Grüne weiter für Afghanistaneinsatz? Verbände machen Druck

Trotz ihrer bisher befürwortenden Haltung bekommt die Spitze der Grünen langsam Druck von den grünen Landesverbänden, was den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr angeht. Die Landesverbände Berlins, Niedersachsens , Nordrhein-Westfalens, und Mecklenburg-Vorpommerns und von Rheinland-Pfalz werfen der Parteiführung vor, die Partei in dieser Frage spalten zu wollen.

Die Spitze der Grünen hat verschiedene Position, wie man den Einsatz der Truppen und der Tornados weiterführen soll. Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth will, dass sich die Partei bei der Abstimmung enthält - Reinhard Bütikofer, Renate Künast und Fritz Kuhn befürworten den Einsatz,

Auf den Sonderparteitag in Göttingen soll über das weitere Vorgehen entschieden werden, Astrid Rothe-Beinlich warf der Regierung indes vor, durch die Abstimmung über das zivile und militärische Mandat ein Ja erzwingen zu wollen, da nicht darüber abgestimmt werden kann, was die Grünen prinzipiell befürworten und was nicht. Sie schlägt sich auf die Seite von Roth und fordert deswegen ebenfalls eine Enthaltung.

Die Grünen haben hier die Realität akzeptiert und dadurch den Atomausstieg durchgesetzt. Wenn die LINKE soviel Realitätssinn hätte, würden die auch mal etwas durchsetzen und nicht nur für eine Staatspleite in Griechenland sorgen. Der Afghanistaneinsatz gefällt mir auch nicht besonders, aber zur realen Politik gehören eben auch Kompromisse oder man kommt nicht an die Regierung.

Meiner Ansicht nach sind die Grünen die einzigen, die wirklich etwas durchgesetzt haben. Dafür war auch der eine oder andere Kompromiss notwendig, aber der Atomausstieg ist Fakt. Hartz IV hätte nicht sein müssen, aber Kampfeinsätze sind unvermeidbar.