Was besagt die Salvatorische Klausel im Arbeitsvertrag?
Eine Bekannte von mir möchte im nächsten Monat bei einer häuslichen Pflegeeinrichtung arbeiten. Sie hat den Arbeitsvertrag zugeschickt bekommen, den sie unterschrieben zurücksenden soll. Im letzten Abschnitt steht sowas wie "Es greift die Salvatorische Klausel". Was besagt diese Klausel in einem Arbeitsvertrag? Ansonsten ist alles eigentlich sehr verständlich geschrieben. Meine Bekannte wollte sich erst einmal versuchen zu erkundigen, was das ist, ehe sie dort die Unwissende zeigen will. Denn das sieht ja nicht gerade gut aus. Könnt ihr mir beschreiben, was diese Salvatorische Klausel bedeutet?
Die salvatorische Klausel ist nichts weiter als eine Erhaltungsklausel. Es kann schließlich immer sein, dass einzelne Bestandteile eines Vertrags rechtlich nicht haltbar oder generell nicht durchführbar sind. Oder ein Bestandteil wird durch eine neue Rechtslage unrechtmäßig oder nicht durchführbar.
Jetzt gilt bei Verträgen die Besonderheit, dass der ganze Vertrag nichtig wird, wenn eine Klausel rechtlich nicht haltbar ist. Das möchte normalerweise aber keine Seite. Also fügt man zur Sicherheit die sogenannte salvatorische Klausel ein.
Die sorgt dann dafür, dass der restliche Vertrag gültig bleibt, auch wenn eine oder mehrere Klauseln nicht in Ordnung sind. Und die ungültigen Passagen werden dann durch die rechtlich einwandfreie Regelung ersetzt, die dem ursprünglichen Willen der Vertragspartner am nächsten kommt. So bleibt ein eigentlich nichtiger Vertrag bestehen.
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