Stellen die Minister nur die regierenden Parteien?

vom 08.10.2017, 21:47 Uhr

Aktuell steht ja noch gar keine Regierung, aber über die verschiedenen Ministerposten und deren Namen dahinter kursieren ja schon die wildesten Gerüchte. Aber wie ist das denn eigentlich mit den Ministerposten? Stellen diese nur die Regierungsparteien oder werden da alle Parteien nach einem bestimmten Schlüssel berücksichtigt? Wie wäre es denn, wenn beispielsweise die CDU die absolute Mehrheit mit über 50% bei der Wahl erreicht hätte; könnte sie dann rein theoretisch alle Minister stellen?

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» mikado* » Beiträge: 3037 » Talkpoints: 1.002,67 » Auszeichnung für 3000 Beiträge



Da die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt werden, kann es je nach Mehrheitssituation im Deutschen Bundestag theoretisch sicher möglich sein, dass ausschließlich eine Partei sämtliche Minister stellt.

Bei Koalitionen werden solche Dinge im Vorfeld geregelt bzw. bei den Koalitionsverhandlungen festgelegt und in den sogenannten Koalitionsverträgen festgehalten. Dort werden die Parteien sicherlich darauf bestehen, dass ihnen entsprechend der prozentualen Anteile an Sitzen im Bundestag auch die entsprechende Anzahl an Ministern zuerkannt werden. Es gab aber auch schon Fälle, in denen sich die regierenden Parteien auf parteilose Minister geeinigt haben.

» Squeeky » Beiträge: 2792 » Talkpoints: 6,18 » Auszeichnung für 2000 Beiträge


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