Das neue Kabinett

Die Verhandlungen sind beinahe abgeschlossen, die Posten schon verteilt.

Kanzlerin, das war ja nun klar bleibt Merkel. An ihrer Seite, auch das war vorhersehbar, wird Westerwelle als Vizekanzler und Aussenminister Platz nehmen. Ursula von der Leyen kann ihr Familienministerium behalten, es wäre möglich, dass sie aber einige Abteilungen aus anderen Ministerien hinzu bekommt. Schäuble soll Finanzminister werden, was mich sehr überrascht hat. Und zwar vor allem deshalb, weil man ihn auch hätte in den Ruhestand schicken können. Und da er als Innenminister zusammen mit den Liberalen aber nicht haltbar war, wäre dies auch eine gute Gelegenheit gewesen.

Ex-Verteidigungsminister Jung bleibt ebenfalls im Kabinett. Auch hier wäre die Chance gut gewesen ihn in den Ruhestand zu schicken, schließlich ist er weder bei den Wählern besonders beliebt, noch hat er sich durch gute Arbeit hervorgetan. Er soll Arbeitsminister werden. Was einer Abwertung des Ministeriums gleichbedeutend ist. Die FDP wirds freuen. Guttenberg wechselt ebenfalls und beerbt Jung als Verteidigungsminister. Rösler wird Gesundheitsminister. Der Liberale hat sich nicht nur in den Koalitionsverhandlungen auffallend in den Vordergrund gestellt. Nach seiner kurzen Amtszeit als Landeswirtschaftsminister unter Wulff in Niedersachsen ihn nun sogar mit einem Bundesminister zu belohnen ist vielleicht ein bißchen zu vorschnell.

Aus dem Kanzleramtsminister de Maizière wird der neue Innenminister, dafür rückt nun Pofalla an die Spitze des Kanzleramtes. Auch dies eher eine Belohung für den Wahlkampf und seine Arbeit in der Partei. Dirk Niebel sollte auch einen Posten bekommen, da die wichtigen Ressorts schon weg waren blieb ihm das Entwicklungshilfeministerium. Da dürften sich die Entwicklungsländer aber warm anziehen. Frau Aigner word sicher weiterhin um die Landwirtschaft kümmern.

Für die Liberalen ausserdem dabei: Brüderle als Wirtschaftsminister und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kehrt nachrund 20 Jahren wieder ins Amt der Justizministerin zurück. Bildung wird weiterhin von Frau Schavan verwaltet. Aus Bayern kein Unbekannter: Peter Ramsauer kümmert sich zukünftig um Bau und Verkehr. Leider nur Insidern bekannt und damit wohl auch eher ein schwacher Minister: Nörbert Röttgen von der CDU für Umweltpolitik zuständig.

Leider war nicht mehr zu erwarten, teilweise sieht es zwar so aus, als ob frischer Wind in den Ministerien Einzug halten wird, aber in weiten Teilen ist es wohl eher das alte politische Einerlei.

Es ist immer wieder interessant, was im Nachhinein dann so alles geschehen ist. Westerwelle ist grandios gescheitert und ebenso wie sein Nachfolger Rössler kein Entscheidungsträger der FDP mehr. Leider scheint die Mövenpickpartei neun Leben zu haben. Jung wurde schmählich abgesetzt und von der Leyen ist nun Verteidigungsministerin. Merkel ist leider immer noch Regierungschefin.