NPD Verbot gescheitert, Chance für mehr Demokratie?
Das NPD Verbotsverfahren ist als solches vor kurzem gescheitert. Die Partei darf weiterhin existieren. Auch wenn der Zustrom zur Partei hin scheinbar im Moment nicht groß ist, denkt ihr das die Möglichkeit zu haben die Partei weiterhin wählen zu können, auch ein Mehrwert für die Demokratie ist, dass man sich frei entscheiden kann wen man wählt? Oder ist das Recht / die Möglichkeit die NPD wählen zu können ein krasser Widerspruch zum demokratischen System?
Obwohl es so ist, dass die NPD für mich Müll ist (und das ist sehr schön ausgedrückt, dabei könnte ich auch noch einige andere Sachen sagen), finde ich gut, dass sie nicht verboten wurde. Ja, zum einen aufgrund der Demokratie. Es sollte immer noch jeder wählen dürfen, was er will, egal ob NPD, Linke, Grüne und so weiter. Ein Verbot einer Partei wäre meiner Meinung nach ein Eingriff in die Demokratie.
Zum Anderen, was ja auch ein Grund für die Ablehnung des Verbots war, ist die NPD keine Bedrohung. Sie befindet sich unter der fünf Prozent-Hürde und ist somit keine Gefahr und voraussichtlich wird sie da auch bleiben. Man muss auch bedenken, dass ein Verbot viele der Wähler und Mitglieder zur Alternative für Deutschland getrieben hätte, was dieser Partei einen kleinen Vorteil gebracht hätte. Und ob das besser wäre, ist subjektiv.
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