Welchen Sinn haben namentliche Abstimmungen?
Ich habe vorhin gelesen, dass es offene, namentliche und geheime Abstimmungen in Parlamenten gibt. Bei namentlichen Abstimmungen wird in der Sitzungsniederschrift vermerkt, wie jedes einzelne Parlamentsmitglied abgestimmt hat.
Den Sinn von offenen und geheimen Abstimmungen verstehe ich ja. Allerdings weiß ich nicht, was der Sinn von namentlichen Abstimmungen ist. Könnt ihr euch vorstellen, warum es namentliche Abstimmungen gibt? Was bringen diese?
Bei hoch strittigen Angelegenheiten wird das manchmal gemacht. Beispielsweise wenn ein städtisches Gebäude verkauft wird, um das es vorher einen Rechtsstreit gegeben hat, ob der Verkauf der Stadt möglicherweise schadet.
Dann können zum Beispiel bei den Stadtverordneten diese persönlich juristisch zur Verantwortung gezogen werden, wenn ihre Entscheidung tatsächlich negative Auswirkungen für die Stadt hatte. Bei einer geheimen Abstimmung wäre das nicht möglich gewesen.
Manchmal hat es aber auch einfach einen Sinn für den Wahlkampf, dass man dann eben als Politiker damit dem Willen seiner Wählerzielgruppe besonders entsprochen hat, indem man so und nicht so abgestimmt hat.
Ich würde einfach auf den Einzelfall sehen. Oft wird ja auch im Vorfeld der Abstimmung begründet, warum in diesem speziellen Fall eine namentliche Abstimmung statt findet.Wenn der Grund nicht bekannt gemacht wurde, würde ich einfach nachfragen.
Im Falle der Armenien-Resolution der Bundesregierung haben die Grünen auf eine namentliche Abstimmung verzichtet, um die einzelnen Abgeordneten nicht zu gefährden. Normalerweise dienen namentliche Abstimmungen dazu, dass die Meinung der Abgeordneten publik wird. Letztlich lavieren die Abgeordneten da auch meist vorher im Wahlkreis und hier müssen sie dann endlich Farbe bekennen.
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