Strafzölle auf chinesische Solarimporte sinnvoll?

Inzwischen sind fast alle deutschen Hersteller wie Siemens aus dem Geschäft mit den Solarzellen ausgestiegen, obwohl es doch angesichts der Energiewende eigentlich einen Riesenmarkt dafür geben sollte.

Der deutsche Hersteller Solarworld hat dabei den Chinesen massive Subventionierung vorgeworfen und diversen Behörden auch Unterlagen dafür vorgelegt und die USA haben nun mit Strafzöllen reagiert. Wäre dies eurer Ansicht nach auch eine Option für Deutschland bzw. die EU? Schließlich finanzieren wir damit faktisch eine ganze chinesische Provinz.

Ich finde Strafgebühren falsch, wenn die Chinesen die Waren billiger herstellen, dann muss sich Siemens halt etwas einfallen lassen. Viele Waren, wenn nicht beinahe alles im Supermarkt, was nicht essbar ist, wurde in China oder in Taiwan hergestellt, die meisten Geräte von Samsung wurden in Korea gebaut. Wenn, dann muss man auf alle Waren eine Strafgebühr machen. So eine Gebühr verhindert oder behindert besser gesagt nur die Energiewende.

Wäre dies eurer Ansicht nach auch eine Option für Deutschland bzw. die EU? Schließlich finanzieren wir damit faktisch eine ganze chinesische Provinz.

Viele Waren, wenn nicht beinahe alles im Supermarkt, was nicht essbar ist, wurde in China oder in Taiwan hergestellt, die meisten Geräte von Samsung wurden in Korea gebaut. Wenn, dann muss man auf alle Waren eine Strafgebühr machen.

Wenn ich diesen ARD-Bericht richtig deute wurde Strafzölle nur angedroht und Mindestpreise vereinbart. Nun gibt es allerdings einen neuen Streit, weil China die Rohstoffe an eigene Hersteller wesentlich billiger abgibt als an andere Hersteller. Deshalb ist die Frage doch aktueller denn je.

In dem Artikel steht glasklar drin, dass es seit 2013 Strafzölle gibt, die dann greifen, wenn ein Mindestpreis unterschritten wird. Damit wird die chinesische Regierung gezwungen, ihre Subventionen einzustellen und die chinesischen Firmen müssen die Solarmodule zu einem realistischen Preis verkaufen.

Die neue Diskussion geht jetzt darum, dass die chinesischen Hersteller diese Regelung mit Tricks umgehen und man deshalb gezwungen wäre, die Strafzoll-Regelung auf andere Länder auszudehnen oder direkt gegen diese Tricks vorzugehen.

Aber bisher wurden anscheinend eben doch noch keine Strafzölle von China an die EU gezahlt, sondern bisher gab es nur die Drohung damit. So habe ich es jedenfalls verstanden.

Wie gesagt, die erwähnte Strafzollregelung gibt es seit 2013. Das war nicht nur eine Drohung. Wenn keine Strafzölle gezahlt werden dann liegt das daran, dass China die Auflagen erfüllt und die Mindestpreise einhält. Für die deutsche Wirtschaft hat das den gleichen Effekt, dass chinesische Solarmodule eben nicht so viel günstiger sind als die deutschen Produkte.

Nur hat sich jetzt eben heraus gestellt, dass zwar offiziell die Auflagen erfüllt werden, aber man zumindest teilweise versucht, sie zu umgehen. Das wäre auch bei einer harten Strafzollregelung ohne die vorhandene Mindestpreisregelung der Fall gewesen.

Diese Mindestpreisregelung bietet der EU jetzt den Vorteil, dass sie sie auf andere Länder ausweiten kann, ohne dass zum Beispiel malaysische Hersteller durch Strafzölle benachteiligt werden. Schließlich halten die sich wahrscheinlich sowieso an die Mindestpreise, weil sie ja keine Subventionen bekommen.