Bis wann muss eine Regierung "stehen"?
Bekanntlich wurde ja vor einigen Monaten in Deutschland gewählt. Doch von einer neuen Regierung sind wir noch meilenweit entfernt und keine Partei ist in der Lage, eine regierungsfähige Mehrheit zu bekommen. Ist eigentlich irgendwo geregelt, bis wann eine Regierung "stehen" muss, oder haben die Parteien hier unbegrenzt Zeit? Irgendwann muss man ja mal zu einer Entscheidung kommen und wenn keiner in der Lage ist, eine Regierung zu bilden, müssen eben Neuwahlen her.
Mir ist ehrlich gesagt nicht bekannt, dass es eine Art gesetzlich festgelegte "Deadline" gibt, wonach eine Regierung exakt X Tage nach der Wahl stehen muss. Daher bezweifle ich auch, dass es so etwas gibt. Ich habe schon von Spekulationen gehört, wonach die Regierung erst Ostern oder sogar noch später stehen soll. Ich hoffe natürlich nicht, dass sich derartige Theorien bewahrheiten, da es so einfach nicht weitergehen kann auf die Dauer.
Laut den Medien gibt es da rein theoretisch wohl keine Frist, aber praktisch kann das natürlich kein Zustand über Jahre sein, denn das käme ja schon fast einer Politikverweigerung gleich. Da wird wohl der amtierende Bundespräsident Druck aufbauen müssen oder Neuwahlen ausrufen und das Parlament auflösen.
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