Wie lange werden Jamaika-Koalitionsverhandlungen dauern?
Wirtschaftsvertreter und Politiker fordern eine zügige Regierungsbildung und damit schnelle Koalitionsverhandlungen. Wenn diese Verhandlungen allerdings zu schnell ablaufen, besteht die Gefahr, dass es Unklarheiten darüber gibt, was in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden soll.
Wie denkt ihr darüber? Wird es wegen Jamaika zu deutlich längeren Koalitionsverhandlungen kommen oder schließt ihr das eher aus? Wie lange sollten Koalitionsverhandlungen in euren Augen maximal dauern? Macht ihr das von der Koalitionszusammensetzung an sich abhängig oder spielt das in euren Augen keine Rolle? Welche Folgen hätten lange Koalitionsverhandlungen für die Wirtschaft und die Bevölkerung?
Ich bin kein Freund dieser Jamaika-Koalition und ich finde es schon erstaunlich, wie man dieser Koalition in den Medien den Weg förmlich freischießt. Immer wieder wird da betont, dass die Mehrheit der Deutschen für eine Jamaika-Koalition wären und die beteiligten Parteien betonen immer wieder ihren Wählerauftrag zur Regierungsbildung.
Dabei sollte man sich aber immer wieder verinnerlichen, dass mit knapp 70% bei der CDU und mit jeweils rund 90% bei der FDP und den Grünen, die Wählerinnen und Wähler, diesen Parteien eben keinen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt haben und ich verstehe nicht, warum diese sich dann als große Wahlsieger fühlen. Mal schauen wie lange diese Koalitionsverhandlungen dauern, aber von mir aus könnten diese auch scheitern.
Wie lange diese dauern werden ist eine gute Frage, weil dafür liegen die generellen Interessen aller drei zu weit auseinander, als das man auch von Glück sprechen könne, wenn es endlich klappt. Schon jetzt gibt sich ein Bild deutlich ab. Die FDP will ihr Süppchen kochen und lässt es gerne auf eine Opposition drauf ankommen und auch die Grüne merken das gerne an, aber sie haben ja auch Recht.
Sie wissen selbst am besten, dass diese Konstellation kaum zustande gekommen wäre, wenn Merkel sich nicht verzettelt hätte mit ihrer letzten 2 Jahre "wir schaffen das" und abgehobenen Politik. 67 Prozent wollten sie nicht. Während 87 Prozent die FDP nicht wollten und knapp 90 Prozent die Grünen nicht. Das Logischste wäre, dass Thema gleich abzuhaken und darüber nachzudenken, ob man nicht als Merkel seine Koffer packt, aber wer soll es dann machen?
Neuwahlen würden die AFD stärken, sind sich jedenfalls Experten sicher, aber das Risiko müsste man auch eingehen, weil das was jetzt passieren wird, kann nicht gut sein. Hier wird noch mehr Unzufriedenheit kommen und die Verhandlungen werden auf Biegen und Brechen gemacht sowie Zugeständnisse etc. Das ist doch keine ordentliche regierungsfähige Koalitionsverhandlung, wo jeder vollkommen vom anderen eigentlich sonst argumentiert, aber jetzt durchaus verzichtet oder verspricht.
Die Wähler der Parteien haben sich im übrigen sicherlich auch etwas anderes vorgestellt, aber es gibt wohl auch keine Alternative. Es wird sicherlich noch was dauern, bis sich die drei Parteien eher schlecht als recht zusammenraufen, aber das wird passieren. Da bin ich mir eigentlich sicher. Wahrscheinlich für Neujahr.
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