Politische Folgen nach Anschlag in Berlin absehbar?

In Moment überschlagen sich die Ereignisse in Deutschland derart, dass dies auch politische Folgen haben könnte. Nicht nur, dass mehrfach jetzt medial in Erscheinung getretene Flüchtlinge aufzeigen, wie mangelhaft die Sicherheitskontrollen in DE sind, jetzt scheint es einen Anschlag gegeben zu haben. Jedenfalls spricht alles dafür, gleichwohl es noch keinen Täter gab.

Aktuell war ja erst ein Pakistani, der Flüchtling ist, in Verdacht geraten. Dies wurde jedoch wieder aufgehoben. Trotzdem hat man da schon als Zuschauer das Gefühl gehabt, dass Frau Merkel hier besonders das Augenmerk drauf hatte. Mit Worten wie, wir wären alle zu tiefst erschüttert, wenn sich herausstelle, dass dies ein Flüchtling war. Das war ein grobes Zitat.

Nun frage ich mich, ob der Anschlag, ob Flüchtling, IS, Migrant, mangelnde Kontrolle weil es ein illegal Eingereister ist sowieso eine politische Folge mit sich bringen wird? Viele sagen schon, dass wenn es sich herausstellt, dass es ein Flüchtling ist, dass dies politisch den Druck auf Frau Merkel und ihrer größtenteils alleinigen Flüchtlingspolitik hochbauschen könnte, was denkt ihr?

Natürlich sind das hier nur Mutmaßungen, aber mich würde interessieren, was ihr glaubt? Glaubt ihr, dass der vermeintliche Terroranschlag, wofür alles spricht, politische Folgen für die kommende Wahl haben könnte und das der Ausgang nächstes Jahr, je nach Ermittlungslage aktuell, sich durchaus beeinflussen lässt?

Es ist viel zu früh, um über politische Folgen nachzudenken. Man weiß ja noch nicht einmal genau, wer den Anschlag begangen hat, oder ob der sogenannte Islamische Staat überhaupt dahintersteckt. Der beansprucht zwar für sich, dafür verantwortlich zu sein, aber das kann auch ein Kalkül sein, bewiesen ist noch gar nichts. Wenn es so sein sollte, dass hinter dem Anschlag ein Flüchtling steckt, der im Auftrag des IS gehandelt hat, dann würde dies sicherlich politische Folgen nach sich ziehen. Aber im Moment ist es noch zu früh, um darüber zu mutmaßen.

Natürlich hängt es von der Entwicklung in den nächsten Monaten ab, wie die Wahlen verlaufen werden. Nur mal angenommen, dass es wirklich ein Anschlag mit islamistischen Hintergrund war, und der Attentäter ein Flüchtling war, ein sogenannter muss man in diesem Falle ja dann sagen, denn er war ja nur als Flüchtling getarnt, dann hätte es ernsthafte Folgen. Dann bräuchte es nur noch einen weiteren Anschlag zu geben, und die Stimmung in der Bevölkerung würde in eine Richtung kippen, deren Folgen wir uns besser nicht wünschen sollten.

Ich denke man kann durchaus schon eine Tendenz erkennen auch in der Politik. Es ist nicht der erste Anschlag der dieses Jahr passiert und es ist auch nicht der erste bedauerliche Einzelfall in diesem Jahr, der mit Flüchtlingen passiert. Das alles hat die Stimmung schon in der Vergangenheit angezeigt und auf die Politik ihre Auswirkungen. Sieht man ja, die Wähler rennen von ihrer CDU weg und gehen stattdessen zur AFD und anderen die das ganze für sich nutzen werden wenn es sich dabei ebenfalls um einen Flüchtling handelt.

Der Druck auf Merkel ist schon lange da und sie musste sich auch schon vor ihren eigenen Leuten rechtfertigen und bangen, dass sie nicht mehr an der Spitze vorstehen darf. Somit wird natürlich jedes weitere in diese Richtung auch dafür sorgen, dass ihre Wähler und ihre eigenen Reihen ins Grübeln kommen ob es doch eine solch gute Wahl ist sie nochmals zu wählen oder man es doch nicht lieber mit jemand anderem probiert. Eine Garantie hat man nicht, dass es damit besser wird aber irgendwann kommt auch der Gedanke auf, dass es schlimmer nicht mehr geht und nimmt etwas komplett paradoxes.

Egal wie man es dreht und wendet, ich bin ebenfalls nicht Einverstanden was im Bereich der Politik unter Merkel gelaufen ist in den letzten Jahren. Dabei meine ich nicht nur die Aktion mit der Flüchtlingskrise, sondern auch andere Dinge, wie Griechenland, Russland, EU usw. die mich doch sehr an der guten Dame zweifeln lassen und sie auf meine Stimme bei den kommenden Wahlen nicht zählen kann. So wie mir geht es noch einigen anderen, die mit einigen Themen oder auch allem unzufrieden sind und sich natürlich umsehen wen man denn sonst wählen kann der die eigene Meinung besser vertritt. Nur jemanden finden ist schwer, da irgendwie alle einen an der Murmel haben in bestimmten Themenbereichen.

Ich gratuliere Merkel natürlich süffisant zum Terroranschlag. Das klingt jetzt doof, aber man darf sehr wohl sagen, durch ihre Flüchtlingspolitik hat sie Tor und Tür geebnet, um die Gefährderzahl, die ohnehin vor der Krise da war, zu erhöhen und mehrere Flüchtlinge siehe Ansbach und Würzburg sowie Berlin zeigen, dass sie nicht den Schutz suchten, sondern uns aus einer vermeintlich sicheren Umgebung reißen möchten.

Politisch wird das massive Folgen haben. Da bin ich mir sicher. Der Fall Hussein K. in Freiburg beweist schon das, was Wolfgang Bosbach von der CSU sowie Sarah Wagenknecht von den Linken die ganze Zeit sagten. Wobei auch der Wendt von der Polizeigewerkschaft, die Polizei & Co sagen, dass wir den Überblick verloren haben, wer gekommen ist. Auch wissen wir, dass viele Flüchtlinge über Herkunft usw. lügen, was man schon als komisch empfinden kann, wenn man bedenkt, dass man uns die "Sicherheit" verkaufen möchte. Eine absolute gibt es nicht, aber man kann eben wie Merkel politisch dazu beitragen, dass die Sicherheit weiter von dannen schreitet.

Politische Folgen wird das haben! Sicherlich. Da hoffe ich doch mal glatt, dass in Frankreich durch diese Aktion Marie Le Pen endlich das Zepter nächstes Jahr bekommt, weil ihr der Schengenraum sowieso durch die offenen Grenzen ein Dorn im Auge ist, wie mir auch! Doch auch vielen anderen. Denn erst durch die offenen Grenzen war es den Pariser Attentätern möglich durch Deutschland und die EU frei reisen zu können. Hussein K. wurde nicht richtig abgeglichen und Anis Amri? Der fiel ja auch durch.

Ich denke, dass die AFD dadurch nächstes Jahr profitieren wird. Viele sagen, dass sie rechte Hetzer sein, aber mal im Ernst? Petry, von Storch und Alice Weidel haben vom ersten Tag an gesagt, der eine freundlicher als der andere, dass es sich hier nicht um eine Asylpolitik handelt, sondern es ein Einwandern und Masseneinwandern ohne Pässe & Co ist. Abgesehen davon ist das rechtlich wirklich nicht zu vertreten.

Hinzu kommt, dass die AFD von Anfang an gesagt hatte, dass Sachen wie keine Pässe, Anschläge & Co durch die mangelnden Kontrollen gegeben sind. Wer sagt, sie seien Populisten, die haben Ansbach, Berlin und Würzburg nicht verstanden. Wer jetzt noch sagt, alle die die AFD wählen sind dumm, die müssen nur schauen, dass hier die Wahrheit gesprochen wurde und sich dadurch Bürger abgeholt fühlen.

Auch zeigt das Burka-Verbot von Merkel in der Öffentlichkeit und die Verschärfung der Asylregeln auch, dass man hier doch auf den Zug dessen aufgesprungen ist, was die AFD ja nicht erst seit gestern fordert. Jetzt verkauft man das nur als seine Idee und bei der AFD ist all das als Hetze gewertet worden. Ich glaube, dass die Bürger jetzt sehr wohl sehen werden, was Sache ist und es nächstes Jahr wirklich politisch knallen könnte.

Sagen wir so. Ich hoffe, dass es nächstes Jahr knallen wird in der Politik, aber die AFD darf auch einziehen und gute Stimmen erzielen. Aber bitte keine Mehrheit bilden, weil das auch nicht gut ist. Einziehen im Bundestag sollte sie in jedem Fall, um gewisse Themengebiete wie die GRÜNEN die Maghreb-Staaten blockieren, ebenso blockieren zu können oder aufbessern zu können.

Inzwischen wissen wir, dass es ein einschlägig bekannter tunesischer Gefährder war, der eigentlich schon längst hätte abgeschoben werden müssen. Dieser hatte 14 Identitäten und der Anschlag wurde somit auch noch vom deutschen Sozialstaat finanziert, da unsere Refugees im Gegensatz zu uns Deutschen keine gültigen Pässe beim Antrag auf Sozialleistungen vorlegen müssen. Dies alles wird sicher ein Umdenken bewirken.

Zu Anfang der Flüchtlingskrise bin ich teilweise sehr scharf angefeindet worden, wenn ich fehlende Pässe moniert habe. Diese könnten Menschen aus Bürgerkriegsgebieten doch so leicht verlieren. Inzwischen dürften solche Stimmen kaum noch zu hören sein. Es wird immer offenkundiger, dass die echte Gefahr eben von denjenigen ausgeht, die wir so unbürokratisch in unser Land geholt haben und dass wir dafür auch noch 250 Milliarden Euro heraus geschmissen haben. Die Kritiker haben recht behalten. Inzwischen werden die Forderungen der AfD sogar teilweise von Links übernommen.

Die Forderungen nach einer Flüchtlingsumverteilung auf europäischer Ebene stellt nach den Terroranschlägen in Deutschland nun niemand mehr. Merkel hat sich in der EU mit ihrer Position ins Abseits manövriert und die rechten Parteien in ganz Europa stark gemacht.