Frau Merkel besucht die Türkei-was muss besprochen werden?
Am heutigen Tage ist unsere Bundeskanzlerin, Angela Merkel, in der Türkei. Hier trifft sie sich mit Herrn Erdogan und einem Herrn aus der Opposition. Dieses Treffen ist besonders schwierig, da türkische Offiziere in Deutschland um Asyl gebeten haben. Sie werden beschuldigt am Putsch letzten Jahres beteiligt gewesen zu sein. Somit verlangt die Türkei ihre Ausweisung, da diese als Terroristen gelten, sobald der Verwurf bewiesen werden kann. Aber laut unserer Gesetzgebung ist es jedem erstmal erlaubt um Asyl zu bitten. Auch Frau Merkel kann das nicht ändern. Hier ist also definitiv Redebedarf.
Ein weiterer Punkt wird wohl der Flüchtlingsabkommen sein. Bisher hat die EU den Beitritt der Türkei nicht mehr weiter verfolgt. Ebenfalls kam es zu keiner VISA-Erleichterung für Türken. Das Abkommen steht also auf wackligen Beinen. Obwohl der Türkei immer noch Gelder gemäß dieser Übereinkunft zustehen, hat Frau Merkel dem Herrn Erdogan nicht mehr viel anzubieten.
Wie nehmt ihr die Situation wahr? Was würdet ihr Frau Merkel raten, wenn ihr die Möglichkeit hättet, Themen vorzuschlagen?
Das Flüchtlingsabkommen muss unbedingt bleiben. Noch mehr von der Sorte können wir nicht gebrauchen. Es war ein Riesenfehler, überhaupt welche hierher zu lassen, die schon anderswo Asyl bekommen konnten. Dann gehört natürlich auch dazu, dass man sich über die DITIB allgemein und den Spionagevorwürfe gegen deren Imame mal ordentlich nachgeht.
Außerdem ist es schon sehr extrem, wenn türkischstämmige Bundestagsabgeordnete hier in Deutschland um ihre Sicherheit fürchten müssen, wenn sie Taxi fahren. So etwas darf einfach nicht sein. Hier muss auch der Doppelpass in Frage gestellt werden.
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