Wie schätzt ihr die Korruption im Europarat ein?
Vor kurzem soll ein vernichtender Bericht über die Korruption im Europarat veröffentlicht worden sein, wobei ich spontan aber gar nicht weiß, von wem der Bericht verfasst worden ist. Jedenfalls zieht die EU erste Konsequenzen, sodass Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung, die sich unethisch verhalten oder nicht an der Aufklärung der Korruptionsvorwürfe mitgewirkt haben sollen, ihr Mandat niederlegen sollen vorübergehend.
Was haltet ihr persönlich von diesen Korruptionsvorwürfen? Meint ihr, dass da was dran ist? Kann man diesen Bericht eurer Ansicht nach ernst nehmen oder seht ihr das eher kritisch? Meint ihr, dass die (eventuelle) Korruption in der EU beseitigt werden kann?
Wo Menschen in wirtschaftlichen oder politischen Schlüsselpositionen sitzen, da hat es schon immer Korruption gegeben und die wird es auch weiterhin geben. Inwiefern die aktuellen Korruptionsvorwürfe im Europarat zutreffend sind, das kann ich nicht einschätzen, aber für möglich halte ich es durchaus. Aber Korruption dauerhaft ausschließen, das kann und wird nie funktionieren.
Obwohl mit Sicherheit viele aufrichtige und vernünftige Politiker ihren Weg nach Brüssel gefunden haben, gibt es sicherlich auch einige schwarze Schafe, die sich nach Möglichkeiten bedienen und bereichern. Von den vielen Lobbys in Brüssel und ihren Büros brauchen wir gar nicht sprechen.
Dass sich Martin Schulz das Tagegeld (für Sitzungen und Übernachtungen) von 300 Euro pro Tag an jedem Tag auszahlen hat lassen (Steuerfrei 110.000 Euro pro Jahr), haben ARD und ZDF dokumentiert. Dass Abgeordnete im EU-Parlament mehr als Angela Merkel verdienen, trotzdem durch Abwesenheit glänzen oder sich ebenfalls das Tagegeld geben lassen um dann statt zur Sitzung zum Flughafen zu gehen, findet man überall im Internet.
Es würde mich nicht überraschen wenn es stimmt. Aber bis es bewiesen ist, gilt die Unschuldsvermutung.
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