Wie mit Weißrussland umgehen?

Nach dem Zerfall der UdSSR entstand unter anderem die Republik Weißrussland, die seit 1994 von Lukaschenka regiert wird und daher wohl kaum als Demokratie angesehen werden kann. Medial ist dieses Land kaum präsent und gilt als letzte Diktatur Europas. Da sämtliche Daten von dem Regime kontrolliert werden und es kaum Tourismus gibt, kann niemand sagen, wie es um das Land wirklich steht.

Wie soll man also mit diesem Land umgehen? Die Demokratisierungsversuche im Nahen Osten wie im Irak waren wohl nicht gerade so erfolgreich und lassen ähnliche Versuche nicht unbedingt ratsam erscheinen. Was kann man also tun, um Demokratie und Menschenrechte auch dort zu fördern, ohne dass es einen Bürgerkrieg gibt?

Zunächst einmal wäre es kaum ratsam, wenn der Westen auf die gleiche Art und Weise Demokratie nach Weißrussland bringen würde, wie beispielsweise in den Irak. Dies geschah nämlich in diesem aufgrund von Erdöl geführten Krieg, der in keinster Weise mit Demokratie zu tun hatte, überhaupt nicht.

In der Tat ist der richtige Umgang mit Weißrussland aber eine sowohl interessante als auch sehr schwierige Frage. Es stimmt auch, dass es sich dabei um die letzte Diktatur Europas handelt. Das Selbstverständnis der Europäischen Union macht es noch viel schwieriger zu verstehen, weshalb bisher keine Schritte gegen Weißrussland eingeleitet wurden.

Es ist im Grunde nicht einmal klar, ob man Gespräche mit diesem Diktator suchen sollte oder nicht. Egal welche Entscheidung getroffen wird, Kritik wird es so oder so von allen Seiten hageln. Stärkere wirtschaftliche Sanktion werden das Land nur noch weiter von der EU entfernen und zur Verschlechterung der Menschenrechtslage beitragen.

Ich glaube daher leider, dass sich zu Lebzeiten von Lukaschenka kaum etwas in diesem Land ändern wird und der Westen weitestgehend machtlos bleibt. Möglicherweise kann die Opposition in Weißrussland nach dem Tod von Lukaschenka etwas an Boden gewinnen und es gibt auch Chancen, dass sein möglicher Nachfolger sich dem Westen etwas öffnet.

Mit dieser Öffnung in Richtung Westen dürfte vermutlich auch eine leichte Verbesserung der Menschenrechtslage Einzug halten. Momentan ist das leider noch Wunschdenken und es erscheint mir persönlich auch nicht so, als hätte Weißrussland und die Lösung der Menschenrechtsproblematik dort einen hohen Stellenwert für den Westen.