Wird Amazon Flex gerichtlichen Widerstand bekommen?
Ich habe gelesen, dass Amazon Flex seit neustem in Berlin existiert. Durch Amazon Flex liefern Privatmenschen Amazon Pakete an Kunden aus. Das Prinzip ist also ähnlich wie Uber. Uber hatte in Deutschland aber auch schon einen schweren Start und wurde teilweise sogar gerichtlich verboten. Selbst im Ausland wie beispielsweise Italien hat Uber es schwer sich zu etablieren. Meint ihr, dass Amazon Flex und ähnliche Paket-Dienste sich in Deutschland werden ausbreiten können oder wird das gerichtlich gekippt werden?
Was ist am Amazon Flex Prinzip ähnlich wie Uber? Nur weil in irgendwelchen Berichten Uber erwähnt wird, damit der Leser das Konzept versteht, hat das rechtlich nichts miteinander zu tun. Ein zugelassenes Taxi darf man per APP rufen, einen Funkmietwagen darf man nur direkt beim Anbieter oder per Telefon bestellen. Uber kann ein normales Taxi schicken, einen anderen Wagen nicht. Aber was hat das Personenbeförderungsgesetz mit der Auslieferung von Paketen zu tun?
Das Konzept ist doch auch nicht viel anders als beim Sub-Sub-Sub-Subunternehmer von Hermes und Co. Fahrradkuriere und internationale Kuriere arbeiten auf Abruf und transportieren. Fahrer bei Foodora sind ähnlich beschäftigt. Wo soll das Problem liegen?
Wie kann man denn bitte eine Paketzustellung mit Personentransport gleich setzen oder miteinander vergleichen? Da sollte doch jedem sofort ein Licht aufgehen, dass das zwei völlig unterschiedliche Dinge sind. Für die Paketzustellung ist ein Gewerbeschein nötig und für Personentransport ein Personenbeförderungsschein. Die Bedingungen dafür sind also auch völlig verschieden.
Ich sehe keinen Grund dafür, warum Amazon Flex auf Widerstand stoßen sollte oder warum sich Gerichte mit befassen sollten. Amazon Flex bietet Privatpersonen die Möglichkeit sich als Paketzusteller im Nebengewerbe etwas Geld hinzuverdienen, dafür ist aber auf jeden Fall auch ein Gewerbeschein nötig. Darauf weist Amazon ja auch ganz deutlich hin. So arbeiten diese Zusteller dann auf eigene Rechnung mit direktem Auftrag von Amazon.
Frage mich auch, was daran anders sein soll als z.B. bei einem Fahrradkurier oder anderen Kurierdiensten, die mehr oder weniger auf Abruf arbeiten. Der einzige Unterschied ist vielleicht, das diese Fahrer nur Amazon als Auftraggeber haben. Da es aber ganz klar nicht als Vollzeitpositionen, sondern nur für den Nebenverdienst angedacht ist, kann man hier auch nicht von Scheinselbstständigkeit reden.
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