffnet wurden und Kontrollen eingestellt wurden, nun einmal falsch. 1989 wurde eine Grenze geöffnet und Kontrollen eingestellt. Man kann ja einfach mal die Bilder miteinander vergleichen um festzustellen, dass wir hier von zwei ganz verschiedenen Paar Schuhen reden.
Wie wir im Falle der Flüchtlingsbürgen gesehenen haben, sind Gesetze nicht für alle da. Die Kosten werden wir allerdings die nächsten 40 Jahre lang tragen, da fast jeder hier bleiben darf und selbst bei schwersten Straftaten nicht abgeschoben wird. Ich schätze diese Kosten auf 1,5 Billionen Euro und bei anhaltender Zuwanderung werden sich diese Kosten alle 10 Jahre verdoppeln.
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