Gab es in Deutschland bereits eine fingierte Vertrauensfrage
In Deutschland hat der Kanzler, wenn die Mehrheit der Parlamentsabgeordneten seine Regierungspolitik nicht mehr billigt, die Möglichkeit dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.
Hierbei unterscheidet man zwischen einer echten und einer unechten (fingierten) Vertrauensfrage. Von einer fingierten Vertrauensfrage spricht man, wenn der Bundeskanzler das Mittel der Vertrauensfrage zur Herbeiführung von Neuwahlen nutzt und dadurch seine Regierungszeit verlängern will. Gab es in Deutschland bereits eine fingierte Vertrauensfrage? Ich weiß, dass Gerhard Schröder seinen Kanzlerposten durch eine Vertrauensfrage an Angela Merkel verloren hat, aber war dies eine echte Vertrauensfrage oder eine unechte?
In einer Demokratie kann die Regierung dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um Konflikte lösen zu können. Das nutzte Helmut Kohl aus und erzwang so Neuwahlen. Nach ihm stellte Gerhard Schröder die fingierte Vertrauensfrage. Im Gegensatz zu Helmut Kohl wurde Gerhard Schröder nicht wieder gewählt und verlor die Wahl an Angelika Merkel. Insofern gab es in Deutschland bereits fingierte Vertrauensfragen. Ich meine, dass beide Male die Vertrauensfrage unecht war.
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