Solidaritätszuschlag abschaffen sinnvoll?

Es herrscht oft die Meinung, dass der Westen der Republik für den Osten einen Solidaritätszuschlag zahlen muss für diverse Zwecks (Straßen, Infrastruktur etc.) Das jedoch ist nur die halbe Wahrheit. Der Osten der Republik zahlt natürlich auch einen Solidaritätszuschlag, für den Westen und seine Vorhaben. Warum ist das so? Jedes Bundesland, egal ob Alte oder Neue, zahlt Diesen.

Wäre es nicht sinnvoller, den Zuschlag gänzlich abzuschaffen und die Gelder, die dann im jeweiligen Bundesland bleiben würden, für das Eigene zu verwenden? Das hätte den Vorteil, dass nicht nur die Vorurteile diesbezüglich aufhören, sondern auch Bürokratie abgebaut werden könnte und jedes Bundesland bestimmten könnte, wo die Gelder am Dringendsten gebraucht werden und da eingesetzt würden.

Wenn der Solidaritätszuschlag abgeschafft würde, wie sollte das Geld dann den Ländern zustehen? Wie sollen denn dann die Länder an das Geld herankommen? Forderst du, dass der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird und jedes Land für sich dann eine neue Abgabe erfindet?

Das Geld was für den Zuschlag verwendet wird, behalten dann die Länder. Diese können das Geld, anstatt es in einen Topf zu werfen, für sich selbst verwenden. Wenn man vorher die Gelder überweisen konnte, kommt man also auch eigenständig ran, um sie zu verwalten. Natürlich nur jedes Bundesland für sich.

Alle 16 Bundesländer werfen aktuell ihren Beitrag in einen großen Bundestopf, der dann darüber verfügt. Wenn das entfällt, haben die Länder mehr Geld übrig, als wenn es den Zuschlag weiterhin geben würde. Die Länder haben doch Geld einbehalten durch die "Abschaffung" des Bundes Solis. Jedes Bundesland kann sich so um seine eigenen Probleme kümmern und braucht nicht für Andere aufkommen.

Vielleicht habe ich es ein wenig unverständlich ausgedrückt, die Abgabe an das Land bleibt als Solches, aber das Geld soll im Bundesland bleiben. Man kann es umbennen als Landeszuschlag. Eine komplette Abschaffung wäre es dann nicht.

Irgendwie bist du da auf dem Holzweg. Der Solidaritätszuschlag ist eine Direktabgabe an den Bund. Die Bundesländer haben mit dem Geld nicht das geringste zu tun. Das Geld wird direkt von der Einkommensteuer, Kapitalertragssteuer und Körperschaftsteuer einbehalten und steht ausschließlich dem Bund zu. Schaffst du den Solidaritätszuschlag ab, wird das Geld nicht mehr eingezogen und verbleibt beim Steuerzahler und in den Unternehmen.

Ok anders formuliert, den Abschlag sollen die AN nicht an den Bund sondern an die Länder zahlen, kommt auf das Selbe raus was ich meine. Im Land verdientes Geld für Landesvorhaben also Straßenerneuerung, Infrastruktursanierung & Co.

Dann bist du also doch dafür, dass 16 Bundesländer 16 verschiedene Gesetze erlassen und sich Geld beschaffen. Was soll daran sinnvoll sein? Dann hat man 16 mal Verwaltungskosten. Reiche Bundesländer können dann noch bessere Bedingungen schaffen und arme Bundesländer werden noch weiter abgehängt.

Im Endeffekt spielt es doch keine Rolle, ob der Solidaritätszuschlag abgeschafft worden ist oder nicht. Der Staat ist so dermaßen an die Einnahmen gewöhnt, dass man sich dann schleunigst (im Falle einer Abschaffung) eine andere Ausrede einfallen lassen wird, um das Defizit auszugleichen und die Einnahmen dennoch zu haben. Man ist es eben all die Jahre gewöhnt und ist es gewohnt jedes Jahr fest mit einer bestimmten Summe rechnen und damit planen zu können. Wenn das weg fällt steht die Politik vor einem Problem und wichtiges Geld fehlt. Daher wird man sehr kreativ werden, um das Defizit auszugleichen.