Anti-Terror-Konzept von De Maiziere zu lasch?
Nachdem der IS-Terror nun erfolgreich in Deutschland angekommen ist, wie die Anschläge von Würzburg und Ansbach gezeigt haben, will die Union nun mit einem neuen Sicherheitskonzept punkten. Dabei soll mehr auf Cyberüberwachung, Videokameras und weniger Datenschutz gesetzt werden.
Mir gehen diese Gesetzte alle nicht weit genug, da wir das Problem faktisch ins Land geholt haben und wir zuerst einmal diejenigen überprüfen sollten, die zu uns ins Land gekommen sind und so lange diese Maßnahme nicht durchgeführt wird, sind alle anderen Maßnahmen nutzlos. Wofür brauchen wir eine Gesichtserkennung, wenn überhaupt nicht bekannt ist, welche Gesichter erkannt werden sollen? Hier liegt das Problem für mich.
Also ich habe es mir jetzt einmal durchgelesen und kann natürlich nach den Geschehnissen verstehen, dass überall dort erst einmal Hand angelegt werden soll. Doch die Sicherheit untermauern und stärken? Das halte ich für zu wenig und noch immer kapiert der Staat die eigentlichen Probleme nicht, weil sie fernab der Bürger leben.
Nehmen wir das Darknet. Als wenn das ein Problem ist. Im Ruhrgebiet kommt jeder einfacher an Knarren, als man sich denken würde. Wenn ich eine brauche, dann packe ich mir in Essen, Duisburg & Co die arabischen Clans und schon hat sich das erledigt. Die tragen alle Knarren und sogar schon deren Sprösslinge. Das ist kein Geheimnis und ich glaube nicht, dass alle dort im Darknet gewesen sind.
Wenn es um größere Kaliber wie Panzerfäuste usw. geht, dann ist die Bekämpfung des Darknets die Idee, aber sicherlich nicht die Allheillösung, wenn es noch immer so ist, dass Rocker hier bewaffnet sind und jedes Clan-Member der arabischen Welt vom Ruhrgebiet bis nach Berlin.
Straffällige Asylbewerber schneller abschieben? Der Punkt ist einfach nur noch lachhaft und amüsant. Seit einiger Zeit wäre es möglich, aber es passiert doch nichts. Jeder schiebt sich den Buhmann zu, wieso es nicht geht. Maximal 4 Personen pro Flieger bedeutet, dass NRW 20 Jahre braucht, ehe all jene weg sind, die hier nicht sein dürfen.
Immer mehr Flüchtlinge werden aggressiv und das bewusst, weil die Fluggesellschaften dann nämlich den Flug ablehnen. Ich denke hier hat der Staat nun die hausgemachten Probleme und das ist es, was nicht mehr zu bekämpfen ist. Jedenfalls glaube ich nicht daran und der Staat lässt sich seit über einem Jahr auf dem Kopf herumtanzen.
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