Merkel warnt vor dem Zerfall der EU durch Flüchtlingskrise

Angela Merkel warnte heute die Menschen und die Politiker und prophezeite einen Zusammenbruch der gesamten EU durch die Flüchtlingskrise. Einerseits geht den Ländern langsam das Geld aus, andererseits streiten sich mittlerweile schon einige Länder darum, wer noch Flüchtlinge aufnehmen muss. Steht es wirklich schon wieder so schlimm um die EU oder müssen jetzt die Präsidenten der EU in Brüssel nun auch noch eine dramatische Nachricht zur Flüchtlingskrise provozieren, was denkt ihr?

Ich finde es schon dreist, dass die EU Länder sich nicht darauf einigen können, Flüchtlinge nach einem Verteilungsschlüssel aufzunehmen. Immerhin ist das so auch einmal verbindlich beschlossen worden und da kann man nicht einfach nein sagen, nur weil man keine Lust darauf hat. Wenn die EU deswegen zerbricht fände ich das gar nicht mal so schlimm, denn es war nicht vereinbart, dass man sich so benimmt. Die EU hat ja auch einen Zweck und der wird derzeit nicht erfüllt.

Es ist interessant, sich solche Sätze mal wieder im aktuellen Kontext anzuhören. Inzwischen sehe ich die Sache wie Donald Trump: Merkel hat mit ihrer Flüchtlingspolitik einen Riesenfehler gemacht und uns Verhältnisse wie in Bagdad beschert. Die meisten Flüchtlinge wollen überhaupt nicht in irgendein EU-Land, sondern nach Deutschland. Deshalb sind sämtliche Klagen wegen der angeblich fehlenden Aufnahmebereitschaft reiner Unsinn.

Früher waren die EU-Staaten dazu bereit, aber die Flüchtlinge wollen eben nicht nach Polen oder Bulgarien sondern nach Deutschland. Und wir kennen die Identität vieler Flüchtlinge eben nicht und lernen erst jetzt deren Mentalität so richtig kennen. Nach den Terroranschlägen von Berlin, Paris und Brüssel und den Ereignissen der Silvesternacht werden wir wohl kaum noch jemanden dazu bewegen können, uns dieses Terrorpotential abzunehmen.

Ich für meinen Teil finde es einfach ironisch, wenn die EU daran zerbricht. Einfach auch weil ewig lang immer von Einigkeit gesprochen wird und wir stehen ja alle füreinander ein. Das Gerede wurde vor der Zeit der Flüchtlingskrise und ähnlichem immer wieder betont.

Wie es mit der Einigkeit und Gemeinsamkeiten nun aussieht, sehen wir ja jetzt. Ist nämlich gar nicht vorhanden. Es heißt ja auch nicht umsonst: In der Not erkennt man wer ein wahrer Freund ist.

Ich selbst halte es auch für kritisch wie Frau Merkel mit der Flüchtlingskrise umgeht. Es wird immer gesagt wir schaffen das, aber wo sind denn die Lösungen? Wie Juri1877 schon geschrieben hat: Es scheitert schon vieles daran, dass die meisten Flüchtlinge nicht in irgendein EU-Land wollen - nein sie wollen nach Deutschland. Und die anderen Länder lassen dies auch gewähren, denn damit ersparen sie sich ja auch die ganzen Probleme.

Was ich übrigens auch total nachvollziehen kann. Niemand möchte Probleme haben und es ist immer leichter den schwarzen Peter von sich zu schieben. Und es ist ja auch gut zu sehen, was die ganze Flüchtlingskrise geschafft hat: Die Menschen sind gespalten, die Rechtsradikalen bekommen guten Zuwachs, weil die Menschen angesichts der ganzen Situation eben Angst bekommen. Was ich auch nachvollziehen kann. So wie es nun mal in den Medien rüberkommt und allem drum und dran werden wir quasi überschwemmt von Flüchtlingen, keine Lösung ist in Sicht und dann kommen die ganzen Terroranschläge, wo dann auch immer von einem Flüchtling als Verursacher gesprochen wird.

Wie sollen die Menschen da keine Angst kriegen? Und dann auch diese lückenhafte Überführung - die Behörden wissen nicht mal wen oder was sie so ins Land holen, weil sie einfach nicht wirklich miteinander vernetzt sind und die Zusammenarbeit schlecht läuft. Ich fand es ehrlich gesagt schockierend mit Amis Amri, dass er unter verschiedenen Identitäten nach Deutschland kommen konnte und auch hier agieren konnte ohne das einer was gemerkt hat.

Ich habe wirklich nichts gegen Flüchtlinge. Ich kann auch verstehen, warum viele hierher nach Deutschland kommen, sie erhoffen sich eben ein besseres Leben, sind sich aber auch oft nicht darüber im Klaren wie die Situation wirklich ist und auch nicht wie problematisch es ist wegen der Kultur und Sprache. Oder die Kinder, die aus den Kriegsgebieten kommen. Sie werden hergeschickt um geschützt zu werden, das ist für mich auch nachvollziehbar. Keiner möchte ein Kind sterben sehen.

Aber es fehlt einfach an Lösungen und Geld auch, um eben diese ganze Geschichte richtig aufzufangen und dem entgegen zu steuern. In meinen Augen müssten die ganzen Flüchtlinge erstmal richtig erfasst werden und geguckt werden, wer wirklich will und wer nicht. Auch vorstrafen müssen erfasst werden. Und so hart es klingt, Menschen mit schweren Vorstrafen gar nicht erst in Deutschland einreisen lassen. Konsequente Abschiebung am besten. Besser Vorsicht als Nachsicht.

Auch ist es für mich ein entscheidender Faktor mit dem Willen sich zu integrieren. Das Problem sind nämlich meistens nicht die Flüchtlinge, die sich bemühen und integrieren, sondern eher die die sich abschotten und gar nicht erst mit unserer Gesellschaft befassen. Auch der Wille sich an die Gesellschaft anzupassen, nicht alles mit Religion durchsetzen wollen oder meinen wir müssen uns an ihre Kultur anpassen. Wer das eben nicht verkörpert, sollte in meinen Augen auch direkt abgeschoben werden.

Alles Dinge aber, die die Regierung verpasst hat. Sie sind einfach auch zu nachsichtig. Mitunter auch eine geschichtliches Erbe aufgrund der Nazi-Zeit. Man will nicht so dastehen, als ob man rassistisch wäre und deswegen das ganze 'wir müssen das tolerieren'. Ich bin zwar auch für Toleranz - ich mein für die Menschen, die zu uns kommen ist es sicherlich auch eine Umstellung und es braucht ein bisschen um sich einzugewöhnen. Aber man darf es nicht übertreiben.

Es muss Grenzen geben, ob man will oder nicht. Und das die meisten auch keine Angst vor den Haftstrafen haben, kann ich auch verstehen. Denn hier ist es längst nicht so schlimm wie in manchen Gefängnissen im Ausland. Auch das eine Straftat nicht direkt mit Abschiebung gehandelt wird ist problematisch.

Also aufgrund der ganzen Probleme, die daraus resultieren, würde es mich auch nicht wundern, wenn die EU daran kaputt geht - mitunter evtl. nicht das schlechteste, wenn ich mal gucke was Deutschland nicht schon alles in die EU investiert hat und dafür nicht mal dasselbe zurückbekommt. Siehe in dem Fall Unterstützung bei der Umverteilung der Flüchtlinge.

Als Spanien unter anderem Deutschland um Hilfe gebeten hat, als es von Migranten und Flüchtlingen aus Marokko kommend überrannt wurde, hat sich das Land auf Dublin bezogen und seine Hilfe verweigert. Wenn man sich das vor Augen führt mit dem Zusatz, dass nach wie vor Waffen in die Kriegsgebiete geliefert werden, dann sieht die Verweigerung der meisten EU-Staaten in punkto Flüchtlinge etwas anders aus.

Außerdem wissen die wenigsten, dass das "böse" Ungarn im Vergleich zu seiner Größe mindestens genau so viele Menschen aufgenommen hat, wie Deutschland. Ein weiteres Problem ist, dass die wenigsten Flüchtlinge und Migranten, die es nach Europa schaffen, in den anderen EU-Staaten bleiben wollen. Die Sozialzahlungen sind dort lächerlich im Vergleich zu den Geldern und Zuschüssen, die sie hier bekommen. Was sollen die Länder, denen Flüchtlinge zugeteilt werden, mit diesen Leuten machen? Festbinden können sie diese nicht. Sobald der Asylantrag genehmigt wurde, steht es jedem Asylanten legal frei in sämtliche EU-Staaten zu reisen und dort hin umzusiedeln. Sofern sie keine Familien in den zugewiesenen Ländern haben, zieht es die meisten sowieso nach Deutschland.

Das alles ist für die EU nicht neu, aber verändert wird nichts. Unter diesen schlechten Voraussetzungen kann man ein Zustimmung nicht erwarten. Eine große Hilfe wäre die Gleichstellung aller Sozialleistungen und Integrationsangeboten innerhalb der EU. Weiterhin ist es essentiell die Außengrenzen zu schützen. Obwohl Frau Merkel anderer Meinung ist, liegt Syrien nicht direkt an der unseren Grenze. Es gibt ein Interview, in dem sie dieses behauptet.

Seit dem September 2015 ist Dublin und Schengen für unwirksam erklärt worden. Warum? Und warum ist die einmalige unkontrollierte Einwanderung nicht, wie angekündigt, nur für die ersten Flüchtlinge aus Ungarn ermöglicht worden? Ich weiß nicht, ob jedes EU-Mitgliedsland eine Antwort auf diese Fragen hat. Fakt ist, unsere Grenzen werden nicht ausreichend kontrolliert. So gut wie jeder kann hier, ob er sich ausweisen kann oder nicht, her kommen. Vielleicht wollen das die anderen Länder nicht? Wer kann es ihnen verdenken? Dieses Spiel mitzuspielen ist, wie man an etlichen Übergriffen auf Frauen, Männern und Kindern fast jeden Tag in den regionalen Zeitungen lesen kann, gefährlich. Hier habe ich die offiziellen Angriffe, welche auch im TV gesendet werden, noch gar nicht mitgerechnet.

Ich denke, dass in Brüssel mit Händen und Füssen versucht wird an einem Großprojekt fest zu halten, welches von Anfang an zum Scheitern verurteilt war. Es ist wie in einer Beziehung, auch diese kann auf einem Konstrukt aus Lügen nicht auf Dauer bestehen. Die Uneinigkeit in der Flüchtlingskrise ist nur die Spitze des Eisberges. Frau Merkels Warnung empfinde ich, und wahrscheinlich auch die andern souveränen Staaten, als unangemessen. Viele Staatsoberhäupter geben ihr eine große Teilschuld an der maroden Situation. Ob man ihr das ins Gesicht sagt, sei mal dahin gestellt.