Wann und warum sind mehrstufige Referenden sinnvoll?
Die meisten werden von dem Brexit und dem vorangegangenen Referendum gehört bzw. gelesen haben. Ich habe in diesem Kontext schon häufig die Kritik vernommen, dass man das Referendum hätte mehrstufig aufbauen sollen und dass das besser gewesen wäre bei dieser Thematik.
Was versteht man aber unter einem mehrstufigen Referendum? Wie ist es aufgebaut und was muss man dabei beachten? Wann ist es sinnvoll, ein mehrstufiges Referendum durchführen zu lassen und wann ist ein "normales" Referendum besser?
Man hätte auch bei der deutschen Einheit ein mehrstufiges Referendum fordern können. Man hätte auch bei der EU-Osterweiterung solch ein Referendum fordern können, wo jedem Punkt zugestimmt werden muss. Hier versuchen die Brexit-Gegner nur die Leute für dumm zu verkaufen. Es geht nur darum, eine mehrfache Abstimmung über das gleiche Thema zu erreichen.
Juri, wie kommst du bitte darauf, dass Brexit-Gegner ein mehrstufiges Referendum wollen, um mehrfach über die gleiche Sache abzustimmen? Das ist doch Unsinn. Bei einem mehrstufigen Referendum haben die Bürger mehr Mitbestimmung, weil sie schrittweise darüber abstimmen können, was passieren soll.
Nehmen wir den Brexit. In einem mehrstufigen Referendum wäre die erste Abstimmung über Austritt oder Verbleib. Nach der Entscheidung für den Brexit, stellt sich dann die Frage, ob ein harter Ausstieg gewollt wird oder ein Abkommen. Gewinnt der harte Brexit, wäre man fertig. Soll es ein Abkommen geben, stellt sich die Frage nach der Art der Zusammenarbeit und so weiter.
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