Welche Demokratiewerte schafft Polen eigentlich ab?
Derzeitig schlagen ja vornehmlich deutsche Medien ziemlich heftig auf Polen ein, dass diese dabei wären demokratische Strukturen im Land abzuschaffen bzw. zu zerschlagen. Aber welche Demokratiewerte sind das denn eigentlich und im Einzelnen? Bisher habe ich nur vernommen, dass Intendanten der großen Medienunternehmen von der Regierung bestimmt werden sollen und dass man die Möglichkeit einer Homo-Ehe wieder kippen wolle.
Aber ist denn deswegen dieses Geschrei gerechtfertigt? Die personelle Besetzung von Intendanten großer Medienanstalten, wie meinetwegen des WDR, werden doch in Deutschland auch von der Politik festgelegt bzw. stark beeinflusst und eine Homo-Ehe ist sicherlich in Bayern auch kaum mehrheitsfähig. Wo wird denn eurer Meinung nach die Demokratie in Polen noch demontiert? Findet ihr die aktuellen Ereignisse in Polen auch so schlimm oder was steckt eurer Meinung nach hinter dieser Hysterie?
Och, wenn die Teilung der Gewalten im Staat aufgehoben wird, dann ist das schon ein ziemliches Problem für die Demokratie. Wenn beide Kammern des Parlaments und die Regierung von einer Gruppe beherrscht werden, diese Gruppe das Verfassungsgericht nach den eigenen Wünschen umbaut und die Medien steuert, dann ist die Demokratie Geschichte.
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