Würdet Ihr eine Volksabstimmung befürworten?

Es gibt viele Themen, die augenscheinlich der deutschen Bevölkerung gehörig gegen den Strich gehen. Wahrscheinlich seit auch Ihr einfach nicht immer zufrieden und empfindet das ganze Prozedere in Deutschland eine Entscheidung der Politik und nicht des Volkes. Im Grunde sehe auch ich es so, denn ich glaube kaum, dass man unsere Meinungen hier wirklich noch etwas zählt. Sobald die Wahlen beendet sind, dann geht es bereits los. Es werden die Tatsachen gedreht, die vorher angebliche Redebedarf benötigen und die man ändern möchte. Nun gut, aber damit kennen wir uns ja auch bereits seit Jahren aus.

Mich würde eher interessieren, ob Ihr eine Volksabstimmung in gewissen Themen für sinnvoll findet? Wie sieht es zum Beispiel in puncto Islam und den Bau der Moscheen aus? Oder auch das Einwandern von Flüchtlingen? Der Mindestlohn und mehr? Würdet Ihr Euch wünschen, dass gerade in solchen Themen, die im Prinzip alle beschäftigen werden, auch gefragt werdet, was Ihr davon haltet?

Es soll hier keine rechtliche Diskussion entstehen oder eine, was in der Politik falsch läuft oder nicht. Es geht vielmehr darum, dass ich von Euch gerne wissen möchte, ob ihr so zufrieden seit oder gefragt werden wollt, wenn es auch Euch betrifft?

Einer Volksabstimmung wäre ich generell nicht abgeneigt, aber ich bezweifle, dass bei einer bundesweiten Volksabstimmung auch genügend Leute dran teilnehmen würden, damit es ein repräsentatives Ergebnis zustande kommt. Auf regionaler Ebene könnte ich es mir hier schon eher vorstellen, wenn es um Themen geht, die eine Vielzahl von Menschen eher interessieren würde, wie z.B. wenn zwei benachbarte Gemeinden sich zusammenschließen wollen und die Bevölkerung zur Meinung gefragt wird.

Ich finde die Beteiligungsrate bei Volksabstimmungen auch sehr enttäuschend. Die meisten gelten doch wegen zu geringer Beteiligung gar nicht. Dabei ist dieses Instrument die direktes Abstimmung, die eine Demokratie zu bieten hat. Man kann zwar alle vier Jahre eine bestimmte Partei wählen. Aber wer stimmt schon zu 100% mit einer Partei überein. Es gibt doch immer etwas, was man anders machen würde.

Mit einer Volksabstimmung kann man seine Meinung ganz konkret mitteilen. Was will man denn mehr? Ich denke, wenn es häufiger Volksabstimmungen gibt werden sich die Leute daran gewöhnen. Sie werden ihren Wert erkennen und dann wird die Beteiligung steigen.

Ich denke auch, dass viele wohl daran zunächst nicht teilnehmen würden, weil das Vertrauen in unserer Regierung einfach weg ist. Viele denken sich wahrscheinlich, dass sie eh nicht angenommen wir die Meinung und alles beim alten bleibt. Doch wenn man als Bürger sehen würde, dass die Politiker sich sehr wohl an unseren Meinungen und dieser jeweiligen Abstimmung orientieren, dann kann ich mir ebenso vorstellen, dass immer mehr Menschen auch dieses Recht in Anspruch nehmen würden, um ihre Meinungen kundtun zu können.

Warum soll bei uns nicht funktionieren, was in der Schweiz gang und gäbe ist? Wer ist denn eigentlich der Souverän in diesem Land? Ich hätte schon mal gerne eine Abstimmung darüber, ob man noch mehr Flüchtlinge ins Land lassen sollte. Inzwischen haben doch immer mehr Bürger den Eindruck, dass ihre Stimme nicht gehört wird. Allerdings will ich im Gegensatz zur Schweiz keinen Wahlzwang, sondern eher eine Mindestteilnehmerzahl, ab der solche Abstimmungen auch wirklich gültig sind.

Ich bin gegen Volksabstimmungen, weil es einfach zu viele Ungebildete in Deutschland gibt, welche blind abstimmen würden ohne sich zu informieren.

Da sehe ich es schon kommen, dass die Mehrheit gegen Flüchtlinge stimmt und dann? Dann lassen wir die Flüchtlinge vor den Grenzen verhungern oder wie? Über sowas macht sich ja niemand Gedanken bevor er abstimmt. Sieht man ja beim Brexit. Auf einmal bereuen es alle.

Oder der Moscheenbau. Auch da könnte ich mir vorstellen, dass eine Mehrheit gegen Moscheen und somit gegen demokratische Grundwerte stimmt. Und dann? Schaffen wir die Demokratie und Religionsfreiheit ab?

Und dann besteht natürlich noch die Gefahr, dass man täglich irgendeine Volksabstimmung machen könnte. Es gibt so vieles für was man abstimmen könnte:

Abschaffung GEZ
Abschaffung Hundesteuer
Einführung Elternführerschein
Abschaffung Hundehaltung
Abschaffung Katzenhaltung
Abschaffung Kampfhundehaltung
Abschaffung Wesenstest
Einführung Grundeinkommen
Abschaffung Hartz IV
Erhöhung Hartz IV
Abschaffung der Hauptschulen
Abschaffung der Massentierhaltung
Abschaffung Studiengebühren
Austritt aus EU
etc.

Es gibt so Vieles über das man abstimmen könnte. Das klappt vielleicht in Luxemburg wo man 10.000 Stimmzetteln auswerten muss, aber nicht in Deutschland.

Das Auswerten der Stimmzettel wäre dann kein Problem, wenn man die Abstimmung gleich maschinell oder maschinenlesbar durchführen würde. Das kostet zwar, aber wenn man vermehrt Volksabstimmungen machen würde würde sich das sogar rentieren.

Was mich mittlerweile viel mehr skeptisch macht: Wo steuert ein Land hin, wenn man Volksabstimmungen ohne Beteiligungszwang nutzt? Dann kommen doch immer nur überproportional die zur Abstimmung, die mit einem Thema nicht zufrieden sind und das muss nicht immer die repräsentative Mehrheit widerspiegeln.

Von daher wäre ich da mittlerweile für eine Abstimmungspflicht, wenn man so ein Instrument nutzt, aber natürlich mit der Möglichkeit, dass man auch eine Möglichkeit hat, mit Enthaltung zu stimmen.

Gerade am Beispiel Brexit und wie man das neuerdings nennt am Bregret sieht, bilden solche freiwilligen Volksabstimmungen nicht unbedingt das wieder, was die Mehrheit will und wenn dann das Volk nach der Abstimmung erschrickt, dass man das eigentlich gar nicht so derartig gewollt hat, dann ist das ja auch früher oder später geeignet, Volksabstimmungen zur Farce zu machen.

Schwarmintelligenz kann zwar viel, aber ich glaube nicht mehr, dass Volksabstimmungen ein perfektes Mittel sind.