Sollte ein Bundespräsident unabhängig sein?
Vielleicht haben es ein paar Leute hier im Forum mitbekommen, dass in ein paar Wochen ein neuer Bundespräsident in Österreich gewählt wird. Bei der Wahl treten sechs Kandidaten an, wovon lediglich zwei Personen als "unabhängige Kandidaten" gelten. Einer dieser zwei Kandidaten ist übrigens der bekannte Baumeister Richard Lugner, welcher ja auch schon auf RTL 2 mit der Soap "Das Bunny und der Millionär" zu sehen war. (Dieser Kandidat ist also nicht wirklich ernst zu nehmen).
Die anderen vier Kandidaten werden von den großen österreichischen Parteien mit Geldern in Höhe von ein bis zwei Millionen Euro unterstützt, während die unabhängige Kandidatin auf Spenden angewiesen war. Ich persönlich finde, dass ein Bundespräsident unabhängig sein sollte und nicht die Marionette einer bestimmten Partei sein sollte. Wie seht Ihr das - soll, beziehungsweise muss ein Bundespräsident parteiunabhängig sein?
Da der Bundespräsident in der Bundesrepublik Deutschland hauptsächlich eine repräsentative Funktion und er keinerlei Gesetzgebungsbefugnis hat, finde ich nicht, dass der Bundespräsident politisch unabhängig sein sollte. Lediglich in Krisenzeiten, kann der Bundespräsident politisch bedeutsame Entscheidungen treffen.
Im normalen „Tagesgeschäft“ ist seine Macht sehr begrenzt, da alle amtlichen und politisch bedeutsamen Handlungen des Bundespräsidenten von dem jeweiligen Bundeskanzler oder dem zuständigen Bundesminister gegengezeichnet werden müssen. Zudem sollen die Bundespräsidenten traditionell eine womöglich bestehende Parteimitgliedschaft für die Dauer ihrer Amtszeit ruhen lassen, wodurch die parteiliche Unabhängigkeit gewährleistet ist.
Ich wäre auch dafür, dass der Bundespräsident parteilos sein sollte. Auch wenn er immer wieder vorgibt unabhängig zu sein, so bestehen doch mit Sicherheit noch alte Seilschaften. Ja, seine Macht ist begrenzt, aber wer weiß schon, was hinter den Kulissen vor sich geht? Vielleicht gibt es da die eine oder andere Gefälligkeit, wenn es um das Verschieben von Posten geht. Und ob der Bundespräsident dann immer noch parteilos denkt, wage ich zumindest ansatzweise zu bezweifeln.
Außerdem tritt ein Bundespräsident ja auch nicht aus seiner Partei aus, und gehört formal immer noch der selbigen an. Und seine Partei wird dies sicherlich auch als eine Art Werbung für sich selbst verstehen.
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