Entscheidung im Streit um gültige/ungültige Schilder

vom 13.04.2010, 15:14 Uhr

Und nun wurde wohl endgültig ein Schlussstrich unter die Debatte um gültige bzw. ungültige Schilder gezogen. Offenbar will niemand die vorauszusehende Flut an Gerichtsverfahren haben. Der Bundesverkehrsminister Ramsauer hat jetzt erklärt, dass die alten Schilder ihre uneingeschränkte Gültigkeit behalten. Jedenfalls für eine klar definierte Übergangsfrist. Wobei die Frist noch nicht definiert ist. Dies geschieht nun in Absprache mit den Länderverkehrsministern.

Zu finden ist ein Artikel darüber im Onlineangebot der Süddeutschen Zeitung. Hier wäre der zugehörige Link, um dies entsprechend nachzulesen.

» derpunkt » Beiträge: 9898 » Talkpoints: 88,55 » Auszeichnung für 9000 Beiträge



Diese Geschichte habe ich damals so am Rande mitbekommen und ich fand es schon damals komisch, dass das überhaupt alles so sein musste. Ich finde es eigentlich selbstverständlich, dass die Schilder gelten, wenn sie aufgestellt wurden, auch wenn es inzwischen neuere Schilder gibt. Somit ist es sicher gut gewesen, dass der Minister die Diskussion beendet hat, weil ich auch finde, dass es wichtigere Dinge gibt, für die das Geld investiert werden muss, wie zum Beispiel Schlaglöcher, wie es in dem Bericht ja auch stand.

» Barbara Ann » Beiträge: 28945 » Talkpoints: 58,57 » Auszeichnung für 28000 Beiträge


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