Amazon Geschenk Patent von Europäischen Patentamt widerrufen

Das Geschenk Patent von Amazon.com wurde jetzt vom EU Patentamt (EPA) widerrufen, das es sich laut diesem nicht um eine Erfindung mit entsprechenden Patentierbarkeitsvoraussetzungen gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen handelt. Das „Patent“ vom Amazon.com war in der Vergangenheit heftig umstritten, da beispielsweise die Deutsche Gesellschaft für Informatik, Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) oder der Online-Blumenhändler Fleurop dagegen Einspruch einlegten – beide Parteien, sowohl Amazon.com als auch die Patentgegner wurden vor dem Beschluss noch einmal angehört.

Das Geschenk Patent von Amazon.com bezeichnet einen Ableger des „One Click“ Patents von Amazon.com, mit dem ein Bestellvorgang mit einem Klick abgeschlossen werden kann - diese Technik wollte sich Amazon.com weltweit sichern lassen, in den USA gelang es Amazon.com bereits, den Patentantrag für Europa zog man jedoch bereits seitens Amazon.com im Juni 2001 nach einer Prüfung durch die EPA zurück. Das Geschenk Patent bezeichnet das Verfahren, einen Geschenkgutschein ebenso einzulösen.

Die Patentgegner begründeten ihren Widerspruch damit, dass Amazon.com im Grunde nur einfache und triviale Abläufe bei der Onlinebestellung für sich in Anspruch nehme und durch ein Schützen dieser Konkurrenten davon ausschließen möchte.

Wobei dies noch eines der harmloseren Probleme ist. Viele größere Firmen schaffen gerade in Entwicklungsländern Patente und Monopole und verdienen damit dann Milliarden, indem zum Beispiel nur ihr Saatgut genutzt werden kann. Patente auf menschliche DNA fände ich besonders gefährlich.

Markenrechte scheinen auch ein Problem zu werden. Wenn man von bestimmten Bekleidungsfirmen Markenware im Internet verkaufen will, scheint man auch bei gebrauchter Ware ein Bußgeld zahlen zu müssen. Deshalb würde ich auf Ebay niemals Markenware einstellen.