Wie kann man die Enttäuschten wieder zurück holen?
Der Brexit, der Wahlsieg von Trump oder auch Orban sind eigentlich Warnzeichen, die uns immer mehr aufwecken sollten. Auch hierzulande wird die AfD immer stärker, weil sich immer mehr Menschen von der bisherigen Politik enttäuscht abwenden und den Eindruck haben, dass alles schlechter wird. Doch was soll man gegen den um sich greifenden Rechtspopulismus machen?
Soll man in der Flüchtlingsfrage immer mehr Restriktionen machen und den Rechten somit nachgeben? Immerhin steht Deutschland im Vergleich zu den anderen europäischen Ländern sehr links im politischen Spektrum. In Polen oder den anderen osteuropäischen Staaten würde die AfD wahrscheinlich fast 100 Prozent bekommen.
Oder soll man den linken Weg gehen und den rechten Hetzern einfach nicht nachgeben? Brauchen wir einfach nur mehr Aufklärungskampagnen, um die Menschen wieder auf den richtigen Weg zurück zu führen? Führt dauerndes Nachgeben nicht immer mehr zum Erstarken der Populisten von Rechts?
Welche Themen es sind, das ist doch eigentlich egal. Was sehr helfen würde, wäre erstens eine langfristig ausgerichtete Politik, die nicht nur danach geht, gewählt zu werden oder an der Macht zu bleiben, sondern Probleme langfristig und über Wahlperioden hinaus zu lösen. Zweitens sollte man endlich aufhören, das Volk als dummen Haufen zu sehen, dem man die Tragweite der Probleme verschweigt und denen Lösungen einfach so übergestülpt werden.
Wobei der zweite Punkt natürlich ganz wichtig ist, um seine kurzfristige Politik rein auf aktuellen Stimmenfang überhaupt praktizieren zu können. Mittlerweile ist es doch zu einem ganz normalen Werkzeug der Politik geworden, verschiedene Gruppen, die eigentlich gar nichts miteinander zu tun haben, auszuspielen.
Das klappt zum Beispiel super mit Rentnern, Arbeitslosen, Flüchtlingen und weiteren Gruppen. Rentner und Arbeitslose sind hier bereits Jahrzehnte vor der Flüchtlingskrise von der Politik mies behandelt worden. Sicher ist es ärgerlich, dass Hartz IV ungerecht ist, Renten zu niedrig ausfallen, Schulen verfallen und die Kinderbetreuung ein Graus ist.
Nur ist es vermessen zu behaupten, dass all diese Gruppen auch nur einen Cent mehr sehen würden, wenn es die Flüchtlinge nicht gäbe. Das lassen aber genügend Politiker zwischen den Zeilen mitschwingen, obwohl das nun wirklich verlogen ist. Die untere Mittelschicht verliert seit Jahren, aber sie hält brav die Füße still, weil die Angst vor dem Abstieg da ist. Und so weiter und so fort.
Das ist insgesamt keine ansatzweise faire oder halbwegs ehrliche Politik mehr. Wer sein Volk gegeneinander hetzt, um von echten Problemen abzulenken und Stimmen zu fangen, der muss sich nicht wundern, dass es kommt, wie es kommt. Wie groß die Wut ist, sieht man doch an der Zustimmung zur AfD. Wollen wir wirklich wieder Hausfrauen, sollen Homosexuelle wieder ausgegrenzt werden, soll die Wehrpflicht wieder her, sollen Arbeitslose noch weniger Hilfe erhalten? Das wird wohl kaum jemand wünschen, aber das wird übersehen, weil der Zustand, der aktuell herrscht, unterträglich ist.
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