Musste Rajoy zu Recht gehen?
Der spanische Premier Rajoy musste wegen eines erfolgreichen Misstrauensantrags gehen. Das Misstrauensvotum fiel folglich gegen ihn aus. Irgendwie ironisch, weil er auch die Bemühungen von Puigdemont vereitelt hatte. Musste Rajoy zu Recht gehen? War das für Euch abzusehen und befindet Ihr seinen erzwungenen Abgang als politische Befreiung?
Ein Misstrauensantrag wird ja nicht umsonst gestellt und in meinen Augen hat es keinen Sinn, weiter zu regieren, wenn einem so gar kein Vertrauen entgegen gebracht wird und alles angezweifelt wird, was man denkt und was man umsetzen möchte. Da ist es doch sinnvoll zu gehen, mal ehrlich. Warum sollte man dann noch weiter ausharren müssen? Das ist doch unlogisch. Wer weiß, was man ihm sonst noch für Steine in den Weg gelegt hätte, damit er endlich freiwillig geht.
Ich kann mir zu Rajoy gar keine wirkliche Meinung bilden, weil ich den kaum kenne und die genauen Inhalte und Hintergründe des Misstrauensvotums sind mir auch nicht bekannt. Deswegen habe ich den Abgang von Rajoy ziemlich anteilnahmslos zur Kenntnis genommen und für mich jedenfalls nicht als "politische Befreiung" empfunden.
Naja es ist doch eigentlich ganz einfach. Er hat im Parlament keine Mehrheit mehr gehabt und stattdessen hat sich eine Mehrheit gegen ihn gefunden. Dementsprechend ist es also erstmal völlig korrekt, dass er dann auch gehen muss.
Ob das jetzt auch wirklich nachzuvollziehen ist, ist für mich recht schwierig, da ich vom spanischen Tagesgeschäft nur wenig mitbekomme. Aber wenn man so hört und liest, dass er Korruption in seiner Partei mehr oder weniger gedeckt hat und trotz Wissen davon nichts gegen seine Parteimitglieder unternommen hat, dann kann man dass Misstrauen gegen ihn schon verstehen. Das heißt natürlich noch lange nicht, dass es bei den anderen Parteien besser läuft, aber da ist es zumindest bis jetzt nicht bekannt geworden.
Allerdings entbehrt es natürlich nicht einer gewissen Ironie, dass er demokratische Entscheidungen in Katalonien ignoriert hat und versucht hat, dort gewissermaßen totalitär durchzuregieren und dann durch eine Mehrheitsentscheidung im Parlament entmachtet wird.
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