Schwarz-Blau ab 2021 auch in Deutschland?

RavenThunder hat geschrieben:

Klehmchen hat geschrieben: Entspricht ja so ein bisschen RavenThunders Auffassung. Spielt der Özil schlecht ist er der blöde Türke, schießt er ein Tor, war´s nicht der Türke, sondern die Mannschaft.

Das habe ich so nicht geschrieben und auch nicht gemeint. Sie spielten als Mannschaft und sie verloren als Mannschaft, die Schuldzuweisungen nach dem Ausscheiden fand ich ganz schlimm und unangebracht. Das ist aber nicht das Thema und das lässt sich auch nicht aus meinen Sätzen herauslesen, auch nicht ein bisschen.

Klehmchen hat geschrieben: Aber ansonsten wüsste ich gerne mal unabhängig vom Özil und Gündogan, was denn die AfD bis jetzt konkret Gutes geleistet hat. Hat sie irgendwo zu Gesetzesänderung geführt? Hat sie irgendwo tatsächlich greifbare Änderungen herbeigeführt? Und jetzt bitte nicht irgendwelches Gequatsche von wegen die sind toll und machen alles besser und wenn die erstmal an der Regierung sind. Nein bitte mal etwas konkretes.

Du möchtest Regierungsarbeit von einer Oppositionspartei? Warte man bis die AfD erst mal an der Macht ist, die sind nämlich toll und machen alles besser.

Wir wissen beide das die AfD kein Gesetz durchbringt solange sie nicht die dafür notwendige Mehrheit alleine stellt oder überhaupt in Regierungsverantwortung kommt. Jedes Gesetz, jeder Vorschlag wird von den anderen Parteien abgelehnt und sei es noch so gut.

Sie hat so einige Themen wieder in den Diskurs gebracht und somit wieder in das Licht der Öffentlichkeit. Opposition eben, kritisieren und kontrollieren.

Klehmchen hat geschrieben: Und übrigens RavenThunder. Es ist nicht so, dass die AfD nicht durchaus meine persönliche Lebenssituation verbessern würde, wenn sie ihr Programm umsetzt. Da ich eher nicht zur ärmeren Bevölkerungsgruppe gehöre, würde ich durch diverse Steuermodelle der AfD und Beitragssenkungen eher massiv profitieren. Wenn das aber zu Lasten der Schwachen in der Gesellschaft geht, mag ich das jetzt nicht so wirklich.

Das ist deine ganz persönliche Entscheidung wie viel von deinem Geld du für andere Leute ausgeben möchtest, meinetwegen kannst du alles Spenden. Ich für meinen Teil möchte nicht arbeiten gehen damit sich andere die Eier schaukeln können.

Bis 2021 ist noch einiges an Zeit und bis dahin kann schon noch viel passieren. In der Hand haben es einzig und allein die Wähler, denn die könnten schon für solche Paukenschläge sorgen, dass man bei einer Regierungsbildung gar nicht mehr an der AfD vorbeikäme.

Wenn sich die Altparteien nicht bald mal ihre Selbstherrlichkeit ablegen und sich stattdessen um eine konstruktive Sachpolitik bemühen, dann werden wohl solche Koalitionen möglich werden. Eine ganz gute Einschätzung zur aktuellen oder auch denkbaren zukünftigen Situation in unserer Gesellschaft, die gibt dazu meines Erachtens der Politik-Professor Werner J. Patzelt ab, denn darin spiegelt sich wirklich sehr viel Realität wider.

Nene Klehmchen, den "blöden Türken" hast du ins Spiel gebracht und dir alleine sind diese Worte auch zuzuschreiben. Dein "zwischen den Zeilen" ist wohl eher " ich leg dir für mich passende Worte in den Mund" aber nix da, deine abwertenden Worte darfst du ganz alleine behalten.

Landtag BW Vorlage zum Demokratiestärkungsgesetz , auch die Drucksachen 19/471, 19/592, 19/829, 19/2688 und 19/1843 sind ein Blick wert wenn du noch mehr willst, genug Parlamente zum stöbern haben wir ja.

Was durch die AfD ins Gespräch gebracht wurde -die Gefährlichkeit des Islams, die Stärkung der klassischen Familie, die Eurorettungsfrage, der Linkslastigkeit der Medien, usw. usw.

Klehmchen hat geschrieben:Ob du es glaubst oder nicht, aber irgendwie ist das Sinn und Zweck eines Sozialstaates. Die die mehr haben geben denen die weniger haben etwas ab. Was glaubst du denn wie Krankenversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung sonst funktionieren? Wem das nicht passt, der braucht nicht AfD wählen. Bis die mal alle diese Versicherungen abgeschafft haben, hast du dich schon dreimal im Grab umgedreht. Auch die AfD wird da höchstens die Leistungen weiter herunterfahren können. Da macht es dann mehr Sinn, diesem Land den Rücken zu kehren und sich eines ohne soziales Netz zu suchen. Dann musst du aber eben auch damit leben, dass auch dann niemand anderes für dich arbeiten geht, wenn du es mal nicht mehr kannst.

Bisher werden die Probleme immer mehr und die AfD behält eben recht. Ansonsten haben wir irgendwann eine islamistische Regierung. Wir brauchen einfach einen Politikwechsel. Die Altparteien bringen es einfach nicht mehr.

Juri1877 hat geschrieben:Bisher werden die Probleme immer mehr und die AfD behält eben recht.

Dann warten wir mal ab, wenn ab 2019 kein Steuerüberschuss mehr da ist und wir nach Sparmöglichkeiten suchen. Vor allem werden wir entdecken, dass es dann plötzlich wieder um die Rente mit 70 und gute Pflege gehen wird. Nur diesmal ist kein Geld mehr da. Die AfD hat die Wahrheit auch nicht gepachtet, aber sie liegt eben in der aktuellen Situation goldrichtig.

Juri das ist ganz einfach Unsinn, den du erzählst und dabei versuchst die Flüchtlinge und den Islam als Grund allen Übels zu verkaufen. Das es keine Steuerüberschüsse geben wird, hat niemand gesagt. Das ist schlichtweg falsch. Der richtige Wortlaut wäre, dass es keine unerwarteten Mehreinnahmen mehr geben wird. Ob es Überschüsse gibt, liegt dann ganz einfach daran, ob man mit seinen Einnahmen vernünftig wirtschaftet. Ob dann zusätzlich gespart werden muss, liegt dann einfach nur daran, was der Finanzminister dazu sagt und ob ihm dann eine schwarze Null reicht oder ob weiter kräftig Schulden abgebaut werden sollen.

Auch ist es ganz einfach Unsinn so zu tun, als würde das Ganze an den Flüchtlingen oder der AfD liegen. Wir befinden uns nach der Finanzkrise seit gut 10 Jahren in einem stetigen Aufschwung. Dieser neigt sich nun womöglich dem Ende zu. Das ist der ganz normale Kreislauf in der Wirtschaft, den wir seit 100 Jahren immer wieder so haben. Im Grunde wird es nach diesen Gesetzmäßigkeiten eigentlich langsam Zeit, dass es mal wieder etwas bergab geht, bevor es wieder weiter aufwärts geht. Das wäre auch ohne die Flüchtlingswelle so gekommen.

Auch verstehe ich nicht, wann du deinen Winterschlaf eingeläutet hast, dass dir das Thema gute Pflege und Rente mit 70 erst jetzt wieder auffällt. In der Politik wird doch seit Jahren über nichts anderes geredet. Nur weil es keine Gesetze dazu gibt, die bahnbrechende Neuerungen bringen, ist das Thema ja nicht vergessen. Die Pflege ist ja eines der Hauptthemen von Jens Spahn seit er im Amt ist. Und schon im Wahlkampf ging es darum und wurde auch und vor allem von den etablierten Parteien zum Wahlkampfthema gemacht, als die AfD noch damit beschäftigt war die Grenzen dicht machen zu wollen.

Es geht immer noch darum, ob Schwarz-Blau 2021 eine Chance hat. Dem steht eher die angestrebte Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gegenüber, die allerdings als politische Intrige zu werten ist. Das war bei der Linken übrigens ebenso. Man wird auch kaum im Bund ohne vorherige Länderkoalition regieren wollen. Die FPÖ hat meines Wissens nach vorher zum Beispiel in Tirol regiert. Es hilft der AfD sicher auch nicht, wenn Schwarz-Blau mehr gegen Arbeitslose als gegen Ausländer wettert. Das kostet die AfD eher Stimmen.

Dagegen wird es kaum vermittelbar sein, wenn man Leute wie Sami A. oder Anis Amri ins Land holt und an anderer Stelle sparen will. Dieser Gegensatz wird die AfD stark machen und an die Regierung bringen.

An welcher Stelle will man denn sparen? Wo kürzt man denn derzeit Gelder? Das ist mir so noch nicht wirklich aufgefallen. Natürlich kann man nicht in Abrede stellen, dass die Flüchtlinge im Land sicherlich Geld kosten. Aber es ist doch schon ein gutes Stück von "wir können nicht zusätzlich Steuern senken" zu "wir müssen jetzt mehr Steuern erheben". Das zeigt aber eigentlich nur, dass du entweder auf die Rhetorik der AfD reingefallen bist oder sie wissentlich mit falschen Behauptungen unterstützen willst.

Ich habe eigentlich eher das Gefühl, dass die AfD in ihrer jetzigen Form mittlerweile ihren Zenit überschritten hat. Ich will nicht abstreiten, dass es durchaus ein Potential von vielleicht sogar 15-20 Prozent abseits der etablierten Parteien gibt. Aber bisher hat die AfD dieses Potential für sich fast allein nutzen können. Sie hat aber zum einen nichts damit anzufangen gewusst um sich in irgendeinem Parlament damit mit Sacharbeit profilieren zu können und vor allem ist man dabei wieder bekannte Politiker aus ihren Reihen auszugrenzen.

Um ob zum Beispiel ein Poggenburg, für den ich wahrlich gar nichts über habe, genauso sang und klanglos untergeht wie Lucke oder Petry muss sich noch zeigen. Wenn die AfD Pech hat, muss sie sich demnächst vielleicht das oben genannte Potential im Osten mit Poggenburg teilen und wird eher Stimmen verlieren. Die Frage dürfte dann nur sein, ob die AfD damit doch wieder mehr in die bürgerliche Mitte rückt und damit koalitionsfähig wird oder eben versucht auf der gleichen Welle zu schwimmen wie Poggenburg.

Klehmchen hat die Frage immer noch nicht verstanden. Sie lautet nicht: Wollt ihr Schwarz-Blau? Aktuell haben weder Schwarz-Rot oder Schwarz-Blau eine Mehrheit im Bundestag. Bei der SPD sehe ich keine Chance auf einen Trend nach oben. Die AfD hat die Zeichen der Zeit hingegen richtig erkannt.