Erdogans AKP verliert die Mehrheit

Bei der letzten Wahl hat die türkische Regierungspartei AKP ihre absolute Mehrheit verloren und damit ist der Traum von Verfassungsänderungen in der nächsten Legislaturperiode wohl ausgeträumt. Der große Gewinner dürfte die Kurdenpartei sein, die erstmalig mit über 10 Prozent in das Parlament einzog und nun Koalitionspartner werden kann.

Welche Auswirkungen hat dies nun auf die türkische Regierungspolitik? Wie werden sich die Beziehungen zu Deutschland nun verändern bzw. gestalten?

Selbst wenn die AKP nicht mehr die absolute Mehrheit hatte, wurden immer Mittel gefunden, die Herkunft der Gegner zu verunglimpfen. Wer nicht zu den Sunniten zählt wie Erdogan und die Mehrheit der Türken, wird beleidigt und beschimpft als Armenier und Jude. Die Beleidigungen werden gut verpackt und nicht direkt geäußert. Willkürlich werden nicht genehme Lehrer, Richter und Polizisten versetzt.

Wichtige Tageszeitungen und Fernsehsender werden handzahm gemacht. Gemeinsamkeiten mit anderen Parteilen gibt es in der Türkei nicht mehr. Kritischen Äußerungen wird mit Entlassung der Reporter oder Wegsperrung begegnet.

Es verwundert, dass die in Deutschland wohnenden Türken für Erdogan stimmten, obwohl in Deutschland im Gegensatz zur Türkei, offen kritisch berichtet wurde. Wie sich alles geändert hat, konnte man in den letzten Jahren selbst sehen. Gespannt bin ich, ob der türkische Präsident mit seinem Präsidialreferendum durchkommt. Würde er sich dann selbst eine Krone aufsetzen, wenn er könnte?

Ich hoffe nur, dass die Türken in Deutschland kritischer geworden sind und sich nicht mehr so einlullen lassen von ihm. Es wäre zu schade.