Leistungskürzung bei schlechten Deutschkenntnissen sinnvoll?
Ausländer in Österreich sollen laut einem neuen Gesetzesentwurf künftig weniger Sozialhilfe bekommen. Eine Kürzung können sie auch verhindern, wenn sie Deutsch lernen oder sich an einer Art "Wertekurs" anmelden. Neu sind besonders Kürzungen für Flüchtlinge. Außerdem sehen die Gesetzesvorschläge wohl auch eine fünfjährige Wartefrist für alle Nichtösterreicher vor. Offen ausgesprochen wird Sinn und Zweck dieser Maßnahme: Österreich will die Zuwanderung in ihr Sozialsystem bekämpfen. Glaubt ihr dass diese Maßnahme tatsächlich sinnvoll ist oder vielleicht ehr dazu dient, Wähler am rechten Rand abzuschöpfen?
Ich finde es gar nicht so schlimm, wenn man einen Kurs anbietet und daran auch die staatliche Hilfe koppelt, immerhin sollten die Leute ja auch bestrebt sein in dem Land, in dem sie leben wollen, eine Verständigung zu finden. Natürlich spielt das auch den Rechten in die Karten, aber die Kurse dienen ja auch den Flüchtlingen und Ausländern, die dann mit Sprachkenntnissen eher einen Job finden.
Wobei man dann auch extra Kurse anbieten sollte für Leute, die nicht lesen und schreiben können, denn das stellt dann nochmal ein ganz anderes Problem dar und solche Leute sollten gleiche Chancen haben und im System nicht hinten herunterfallen.
Die Naivität, mit der hier behauptet wird, "Flüchtlinge und Ausländer mit Sprachkenntnissen" würden "eher einen Job" finden, erschüttert mich immer wieder bis ins Mark. Aber ich will mich hier nicht darüber auslassen, wie viele Leute hier teilweise jahrelang festsitzen, sich zu Tode langweilen und wohl auch auf dumme Gedanken kommen, weil sie als "Flüchtlinge und Ausländer" nicht arbeiten dürfen. Bei uns in der Gegend "dürfen" manche Asylbewerber in den Monaten und Jahren ihres ungeklärten Status trotz mittlerweile solide ausgebauten Sprachkenntnissen für 80 Cent die Stunde Müll aufklauben und es finden sich genügend Leute für den Job.
Generell bin ich durchaus für eine verpflichtende Teilnahme an Sprachkursen und auch Einführungen in die Kultur des Gastlandes, in der Hunde und Autos wichtiger sind als Kinder, Mülltrennung die Religion teilweise ersetzt und Frauen manchmal als Menschen angesehen werden. Von mir aus kann man diese auch "Wertekurse" nennen, wenn man Sitten und Gebräuche als "Werte" ansehen möchte, nur weil es sich um die der eigenen Kultur handelt.
Und falls(!) diese Kurse erstens Sinn und Qualität haben und zweitens flächendeckend(!) angeboten werden, erscheint es mir auch fair, die Leute mit Sanktionen zu belegen, die sich davor drücken, obwohl sie die Möglichkeit haben. Aber natürlich müsste man hier auch auf den Einzelfall schauen. Wer fünf Kinder daheim hat, hat andere Verpflichtungen als ein alleinreisender junger Mensch, der sich sowieso nur langweilt. Aber wahrscheinlich werden hier nur wieder pauschal Sanktionen verhängt, damit es den "Flüchtlingen und Ausländern" nur ja nicht zu gut gefällt.
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