Soll sich Deutschland militärisch in Libyen engagieren?
Die EU hat gerade ein neues Paket zur Rettung Libyens und zum Schutz vor weiteren Flüchtlingsströmen beschlossen. Dies umfasst unter anderem 100 Millionen Euro Hilfe für die neue Übergangsregierung bei Infrastrukturmaßnahmen, eine bessere Seeüberwachung gegen Schlepper und Unterstützer des IS. Außerdem soll bisher außerhalb des Landes neue militärische Einheiten ausgebildet werden. Daran soll sich auch die Bundeswehr beteiligen. Allerdings ist schon Hilfe mitten im Land im Gespräch. Soll sich die Bundeswehr auch an einem Militäreinsatz mitten in Libyen beteiligen?
Da sieht man einmal wieder wie die Bevölkerung verarscht wird, die Bundeswehr ist bereits seit mehreren Jahren in Libyen und Nachbarländern aktiv nur hat das wieder einmal keiner mitbekommen. Die letzte Mission die dort stattgefunden hat war 2011 und entsprechende Mandate wurden auch nicht mehr verlängert. Seither haben sich neue Probleme aufgetan und die alten Probleme auch weiter verstärkt, dass nun ein Einsatz immer Wahrscheinlicher wird.
Wie dieser entsprechende Einsatz allerdings genau aussehen wird, das wird im Mandat geregelt. Die Seeüberwachung ist bereits im vollen Gange an mehreren Stellen und soll zum einen der Antipiraterie dienen wie auch der Zerschlagung von Schlepperbanden wie auch weitere Sicherheit durch die Flüchtlingsströme bieten. Gerade der letzte Punkt ist allerdings nur schwer umzusetzen und wird nicht einmal im eigenen Land erreicht, wie soll das dann bereits vorher kontrolliert stattfinden können. Entsprechend ist dieser Punkt ein eher schwacher in der Argumentation der Politiker.
Ob sich die Bundeswehr daran beteiligen soll oder nicht steht außer frage. Der IS ist eine Gefahr die nicht nur Deutschland betrifft, sondern die komplette Welt. Entsprechend sehe ich jedes Land dazu aufgefordert sich dem Kampf dagegen zu stellen. Aufgetaucht sind diese erstmals nachdem der NATO Fall nach den Anschlägen vom 11. September ausgerufen worden ist und die sich von Al Qaida abgesplittet haben, da diese selbst für Al Qaida zu extrem waren. Entsprechend muss man auch die stärkere Gefahr dahinter sehen. Man weiß aktuell nicht einmal wie viele Anhänger der IS genau hat, die Zahlen die dazu kursieren liegen zwischen 20.000 und 200.000 Anhängern.
Dazu muss man auch sehen das nicht jeder Anhänger direkt militärisch in Erscheinung tritt, es gibt genug die im Hintergrund sitzen und die Finanzierungen regeln. Alleine wenn man sich einmal betrachtet was der IS an finanziellen Mitteln zur Verfügung hat, wird mir persönlich schlecht. Auch woher das Geld kommt ist zum Teil bekannt, trotzdem wird dagegen nicht vorgegangen. Ein Kampf wäre an mehreren Stellen notwendig, zum einen militärisch, zum anderen wirtschaftlich wie aber auch psychologisch. Ein reiner Militäreinsatz ist demnach nur die Spitze des Eisberges was getan werden müsste, und das unabhängig davon ob das nun in Libyen, Syrien oder in einem anderen IS befallenen Land stattfindet.
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